Tilo Kummer
Frage des Abgeordneten Kalthoff (SPD)
Vielen Dank für die Frage, die mich schon auch ziemlich umtreibt. Die Ereignisse, die jetzt die Fischzucht in Untermaßfeld so massiv betroffen haben, werden im Moment auch von der Kriminalpolizei untersucht. Wir müssen also davon ausgehen, dass es die Eintragung einer giftigen Substanz in die Sülze, die der Fischzucht zufließt, gegeben hat, was dann am Ende dazu führte, dass ein Teil des Fischbestands sofort verendete, Teile dann im Nachgang aufgrund von verschiedenen Folgeerscheinungen der Vergiftung qualvoll verendet sind. Der Inhaber der Fischzucht hat mich auch informiert, dass sogar Pflanzen im Zulaufgraben vertrocknet sind, also im Wasser stehend. Es ist immer noch nicht wirklich klar, was denn die Ursache des Ganzen war. Ich hoffe, dass es gelingt, dass ein Verursacher ermittelt werden kann. Das ist aber bei dem Einzugsgebiet auch ausgesprochen schwierig. Wir haben hier keine geordnete Abwasserbehandlung in Sülzfeld in vielen Teilen, sodass also die verschiedensten Möglichkeiten an Eintragspfaden dort bestehen. Und ja, wenn der Verursacher nicht gefunden wird, ist die Gefahr groß, dass der Fischzüchter auf den Kosten sitzen bleibt. Wir haben als Land keine Möglichkeit, hier mit einer Direkthilfe zu unterstützen. Die Fischereiabgabe greift hier leider nicht. Da ist klar definiert, wofür sie genommen werden kann. Genauso ist beim Europäischen Fischereifonds klar definiert, wofür er genommen werden kann. Vor dem Hintergrund ist es natürlich eine existenzielle Bedrohung eines solchen Betriebs, die da eventuell anstehen kann. Ich habe aber auch vom Betriebsleiter gehört, dass es eine große Solidarität unter Berufskollegen gibt, die dort angeboten haben zu helfen. Es geht ja auch um zum Teil wirklich sehr wertvolle Zuchtbestände, die dort verloren gegangen sind, wo man aber aus früheren Verkäufen dann Tiere auch wieder nachholen kann, um also das Ganze wieder aufzubauen. Also Sie sehen, wir sind im sehr regelmäßigen Austausch. Ich gebe zu, ich habe mir angesehen, wie die Untersuchungsabläufe gewesen sind. Das war nicht alles befriedigend. Wir werden also über das Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz auch noch mal eine Art Notfallkette mit den unteren Behörden besprechen für den Fall einer solchen Gewässervergiftung, Gewässerverunreinigung, damit alle Beteiligten auch wissen, was im entsprechenden Fall zu veranlassen ist und es hier perspektivisch zu schnelleren Abläufen kommt, die auch wichtig sind, um Verursacher zu ermitteln.
