Tilo Kummer

Vielen Dank für die Frage. ThüringenForst hatte schon vor dieser Gesetzesänderung geprüft, bestimmte Forstämter zum Beispiel mit Photovoltaikkollektoren zu belegen, um perspektivisch batteriebetriebene Geräte und batteriebetriebene Fahrzeuge mit Eigenstrom laden zu können. Ich gehe davon aus, dass die Anstalt öffentlichen Rechts jetzt …

Es sind die verschiedensten Behörden beteiligt, das Landesamt für Verbraucherschutz untersucht verendete Fische, die untere Umweltbehörde, also die Umweltbehörde des Landkreises Schmalkalden-Meiningen, hat ein externes Labor mit den Wasserproben beauftragt, da liegt noch nicht alles vor. Das Problem ist, man weiß nicht, wonach man sucht. …

Vielen Dank für die Frage, die mich schon auch ziemlich umtreibt. Die Ereignisse, die jetzt die Fischzucht in Untermaßfeld so massiv betroffen haben, werden im Moment auch von der Kriminalpolizei untersucht. Wir müssen also davon ausgehen, dass es die Eintragung einer giftigen Substanz in die Sülze, die der Fischzucht zufließt, gegeben …

Lieber Henry Worm, vielen Dank für die Frage. Ich will sie nicht einfach mit dem Verweis auf die fehlende Zuständigkeit beantworten, weil für Verkehrssicherung an Landesstraßen mein Kollege Schütz zuständig ist und in den Bereich auch das Straßenbegleitgrün fallen müsste. Wir sind wieder bei einem generellen Problem, das wir haben. Also …

Wir sind in der Erarbeitung. Ich gehe davon aus, dass er relativ zeitnah vorliegen wird. (Zwischenruf Abg. Schubert, Die Linke: Im Winter!) Die Vorgaben zum Hitzeaktionsplan sind ein bisschen älter als ein Jahr. Dinge müssen gründlich vorbereitet werden und am Ende braucht es auch für die Maßnahmen, die dort festgeschrieben werden, die …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Ich gehe davon aus, dass die Verantwortung für die Einhaltung des Arbeitsschutzes eine Frage ist, der sich jedes Haus separat widmet. Ich kann Ihnen für den Bereich des Umweltministeriums sagen, dass wir uns in der Hinsicht sehr intensiv mit der Frage beschäftigt haben, Lüftungsmöglichkeiten zur Verfügung …

Das Monitoring ist langfristig angelegt und vor dem Hintergrund sollte es auch fortgeführt werden, weil es einfach auch durch die Langfristigkeit wichtige wissenschaftliche Erkenntnisse zum Flusssystem Apfelstädt bietet. Wir haben ja dort diese Versinkstellen, wo die Diskussion eben auch war: Kann es sein, wenn da langfristig etwas mehr …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete, für die Frage. Die Regelungen zur Talsperre Schmalwasser, die ja die Apfelstädt am Ende speist und Wasser der Apfelstädt auch zurückhält, sind so, dass eine Mindestwasserabgabe aus der Talsperre jederzeit geregelt wird. Wir sind aktuell in der Situation, wo wir in ganz Thüringen darunter leiden, dass wir …

Da kann Herr Prophet nachher noch ein paar Sekunden länger. Herr Schubert, ich hatte gestern deutlich gemacht, dass ich vor einem Jahr den Antrag bei der Energie ­ ministerkonferenz im Frühjahr gestellt habe, das Kli ­ mageld auf den Weg zu bringen, weil das immer verbunden war, es war immer die Zusage, CO -Be ­ 2 preisung soll nicht zu …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Gäste auf der Tribüne, unser Ministerpräsident kämpft gerade in der Ministerpräsidentenkonferenz-Ost für notwendige Maßnahmen zur Senkung der Kosten für Treibstoffe und Kraftstoffe. Auf meine Bitte hin trifft sich morgen die Energieministerkonferenz. Auch dort …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Damen und Herren, Deutschland ist verurteilt worden wegen des Verstoßes gegen die Flora-FaunaHabitat-Richtlinie, verurteilt, weil die Flächen der Berg- und Flachlandmähwiesen sich in den letzten Jahren deutlich reduziert haben, obwohl es sich hier um geschützte Lebensraumtypen handelt. …

Meine Bitte wäre, dass Sie mich heute mit einem starken Votum in die Energieministerkonferenz schicken, a) die CO -Bepreisung auszusetzen bis 2 b) die Rückzahlung über das Klimageld vom Bund realisiert wird. In der Hinsicht zieht die Landesregierung klar an einem Strang und ich bitte um Ihre Unterstützung, damit wir bundesweit als …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Damen und Herren, Frieden ist die beste Energieund Umweltpolitik. Das wird mir in den letzten Wochen und Monaten immer mehr deutlich. Wenn man aktuell auf brennende Anlagen der Energieversorgung, auf brennende Gasfelder schaut und weiß, welche Notwendigkeiten eigentlich weltweit bestehen, …

Meine sehr verehrten Damen und Herren, invasive Arten machen uns schon ganz schön zu schaffen. Ich würde viel darum geben, amerikanische Krebse wieder aus unseren Gewässern loszuwerden, weil sie mit der Krebspest unsere einheimischen Krebse weitgehend ausgerottet haben. Überall wo sie hinkommen, schaffen sie das auch. Aber es gibt keine …

Ich habe Ihnen deutlich gemacht, dass wir eine Abwägung brauchen und dass Sie bitte so ehrlich sein mögen und mal Ihre Abwägungspunkte auf den Tisch packen sollen, welche Form von Energieversorgung in Thüringen Sie sicherstellen wollen. Meine sehr verehrten Damen und Herren, aus den von mir beschriebenen Gründen kann ich nur festhalten, …

Das finden Sie nicht beim Steuerzahler, das finden Sie im Regelfall bei Ihrem Energiepreis, weil das natürlich in den Energiepreis eingeht. (Zwischenruf Abg. Treutler, AfD: Das ist Qua- lität!) Ja, das ist richtig. Und natürlich reduziert das den Energiepreis nicht, aber die Kosten, die der Bund gerade ausgibt für die Sanierung der …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, wir haben heute mal wieder einen energiepolitischen Antrag der AfD-Fraktion vorliegen. Meine Damen und Herren von der AfD, ich würde mir wirklich wünschen, dass Sie uns hier im Hohen Haus mal vorstellen, wie Sie die Energieversorgung Thüringens perspektivisch gestalten wollen, unter …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, bevor ich zum Tagesordnungspunkt spreche, Frau Hoffmann, beantworte ich Ihre Frage, die Sie gestellt haben, natürlich gern. Sie haben gefragt, ob die Landesregierung Ihnen sagen kann, welche Einnahmen die Kommunen aus dem Windbeteiligungsgesetz hatten. Diese Einnahmen …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Damen und Herren, auch von mir ein ganz herz ­ licher Gruß an die Besuchergruppe aus Hildburghausen. Ich will am Anfang den Ball mit dem Stammessen heute Mittag mal aufgreifen, weil es, glaube ich, den Unterschied zwischen dem Antrag der AfD-Fraktion und dem Antrag der Regierungs ­ …

Herr Dr. Dietrich, China ist noch nicht ganz bei dem Level erneuerbarer Energien angekommen wie Deutschland. Sie sind inzwischen bei über 30 Prozent Anteil an der Stromerzeugung. (Beifall BSW, SPD) Wenn man sich die Geschwindigkeit der Entwicklung erneuerbarer Energien in China und die Zielstellung im aktuellen Fünfjahresplan anguckt, …