Volker Emde

Liebe Kollegen, ich versuche mal, meinen Bericht ungefähr an der Länge des Vortrags des Präsidenten zu orientieren, der schon ausführlich vorgetragen hat, worüber wir hier alles reden. Ich darf über den Verlauf der Beratungen im Haushalts- und Finanzausschuss zum Landeshaushalt berichten. Es geht um den Landeshaushaltsplan 2024, es geht …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, es geht also um das Vierte Gesetz zur Änderung des Thüringer Energiekrise- und Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes, das ursprünglich bis zum Ende des Jahres 2025 laufen sollte. Hier geht es um die Frage der Verkürzung der Laufzeit dieses Sondervermögens. Eingebracht war im Gesetzentwurf …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Schubert – und das gilt sicherlich auch für viele aus der Linksfraktion, auch bei SPD und Grünen –, es wird Sie nicht verwundern, dass unsere Ansichten und Überzeugungen zu dem Thema „Generationengerechtes und nachhaltiges Haushalten mit dem Geld des Staats“ sehr weit …

Danke. Ich muss ja doch ein paar Worte auf die Rede von Herrn Dittes entgegnen. Herr Dittes, als Ausschussvorsitzender habe ich die Pflicht, neutral zu berichten und das zu sagen, was zu sagen ist. Sie wissen auch, dass ich nach Geschäftsordnung nicht aus nicht öffentlichen Sitzungen berichten darf und insofern auch nicht über das Thema, …

Ich kann es Ihnen nicht sagen.

Ich habe das Protokoll nicht vorliegen. Ich würde sagen, es ist mehrheitlich zugestimmt worden. Ich weiß nicht, ob es einstimmig war, kann ich Ihnen nicht sagen, kann man aber im Protokoll nachlesen.

Ja, bitte.

Danke, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich gebe die Beschlussempfehlung zu den Fragen der Entlastung der Landesregierung und des Landesrechnungshofs für das Jahr 2020 wieder. Die Benennung aller Drucksachen spare ich mir jetzt mal, weil diese der Präsident schon vollständig vorgetragen hat. Es geht also zunächst im Punkt …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, dem Haushalts- und Finanzausschuss wurde der Antrag der CDU-Fraktion und der Parlamentarischen Gruppe der FDP in Drucksache 7/7574 in den Nummern I und III überwiesen. Der Haushaltsund Finanzausschuss hat sich in der Folge mehrmals mit der Thematik befasst und zwischenzeitlich ist es aber …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf die Beschlussempfehlung aus dem Haushalts- und Finanzausschuss zur Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der CDU in der Drucksache 7/6813 vom 7. Dezember 2022, Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Bestimmung des Steuersatzes bei der Grunderwerbsteuer, …

Herr Präsident, liebe Kollegen, ich kann das auch relativ kurz machen. Es geht in diesem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen darum, dass die in dem Sonderfonds für Energiehilfen zur Energiekrise und hier speziell die Leistungen an die Kommunen und Bildungseinrichtungen auch tatsächlich wie von uns vorgesehen ausgegeben werden können. …

Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans 2030 in Thüringen Zur Entlastung der Bürger vom innerörtlichen Verkehr und zur Verbesserung der wirtschaftlichen Bedingungen in den ländlichen Gegenden des Freistaats sieht der aktuell geltende Bundesverkehrswegeplan eine Vielzahl von Straßenbauprojekten vor. In einer Liste zum Planungsstand für die …

Liebe Frau Präsidentin Pommer, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Wenn man mir vor zehn Jahren die Frage gestellt hätte, wie hoch ein Haushaltsvolumen sein wird und es hätte geheißen, um die 13 Milliarden Euro in Thüringen, hätte ich gesagt: Niemals! – mit Blick auf die auslaufenden Verträge usw. Insofern, die …

Ja. Immer schön der Reihe nach. Zunächst einmal war es die CDU-Fraktion, die einen Antrag in den Ausschuss eingebracht hat, den Fonds um 330 Millionen Euro aufzustocken. Dann hat es weitere Ideen und Gespräche gegeben, sodass es dann zu dem gemeinsamen Vorschlag der Koalitionsfraktionen und der CDU-Fraktion kam, nicht um 330 Millionen …

Ich sehe es schon als meine Pflicht, wenn wir das alles öffentlich diskutieren, den Menschen darzulegen, worum es geht. Die CDU-Fraktion hat also einen ganz anderen Gesetzentwurf vorgelegt mit der Grundüberzeugung, dass es wichtig ist, in dieser existenziellen Energiekrise den Wirtschaftsunternehmen in diesem Land zu helfen und die …

mit einer ganz anderen Grundannahme ein eigenes Gesetz eingereicht, nämlich um … (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Sie machen gerade den Bericht des Haushaltsund Finanzausschusses, nicht die Interpretation der CDU-Initiative, oder?)

Guten Morgen, Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich muss mich jetzt mal konzentrieren, um das alles zusammenzubekommen, was in dieser kurzen Frist beraten wurde, verändert wurde. Wir sind ja auch noch nicht ganz am Ende, denn heute Nachmittag, oder nach dieser Sitzung, wird der Haushalts- und Finanzausschuss …

Liebe Kollegen, ich höre, einige machen noch mit, danke. Ich berichte hier mal über den etwas ungewöhnlichen Verlauf der Beratung zum Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch. Das war ja ein Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen, dahinter verbirgt sich sozusagen der Lösungsansatz und …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, mein lieber Fraktionsvorsitzender Herr Dittes, (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Aber nicht Ihrer, oder?) (Heiterkeit im Hause) Sie haben jetzt 100 Prozent Ihrer Redezeit dafür verwendet, um auf der CDU rumzuhacken, und haben wenig inhaltliche Gründe vorgetragen. (Beifall CDU) In …

Kunstrasenplatz im Waldstadion Zeulenroda-Triebes Seit mehreren Jahren zeichnet sich hinsichtlich des Kinder- und Jugendsports ein zunehmender Bedarf für einen Kunstrasenplatz in Zeulenroda-Triebes ab. Der Bau eines solchen Platzes ist stark abhängig von der Förderung durch den Freistaat Thüringen. Im Rahmen der …