Tilo Kummer

Bitte.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich hätte SuedLink so nicht gebaut, aber ich glaube, das spielt heute Abend nicht die Rolle. (Beifall BSW, SPD) Die erste Frage, die man sich beantworten muss, ist: Warum braucht es eine solche Leitung? Und da ist einfach mal die Feststellung zu treffen, dass, wenn man sich entscheidet, große …

Vielen Dank, Herr Präsident. Wir haben uns ja in der ersten Lesung zu dem Gesetzentwurf schon hinreichend ausgetauscht. Zu den Bemerkungen der AfD-Fraktion des heutigen Abends möchte ich nur noch mal deutlich machen: Schauen Sie sich das Land an, sehen Sie sich den Wald an! (Zwischenruf Abg. Cotta, AfD: Der Wald sieht katastrophal aus!) …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Bevor ich zu dem doch sehr komplexen Regelungsinhalt des Antrags der Koalitionsfraktionen komme, will ich kurz auf die Rede von Frau Müller eingehen und mal versuchen, den Regelungsinhalt etwas plastisch zu machen. Das Haus, in dem ich wohne, ist 1930 aufgestockt worden. Hauptsächlich aus Gipsformen aus der …

Herr Dietrich, wir haben die Zielstellung, in Thüringen in etwa den Strom zu erzeugen, der in Thüringen perspektivisch auch verbraucht wird. Die Stromanwendungen werden mehr werden. Und da bin ich wieder bei Wiegand-Glas: Eine elektrisch betriebene Glaswanne ist am Ende deutlich energieeffizienter als eine mit Erdgas befeuerte. Und das …

Na klar.

Wenn ich mal das Magdeburger Beispiel nehmen darf, (Zwischenruf Abg. N. Hoffmann, AfD: Ja, wer regiert denn in Sachsen-Anhalt?) hier geht es ja vor allem darum, dass auch Unternehmen sagen: Wenn ihr uns die Möglichkeit nicht gebt, sind wir weg. Und ich glaube, das ist wirklich eines der zentralen Themen, die bei den Entscheidungen in den …

Gern.

Vielen Dank, Herr Präsident. Erst mal ganz herzlichen Dank an die Koalitionsfraktionen für die Einbringung dieses Gesetzentwurfs. Es ist beschrieben worden, warum das relativ spät erfolgt ist. Die Koalitionsauseinandersetzungen sind in der Debatte dargestellt worden. Ich hoffe, dass wir das Verfahren so hinbekommen, dass unsere …

Ja, und die Unternehmen haben sich auch vernetzt. Ich sage mal, thyssenkrupp nucera arbeitet mit Freiberg zusammen. Ich nehme mal das Beispiel Mercer, Zellstoffwerk in Blankenstein, die mit Freiberg zusammenarbeiten, weil sie überlegen, an dem Standort Kerosin zu produzieren. Da gibt es ein Netzwerk und wir werden das als Landesregierung …

Vielen Dank für die Frage. Thüringen hat ja im Moment den Vorsitz der IWO, also des Wasserstoffnetzwerkes der ostdeutschen Länder. Weil das so ein wichtiges Thema für uns ist, sind wir in diesem Wasserstoffnetzwerk. Deshalb haben sich auch die Ostländer zusammengetan. Wir sind hier aktuell noch in einer Situation, in der wir die Chance …

Ich gehe davon aus, Frau Hoffmann, dass es aktuell in Thüringen kaum eine günstigere Möglichkeit gibt, Strom zu erzeugen, als mit Windkraft. Wir haben von vielen Unternehmen dringliche Bitten, selbst Windkraftanlagen für die Eigenstromerzeugung errichten zu dürfen, wo sie den Strom direkt in ihr Werk einspeisen möchten und darauf hoffen, …

Vielen Dank, Frau Tasch, für die Frage. Ich bin bei Ihnen. Es muss dringend etwas getan werden. Seit 2008 gibt es die Verpflichtung, schon bei der Errichtung der Windkraftanlagen die entsprechenden Einrichtungen vorzuhalten, sodass also das Problem für die Windkraftanlagen ab 2008 nicht mehr existieren dürfte. Wir reden also über die …

Als das EEG startete, waren die Einspeisevergütungen sehr hoch. Und ich gebe zu: Ich hätte mir im Traum nicht gedacht, dass wir so schnell bei so niedrigen Einspeisevergütungen landen wie zum Beispiel gerade bei Freiflächen-PV. Wenn Sie sich diese Entwicklung anschauen, dann ist das schon auch eine exorbitante Leistung, die das EEG mit …

Wissen Sie, Herr Dietrich, unsere Vorfahren hatten andere Ideen oder bisher hatte man andere Ideen. Wenn Sie sich ansehen, ich nehme bloß mal Ihre Positionen, die Sie bezüglich Windkraft und Schutz unserer Landschaft vertreten. Wenn Sie sich anschauen: das Lausitzer Kohlerevier, 400 Quadratkilometer Fläche, die da weggebaggert worden …

Herr Dietrich, wir sind Landesgesetzgeber. Ich habe von Anfang an gesagt, dass wir es da nicht einfach haben. Deshalb dauert dieses Gesetz auch eine ganze Weile, weil wir im Prinzip Gesetzgebung mit gefesselten Händen und Füßen machen, weil Bundesrecht und EU-Recht die wesentlichen Vorgaben machen. Wir müssen also schauen, welche …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Wir müssen das wirklich zusammenführen. Aber ich sage mal: Eigentlich macht das jeder Bürgermeister. Sie sind ja selbst Bürgermeisterin. Der schaut sich an, welche Pläne sein Wasser ‑ /Abwasserverband hat, und legt seine eigenen Straßenausbaupläne darüber, damit das am Ende gemeinsam passiert. Ansonsten …

Herzlichen Dank auch für die Frage. Wir hatten gerade – deshalb habe ich hier zufällig auch die aktuellen Zahlen – die gesamte Investitionssumme für 2026 in der Tagesordnung. Wir reden also aktuell von Antragstellungen an unser Haus für 2026 im Bereich von 111 Millionen Euro und wir werden über 50 Millionen Euro an Förderung dort …

Das kann ich Ihnen noch nicht abschließend sagen. Fakt ist, dass wir diese Kosten bis 2028 eingeplant haben. Bis dahin muss es umgesetzt werden. Das heißt also, aktuell kann man noch bis 2028 von etwa 10 Millionen Euro je Jahresscheibe ausgehen. Das wären also jetzt noch 30 Millionen Euro, die anstehen würden – so aktuell in etwa unsere …

Wir sind relativ gut unterwegs, was unter anderem auch daran liegt, dass das Thüringer Klimagesetz eine Vorgabe für die Fernwärmeunternehmen gemacht hat, sodass die Kommunen, die in der Vergangenheit schon Fernwärme genutzt haben, für ihre Fernwärme eine Planung haben mussten und das dann quasi als Rückgrat der kommunalen Wärmeplanung …