Tilo Kummer

Wir haben versucht, nachlaufende Investitionsbedarfe, weil bei manchen Kommunen die eingesetzten, eingeplanten Mittel nicht gereicht haben für ihre Investitionen, entsprechend noch zu befriedigen. Jetzt ist zum Beispiel die Schwimmhalle in Dingelstädt eröffnet worden, wo wir noch mal kräftig nachgeschossen haben, damit diese Investition …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Damen und Herren, das, was Wissenschaftler seit Jahrzehnten prognostiziert haben, die Zunahme von Extremereignissen infolge des Klimawandels, ist etwas, was in erschreckender Art und Weise Realität geworden ist. Hitze, Dürre, Niedrigwasser, Waldbrände, Stürme, Starkregen – all das trifft …

Nein, danke. Sie sind vorhin auf einen Gletscher eingegangen. Meine Tochter war vor wenigen Wochen in der Schweiz. In der Schweiz war Viehabtrieb, mitten im Sommer, weil es kein Wasser mehr gibt auf den Alpen. Woran liegt das? Es gibt keine Gletscher mehr in den Alpen. (Zwischenruf Abg. Höcke, AfD: Ja!) Das heißt aber, diese Gletscher …

Ganz herzlichen Dank, Frau Präsidentin. Und ganz herzlichen Dank für diese angeregte und in weiten Teilen konstruktive Debatte, meine Damen und Herren. Ich glaube, das ist ein guter Auftakt für diesen neuen Weg, den wir in der Energiepolitik gemeinsam beschreiten sollten. Ich will auf ein paar Punkte aus der Debatte eingehen und beginne …

Nein, ich habe genügend Fragen beantwortet. Wir sind auch schon ziemlich lange in der Diskussion und, ich glaube, die AfD-Fraktion kann sich ja nachher auch gut zu Wort melden. Meine sehr verehrten Damen und Herren, Energieversorgung, Energieerzeugung vor Ort muss sich auch für die Menschen vor Ort lohnen, die die Eingriffe zu ertragen …

Herr Dr. Dietrich, ich habe von Autarkie nie gesprochen, weil ich Autarkie nicht für ein lohnenswertes Ziel halte. Wenn ich Strom von irgendwo zu sehr günstigen Preisen kriege, warum sollte ich autark sein? (Zwischenruf Abg. Schubert, Die Linke: Ein Glück!) Ich komme zu dem Thema noch. Ich komme auch noch mal zu den Kosten und wie wir …

Bitte.

Mich hat sehr interessiert, wie die AfD in Sachsen-Anhalt das Energieproblem lösen will. Da finde ich im Wahlprogramm: Wir führen die Kohleverstromung so lange fort, wie wir Kohle haben, danach holen wir uns Importkohle. Welche Auswirkungen der Kohlebergbau haben kann, sehen wir gerade in Rusendorf nahe Meuselwitz. Hier brennt ein …

Ich werde Ihnen das hier nicht vorrechnen. Ich habe nur gesagt, dass die Preisanstiege im Wesentlichen zurückzuführen sind auf die Preisanstiege für das Rohöl. (Unruhe AfD) Natürlich haben wir inzwischen – und sorry, da reden wir nicht bloß von Steuern, wir reden auch von einer CO -Bepreisung, die keine Steuer ist, auch da hat es …

Nach meinem Satz, Herr Präsident. Und wir haben ein Aussetzen der CO -Bepreisung eingefordert, bis ein Klimageld eingeführt wird, was eben 2 all diese Probleme für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land wieder ausgleicht. Bitte schön.

Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne und Gäste am Livestream, ich hoffe, dass wir jetzt zu dem kommen können, wofür uns die Thüringer Wählerinnen und Wähler wirklich beauftragt haben, (Zwischenruf Abg. Muhsal, AfD: Von denen Ihre Partei gewählt worden ist?) nämlich Probleme …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Damen und Herren, die AfD-Fraktion hat sich dem Schutz des Rotwilds ja auch schon im Deutschen Bundestag gewidmet und offensichtlich bundesweite Probleme auf Thüringen übertragen. Mit dem uns hier vorliegenden Antrag wird ein Bild gezeichnet, nach dem es dem Rotwild in Thüringen nicht gut …

Vielen Dank. Meine sehr verehrten Damen und Herren, gestatten Sie, dass ich zuerst kurz auf ein paar Debattenbeiträge eingehe, bevor ich zum Antrag komme. Ich fange vielleicht mal mit der Entstehung des aktuell gültigen Thüringer Klimagesetzes an. Frau Hoffmann, es würde mich freuen, wenn Sie Zitate aus der Debatte von mir vortragen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Die Fraktion der AfD spricht das Thema „Wildtierrettung bei der Mahd“ an, ein wichtiges Thema, das auf der einen Seite im Wesentlichen damit zusammenhängt, welche Produktivitätszuwächse wir in der Landwirtschaft in der Grünlandbewirtschaftung in den letzten Jahrzehnten erreicht haben und auf der anderen …

Diese Frage freut mich sehr, Herr Schubert. Wir haben heute im Rahmen dieser Plenarsitzung noch einen anderen Antrag der Linken, der sich auch auf das Klimagesetz richtet. Im Klimagesetz des Freistaats Thüringen ist ja auch festgelegt worden, dass die Landesregierung CO -neutral werden soll. Dafür hat es 2 auch eine Frist gegeben. Wenn …

Vielen Dank für die Frage. Die Landesregierung sieht Photovoltaikanlagen auf Dachflächen und die sogenannte Agri-PV – sprich Photovoltaikanlagen auf landwirtschaftlichen Nutzflächen, die mindestens 80 Prozent des landwirtschaftlichen Ertrags auf der Fläche weiterhin zulassen – als sehr positiv, weil sie eben flächensparend Energie …

Vielen Dank, Herr Schubert, für die Frage. Es sind in der Vergangenheit in Thüringen eine ganze Reihe von Beiräten geschaffen worden, die gerade die Aufgabe haben, die Landesregierung in dieser Hinsicht zu beraten. Die Vorgängerregierung und die Vorgängerkoalition haben ein Klimagesetz auf den Weg gebracht. Daraus ergibt sich ein …

Wir versuchen das. Wir sind im Moment, ich sage mal so, einen Monat hinter der Zeit. Das heißt, in der Ressortabstimmung werde ich bei ein paar Punkten Zugeständnisse machen, damit der Zeitablauf schneller geht. Dementsprechend hoffe ich, dass wir den Zeitplan insgesamt dann noch einhalten können, mit der Maßgabe, also mit der Hoffnung, …

Vielen Dank für die Frage, Herr Thomas. Die Thüringer Energiekonferenz diente zur Vorstellung der Grundgedanken des Energieplans, auf dessen Basis am Ende das Energiegesetz auch fußt. Wir haben uns für die beiden Dinge entschieden, Energieplan und Energiegesetz, weil wir als Landesgesetzgeber eben leider nicht alles gesetzlich regeln …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete, für die Frage. Sie gehen auf den Ausgleich von Wildschäden ein. Da muss man unterscheiden, Wildschäden, die vom Wolf verursacht werden – ich sage mal, Wolfsrisse –, werden nicht über Wildschäden reguliert. Wolfsrisse erstattet das Land. Da gibt es die entsprechende Entschädigungsregelung, wenn ein Wolfsriss …