Birgit Herdejürgen

Herr Kollege, vielen Dank. – Ich habe eine Frage zu den Zirkustieren; die Kollegin hatte es auch schon angesprochen. Ich dachte in der Tat auch, dass wir hier einen Konsens im Haus hätten. Jetzt schreiben Sie in Ihrem Antrag aber: „ein Verbot der Haltung von großen Wildtieren in Zirkussen“. (Beifall Dr. Heiner Garg [FDP] und Annabell …

Sie haben die Aussage getroffen, die gesicherten Projekte, (Nelly Waldeck) jetzt also auch in Ergänzung um die Bäderbahn, seien durchfinanziert. Wenn ein Projekt durchfinanziert ist, dann heißt das aus meiner Sicht, dass auch eine Finanzierungszusage des Bundes vorliegt. (Beifall SPD, FDP und SSW) – Nein. Wenn wir uns in der Systematik …

Frau Kollegin, dann haben Sie offenbar Informationen, die ich nicht habe. Ihre Aussage bedeutet doch, dass der Bund Zusagen gemacht hat, was die Elektrifizierung beziehungsweise die Kostenübernahme der Elektrifizierung im Zusammenhang mit der Bäderbahn angeht. Sonst könnte man ja nicht von einer verlässlichen Durchfinanzierung sprechen. …

Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich respektiere, dass jemand – zu welchem Thema auch immer – eine andere Meinung hat als ich. Was ich nicht akzeptiere, ist, dass jemand unsere Anträge, Redebeiträge oder Aussagen mutwillig missverstehen will. Wenn die Kollegin Schiefer uns unterstellt, wir würden die Menschenwürde …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Sie haben von Weiterentwicklung gesprochen, das ist toll. Ich würde darum bitten, dass wir dann, wenn der Leitfaden vorliegt, der ja sehr viel Vorlauf gehabt hat, einfach mal die alten Leitfäden neben den neuen Leitfaden legen und gucken, wo da die Weiterentwicklung stattgefunden hat. Das würde ich mir …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ehrlich gesagt: Der Antrag der regierungstragenden Fraktionen hat mich ziemlich fassungslos hinterlassen. (Christian Dirschauer [SSW]: Oha!) Ich hatte das Gefühl, in so einer Art Zeitkapsel zu sein – allerdings in Richtung Vergangenheit und nicht in Richtung Zukunft. (Zuruf Lukas Kilian …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat bin ich jetzt schon gespannt auf die (Birgit Herdejürgen) Diskussionen im Ausschuss. Bei so viel Einigkeit muss irgendwas Gutes dabei herauskommen. Allerdings ging es auch mir so beim Lesen des Gesetzentwurfs: Es sind einige Fragen aufgeploppt. Ein paar davon sind jetzt durch …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollegin Kleinschmit, die eierlegende Wollmilchsau wäre mit Sicherheit eine Qualzucht; das würden wir hier niemals beantragen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich stehe heute hier für die Kollegin Sandra Redmann, der ich gute Besserung wünsche. – Liebe Sandra, hör einfach auf zu husten, …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Der Bettelstudent“ ist eine deutschsprachige Operette mit etwas konfuser Handlung. Ein Musikstück daraus hat den Titel: „Ich hab’ kein Geld, bin vogelfrei.“ Ein anderes heißt: „Einkäufe machen sollten wir eigentlich.“ Zumindest Letzteres wird für Studierende in Schleswig-Holstein …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Albert Einstein hielt offenbar nicht viel von Planung. Ein Zitat, das ihm zugeschrieben wird: „Planung ist die Ersetzung des Zufalls durch den Irrtum.“ (Birgit Herdejürgen) (Heiterkeit) – Das teile ich ausdrücklich nicht. Ich mag Pläne und halte sie für sinnvoll und hilfreich. Aber nicht …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich noch einmal zu Wort gemeldet, weil ich mir den Antrag der regierungstragenden Fraktionen noch einmal genau angeguckt habe. Der Kollege Buchholz hat ja schon auf das übliche Verfahren im Umgang mit Problemen hingewiesen: Verleugnung, Kleinreden, Suche nach anderen Schuldigen. …

In der Tat dreht sich meine Frage um das Thema. – Frau Ministerin, wenn Sie sich nicht veranlasst sahen, das Parlament über die Krise zu informieren, wieso haben Sie sich dann veranlasst gesehen, die regierungstragenden Fraktionen darüber in Kenntnis zu setzen? – Das habe ich – glaube ich – schon beantwortet: Weil wir im GAK …

Ich komme zum letzten Satz: Mit der Substanz des Gesetzentwurfes – zu dem ist ja viel Schönes gesagt worden – werden wir uns im Ausschuss noch ausgiebig befassen. – Vielen Dank. (Anhaltend Beifall SPD, FDP und SSW)

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine kleine Zeitreise: Vorlesung, Einführung in die Wirtschaftspolitik, erstes Semester, eine der ersten Vorlesungen im neuen Lebensabschnitt. Der Professor: Sehr geehrte Damen und Herren, schauen Sie einmal nach rechts, schauen Sie einmal nach links. Nur einer von Ihnen wird das Examen …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine betroffene Person berichtet: „Vor einem Jahr habe ich meine Promotion abgeschlossen. Ein Abschluss, der sich nicht wie ein Erfolg anfühlte, sondern wie das Ende eines jahrelangen Machtkampfs. Mein Doktorvater hat die Promotion wiederholt verzögert, indem er mich hingehalten und mit …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der zusätzliche Stichtag macht Sinn, hilft den Studierenden, wir unterstützen das, und wir freuen uns über die zügige Umsetzung. – Vielen Dank. (Beifall ganzes Haus)

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte einmal etwas zu den Abläufen sagen: Im Februar 2021 gab es nach ausführlicher und offenbar wertschätzender Diskussion ein Schreiben aus dem Wirtschaftsministerium zur Ausgestaltung von Frau & Beruf in der EU-Förderperiode. Diese Förderperiode – das wurde gerade schon gesagt – …

Vielleicht könnten Sie mir sagen, was von diesen Punkten außer dem Beirat bisher nicht möglich ist? – Es ist zum Beispiel so, dass wir in einigen Bereichen kreisübergreifende Beratungen nicht möglich machen. (Sophia Schiebe [SPD]: Die gibt es schon!) – Ich weiß, wir haben aktuell sieben Förderregionen, das heißt: Klar, es gibt …

Herr Kollege, wie bewerten Sie denn die Aussagen der Wirkungsevaluation aus dem Juli 2023? – Unterschiedlich. (Lachen Sophia Schiebe [SPD] – Birte Pauls [SPD]: Die kennen Sie doch nicht!) – Natürlich! Wissen Sie, dieser Vorwurf ist sehr platt. Ich habe mich damit sehr genau beschäftigt. Ich habe mir das von 2016 angeguckt, ich habe mir …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Sie sagen, dass Sie einen Beirat einrichten wollen, um die Vernetzung zu stärken. Heißt das aus Ihrer Sicht, dass es die Vernetzung bisher nicht gegeben hat? – Nein, da empfehle ich das Lesen des Antrages. Wir wollen die Etablierung eines Beirats, um die Vernetzung mit Arbeit und wirtschaftspolitischen …