Tilo Kummer

Das Monitoring ist langfristig angelegt und vor dem Hintergrund sollte es auch fortgeführt werden, weil es einfach auch durch die Langfristigkeit wichtige wissenschaftliche Erkenntnisse zum Flusssystem Apfelstädt bietet. Wir haben ja dort diese Versinkstellen, wo die Diskussion eben auch war: Kann es sein, wenn da langfristig etwas mehr Wasser reingegeben wird, dass das dann auch perspektivisch zu einer dauerhaften Verbesserung der Apfelstädt führt? Das soll dort untersucht werden und es ist auch sachgerecht, das weiterzuführen. Ich habe vorhin schon die Situation beschrieben, die wir aktuell haben. Eine weitere Aufhöhung der Apfelstädt über die Mindestwasserabgabe, die festgelegt ist, weit über das Maß dessen hinaus, was normal im Moment in der Apfelstädt drin wäre, ist uns nicht möglich. Vor dem Hintergrund können wir auch keine wasserrechtlichen Entscheidungen treffen, denn wo das Jahr noch hingeht, das wissen wir alle nicht. Deshalb, glaube ich, ist es für uns alle sinnvoll, bei dem zu bleiben, dass wir den Mindestwasserabfluss für die Apfelstädt aufrechterhalten. Ich will aber, weil das ja ein komplexer Sachverhalt ist und vielleicht auch nicht alles jetzt im Rahmen einer Regierungsbefragung, wo man sich ja nicht so intensiv auf die Fragen von Abgeordneten vorbereiten kann, gesagt werden kann, darauf hinweisen: Der Präsident hat vorhin schon ausgeführt, es gibt andere Möglichkeiten, das Fragerecht von Abgeordneten wahrzunehmen. Und im Gegensatz zu Frau Muhsal sehe ich eine Beeinträchtigung des Fragerechts der Abgeordneten in dieser Wahlperiode explizit nicht, weil der Thüringer Landtag mit Wegfall der Mündlichen Anfragen in der letzten Wahlperiode das Instrument der Dringlichen Anfragen eingeführt hat. Das setzt die Abgeordneten im Gegenteil in die Lage, jederzeit eine Dringliche Anfrage stellen zu können. Früher konnten sie die nur einmal im Monat zur Plenarsitzung stellen, unabhängig davon, ob es gerade dringlich war oder nicht. Und jetzt kann also eine Dringliche Anfrage in einer kurzen Zeit eine Antwort unseres Hauses sehr konkret auf Ihre Frage mit sich bringen. Ich glaube, damit sind die Abgeordneten bessergestellt als vor dieser Wahlperiode. Danke schön. (Beifall BSW) (Zwischenruf Abg. Bilay, Die Linke: Wir müssen nicht belehrt werden!)