Reden (75)
30.10.2025 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes – Stärkung der Versorgungssicherheit im ländlichen Raum und der Wettbewerbsfreiheit im Einzelhandel
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Zuschauerinnen und Zuschauer auf den Tribünen, bevor ich zu dem Gesetzentwurf komme, meine ich vorhin in der Rede von Frau Berger wieder eine Äußerung vernommen zu haben, die heute Morgen hier vom Landtagspräsidenten gerügt worden ist. Ich möchte es deswegen einmal kurz …
29.10.2025 — Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer am Livestream, der Wald ist die grüne Lunge Thüringens, unser wertvollstes natürliches Kapital und ein Symbol unserer Heimat. Aber dieses Heimatsymbol steht unter Druck. Ich würde kurz auf Frau Hoffmann eingehen. Wir sind hier quasi mitten im Todesstreifen …
29.10.2025 — Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2026 und zur Anpassung gerichtsorganisatorischer Vorschriften
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream! „Genieße die kleinen Dinge im Leben, denn eines Tages wirst du zurückblicken und erkennen, dass sie die großen Dinge waren“ – diese Worte eines US-amerikanischen Schriftstellers bringen gut auf den Punkt, worum es …
29.10.2025 — Aufrüstung ist keine Chance für Thüringen, sondern kurzsichtig und gefährlich – nur ziviles Wirtschaften kann Zukunft gestalten
Wehrlosigkeit ist keine Friedenstrategie, Verantwortung ist es. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW, SPD)
29.10.2025 — Aufrüstung ist keine Chance für Thüringen, sondern kurzsichtig und gefährlich – nur ziviles Wirtschaften kann Zukunft gestalten
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, verbliebene Restzuschauerinnen und zuschauer auf den Tribünen und ‑ am Stream, die Art, wie der vorliegende Antrag gestrickt ist, vermischt Ebenen, bedient Emotionen und zielt politisch offenkundig darauf, die Brombeerkoalition unter Druck zu setzen. Dieses Spiel …
29.10.2025 — Frage des Abgeordneten hoff (SPD) Kalt
Können Sie einschätzen, wie Thüringen da im Ländervergleich steht?
29.10.2025 — Frage des Abgeordneten hoff (SPD) Kalt
Danke, Herr Präsident. Meine Frage richtet sich an Herrn Minister Kummer. Welche konkreten Fördermittel und Beratungsangebote stehen den Thüringer Kommunen in den kommenden Haushaltsjahren zur Verfügung, die verpflichtende Wärmeplanung umzusetzen?
12.09.2025 — Thüringens Tourismusstrategie neu ausrichten – Tourismus- und Landesmarketing aus einem Guss
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf den Tribünen, Thüringen ist ein Land, das stolz auf seine Kultur und seine Menschen sein kann. Aber was wir gerade erlebt haben, das war Rassismus in Reinkultur. (Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD) Herr Abicht, ich frage …
11.09.2025 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes – Stärkung der Versorgungssicherheit im ländlichen Raum und der Wettbewerbsfreiheit im Einzelhandel
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuschauer am Livestream, was die AfD uns heute als Liberalisierung des Ladenöffnungsgesetzes verkauft, ist in Wahrheit ein Frontalangriff auf die Thüringer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die AfD will das zwingende Arbeitsverbot an zwei Samstagen im Monat …
11.09.2025 — Willkommen Zuhause – vereinfachte Zulassung für reimportierte Simson-Mopeds
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, wenn wir über Thüringen und Industriegeschichte sprechen, dann denken viele zuerst an Zeiss und Schott in Jena, an Opel in Eisenach, aber auch ganz sicher an Simson in Suhl. Diese Marken stehen für …
10.09.2025 — d) auf Antrag der Fraktion der SPD zu dem Thema: „Gute Arbeit, gute Löhne – wachsende Lohnlücke in Thüringen schließen“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Zuschauer am Livestream, 35 Jahre nach der deutschen Einheit müssen wir eine bittere Wahrheit aussprechen: Die Lohnlücke zwischen Ost und West ist nicht geschlossen, sie wächst wieder. Während Beschäftigte im Westen im Schnitt fast 64.000 Euro im Jahr verdienen, …
