Volker Emde

Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans 2030 in Thüringen Zur Entlastung der Bürger vom innerörtlichen Verkehr und zur Verbesserung der wirtschaftlichen Bedingungen in den ländlichen Gegenden des Freistaats sieht der aktuell geltende Bundesverkehrswegeplan eine Vielzahl von Straßenbauprojekten vor. In einer Liste zum Planungsstand für die Vorhaben des Bedarfsplans Bundesfernstraßen mit Stand 30. September 2022 veröffentlichte das zuständige Ministerium zuletzt eine Liste zum Planungsstand aller Projekte. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt die Abarbeitung der im Bundesverkehrswegeplan für Thüringen festgelegten Straßenbauprojekte infrage. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Vorhaben des Bundesverkehrswegeplans für Thüringen sind im vordringlichen Bedarf? 2. Gibt es Thüringer Projekte im Bundesverkehrswegeplan, die nach Meinung der Landesregierung am verkehrlichen Bedarf vorbeigehen? 3. Welche Perspektive räumt die Landesregierung den Straßenbauprojekten des Bundesverkehrswegeplans in Thüringen ein? 4. Welche Hemmnisse sieht die Landesregierung gegenwärtig bei der zügigen Umsetzung der Thüringer Projekte des Bundesverkehrswegeplans?