Birgit Herdejürgen
Frau Kollegin, dann haben Sie offenbar Informationen, die ich nicht habe. Ihre Aussage bedeutet doch, dass der Bund Zusagen gemacht hat, was die Elektrifizierung beziehungsweise die Kostenübernahme der Elektrifizierung im Zusammenhang mit der Bäderbahn angeht. Sonst könnte man ja nicht von einer verlässlichen Durchfinanzierung sprechen. – Nein. Ich glaube, an der Stelle sind wir in unserem Antrag tatsächlich sehr deutlich. Es wird aktuell darüber verhandelt, wie gesichert und wie vorpriorisiert die Bäderbahn elektrifiziert werden kann und welche Bundesmittel dafür zur Verfügung stehen. Ich werbe dafür, dass wir hier als Land mit einer ganz deutlichen Stimme dafür einstehen, dass unsere Elektrifizierung vom Bund übernommen wird. Ich bin ganz verwundert über die Diskussion. An allen anderen Stellen sagen wir doch auch nicht, das wäre Sand in die Augen der Bürgerinnen streuen, wenn wir erwarten, dass eine gesetzliche Leistung, nämlich die Förderung von 90 Prozent für Elektrifizierung, vom Bund übernommen werden sollte und wir als Land das nicht tragen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU)