10.09.2025 — a) auf Antrag der Fraktion Die Linke zu dem Thema: „Deindustrialisierung stoppen – Arbeitsplätze und Industriestandorte in Thüringen retten“
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, werte Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, lassen Sie uns erst einmal über die Menschen reden. Bei der ae group verlieren bis Ende 2025 über 500 Beschäftigte ihren Job. Ein Investor wurde nicht gefunden, seit dem 1. August läuft …
20.06.2025 — Förderung des Kleingartenwesens in Thüringen stärken und dessen Beitrag für die Bevölkerung sowie den Umwelt- und Naturschutz anerkennen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete und Besucher – zumindest am Livestream –, ich kann mich dem Dank anschließen, da ganz speziell an Herrn Dr. Preuß, Herrn Jecke, Herrn Hoßbach und auch ganz besonders Herrn Wolf, dafür, dass sie wirklich auf die Füße treten, Forderungen vortragen und das noch …
19.06.2025 — Nein zu Eskalation und Kriegsbeteiligung: Thüringen muss im Sinne von Frieden und Diplomatie wirken und sich für die Wiedereinsetzung der Reichweitenbeschränkung deutscher Waffen in der Ukraine einsetzen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, wir debattieren heute über einen Antrag der AfD. Wer nur die Überschrift liest, könnte meinen, es ginge Ihnen um Frieden. Aber wer genauer hinschaut, erkennt schnell, es geht Ihnen nicht um konstruktive Friedenspolitik, …
19.06.2025 — Arbeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2024
Ich komme zum Schluss. Deshalb sagen wir als SPD klar und deutlich: Wir schützen das Petitionsrecht, indem wir es offen, gerecht und sachlich halten, und wir stellen uns entschieden gegen jeden Versuch, es zu einem politischen Werkzeug der Spaltung zu machen. Vielen Dank. (Beifall BSW, SPD)
19.06.2025 — Arbeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2024
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Stream, es gibt parlamentarische Instrumente, die oft leise wirken, aber eine ungeheure demokratische Kraft entfalten. Das Petitionsrecht gehört hier ohne Zweifel dazu. Es ist ein Recht, das so …
16.05.2025 — Den politisch verursachten Abstieg der Automobilindustrie in Thüringen stoppen – Arbeitsplätze und industrielle Wertschöpfung sichern
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, wir sprechen heute über nichts weniger als die Zukunft einer ganzen Branche, über die Zukunft von Zehntausenden Menschen, die jeden Tag früh aufstehen, in der Produktion stehen, entwickeln, planen, anpacken, Menschen, die sich darauf verlassen, dass die Politik …
16.05.2025 — Meisterförderung stärken – Fachkräfte und Gründungen für Thüringens Zukunft sichern
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, die Handwerksbranche bildet eines der Fundamente unserer Thüringer Wirtschaft. So ist zum Beispiel der Thüringer Mittelstand mit seinen Beschäftigten bereits heute produktiver als der …
15.05.2025 — Auswirkungen amerikanischer Zollpolitik abmildern und Außenhandelsdiversifizierung vorantreiben
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, wenn wir über Wirtschaftspolitik reden, dann geht es nicht nur um Handelsströme, um Kurse oder Kennziffern, dann geht es um Menschen. Es geht um Menschen, die in Thüringen hart arbeiten, oft im Verborgenen, und deren Arbeitsplätze daran hängen, ob der …
03.04.2025 — c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung
Ich komme zum Ende. (Beifall AfD) Ja, Sie freuen sich, aber noch will ich meinen letzten Satz sprechen. Es ist mir wichtig, noch mal zu betonen, wie wichtig der Schutz unserer Umwelt und die nachhaltige Energieversorgung für die Zukunft Thüringens sind. Unsere Natur ist ein wertvolles Gut, das es zu bewahren gilt. Vielen Dank. (Beifall …
