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Moritz Kalthoff

SPD 30.10.2025 Sitzungen 8/28

Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes – Stärkung der Versorgungssicherheit im ländlichen Raum und der Wettbewerbsfreiheit im Einzelhandel

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Zuschauerinnen und Zuschauer auf den Tribünen, bevor ich zu dem Gesetzentwurf komme, meine ich vorhin in der Rede von Frau Berger wieder eine Äußerung vernommen zu haben, die heute Morgen hier vom Landtagspräsidenten gerügt worden ist. Ich möchte es deswegen einmal kurz historisch richtigstellen, weil Herr Höcke auch sagte, die Herkunft sei historisch falsch. Ja, es ist richtig, diese Parole, für die er ja auch in Halle sein Urteil bekommen hat, kam aus einer anderen Richtung. Aber ich möchte eins sagen, sie ist dann von der SA an sich genommen worden. (Zwischenruf Abg. Schlösser, AfD: Reden Sie doch mal zum Thema!) Auf den Dienstdolchen der SA stand diese Parole und mit dieser Parole sind meine Genossinnen und Genossen im Dritten Reich abgestochen und ermordet worden. (Zwischenruf Abg. Schlösser, AfD: Frau Prä- sidentin!)

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