Tilo Kummer
Frage der Abgeordneten Güngör (Die Linke)
Wir sind in der Erarbeitung. Ich gehe davon aus, dass er relativ zeitnah vorliegen wird.
(Zwischenruf Abg. Schubert, Die Linke: Im Winter!)
Die Vorgaben zum Hitzeaktionsplan sind ein bisschen älter als ein Jahr. Dinge müssen gründlich vorbereitet werden und am Ende braucht es auch für die Maßnahmen, die dort festgeschrieben werden, die entsprechenden finanziellen Mittel für die Umsetzung. Der Hitzeaktionsplan bezieht sich ja nicht nur auf den Bereich der Landesregierung, sondern auch auf den Bereich der Kommunen. Wir haben also viele Dinge, die dabei abzuwägen sind, wobei wir natürlich auch sehen müssen, dass wir nach dem Motto „Wer bestellt, bezahlt“ am Ende auch entsprechenden Verpflichtungen nachkommen können. Wie gesagt, es ist nicht einfach. Es sind Dinge, bei denen viele Ressorts zusammenwirken müssen. Wir beschäftigen uns ja auch – wir werden uns in dieser Plenarsitzung mit der Klimaanpassungsstrategie beschäftigen – sehr intensiv mit den Möglichkeiten, die dort vorgenommen werden können. Da ist der Bereich Gesundheit ein sehr weitgehender. Da finden Sie eine ganze Reihe von Maßnahmen aufgelistet, die dort festgeschrieben sind und die am Ende auch nicht anders im Hitzeaktionsplan beantwortet werden können. Aber wie gesagt, für die Umsetzung braucht es natürlich auch die finanziellen Ressourcen, die uns der Thüringer Landtag zur Verfügung stellen muss.
