Reden (43)
24.07.2025
Das ist überhaupt nicht meine Absicht, Herr Kollege. Aber da es eben bei Ihnen so klang, als würden Sie es als negativ ansehen, dass vieles bei der Staatsanwaltschaft eingestellt ist, frage ich Sie: Wissen Sie, dass die Staatsanwaltschaft ein unabhängiges Organ der (Dr. Bernd Buchholz) Rechtspflege ist, das nur das bei den Amtsgerichten …
22.05.2025
Zur Sache!) Es geht um Vertrauen in der Fachschaft, gewisse Prozesse durchzusetzen. (Unruhe CDU) – Das ist aus meiner Sicht ein wichtiger Punkt. – In dem Zusammenhang wünsche ich Ihnen viel Kraft dafür, dass Sie das hinbekommen und die Baustellen beseitigen. Das ist wichtig. Noch ein Tipp: Gehen Sie, anders als bei der …
21.05.2025
Und Ihre Frage, bitte? (Dr. Heiner Garg [FDP]: Sie muss keine Frage stellen, Sie kann auch eine Zwischenintervention machen! – Anne Riecke [FDP]: Das war auch keine Frage!) – Gut. Ich habe keine Frage gehört. Deswegen mache ich jetzt weiter. Zumindest sollten wir die Argumente in der heutigen Debatte nicht unbedingt wiederholen, zumal …
21.05.2025
Sehr geehrtes Präsidium! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben zuletzt im November 2024 im Plenum über einen SPD- und einen Koalitionsantrag zur Medienbildung gesprochen, die beide in den Bildungsausschuss überwiesen wurden. Die Anträge standen dort schon auf der Tagesordnung. Man hatte sich darauf geeinigt, dass eine …
26.03.2025
Sehr geehrtes Präsidium! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist auf das Jahr genau 500 Jahre her, dass die öffentliche Meinung das erste Mal durch ein Massenmedium ganz wesentlich ge-WP) – 84. Sitzung (neu) – Mittwoch, 26. März 2025 prägt worden ist. Es war ein Meilenstein der Mediengeschichte, dass sich fast alle Aufständischen …
20.11.2024
Sehr geehrtes Präsidium! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Medienbildung ist nicht nur eine Aufgabe für die Schulen. Die ersten Grundlagen für den richtigen Umgang mit Medien sollten bereits vor der Einschulung gelegt sein. Schulen können helfen, Defizite in der Medienbildung zu beheben. Meine Fraktion begrüßt es deshalb, dass wir …
16.10.2024
Herr Präsident, ich verweise auf die Vorlage, mit der der Ausschuss einstimmig die Annahme des Gesetzentwurfs empfiehlt.
18.07.2024
Sehr geehrtes Präsidium! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wer die beiden vorliegenden Anträge miteinander vergleicht, stellt fest, dass sich beide grundsätzlich zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk bekennen, und das ist gut so. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Eine allgemein anerkannte Informationsbasis ist eine unverzichtbare …
24.05.2024
Frau Präsidentin, ich verweise auf die Vorlage.
22.05.2024
Sehr geehrtes Präsidium! Meine Damen und Herren! Wir haben ja eben dankenswerterweise 15 Minuten eingespart. Deshalb erlaube ich mir, davon drei Minuten in Anspruch zu nehmen, und zwar deshalb, weil uns das Thema ganz besonders wichtig ist. (Birgit Herdejürgen [SPD]: Uns auch!) Mein jüngster Sohn, der in Seoul studiert, zitiert einer …
23.02.2024
Der bin ich zwar nicht, aber in Vertretung, Frau Präsidentin, verweise ich auf die Vorlage und den dort hinterlegten Beschlussvorschlag. (Vereinzelter Beifall)
22.02.2024
Herr Präsident, ich verweise auf die Vorlage!
22.02.2024
Sehen Sie, weil ich etwas von Wirtschaft verstehe, interessiere ich mich relativ wenig für Zinssätze, sondern mehr für die Renditen von Aktien. Ich gebe Ihnen aber einen anderen Rat, damit wir uns nicht länger über Ricardo unterhalten, sondern über Keynes, den Sie ja ganz besonders lieben, aber nur zum Teil anwenden. Keynes würde dann …
22.02.2024
Selbstverständlich. (Beate Raudies [SPD]: Mann, Mann, Mann!)
22.02.2024
Mein Rat an die sozialdemokratischen Kollegen ist: Lesen Sie nicht so viel in dem Buch „Das Kapital“, sondern lesen Sie öfter einmal die Zeitschrift „Capital“ mit „C“ vorn. (Beifall CDU) Die Kollegin Raudies kann sich noch ein bisschen mit Geschichte beschäftigen. Es war natürlich völlig absurd zu sagen: Wer sich mit Archäologie …
22.02.2024
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Kollegen! Als jemand, der einmal in Geldgeschichte promoviert worden ist, habe ich gleich in doppelter Hinsicht den Anlass, mich zu Wort zu melden. Ich fand nämlich das Beispiel vom Schaden am Dach, wohlgemerkt nicht Dachschaden, ganz interessant, weil es tatsächlich – richtig aufbereitet – …
25.01.2024
Sehr geehrtes Präsidium! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben zuletzt im Frühjahr des letzten Jahres hier im Hause über Denkmalschutz gesprochen und waren uns einig: Wir wollen besseren Denkmalschutz. Noch häufiger haben wir seitdem über die Energiewende und Klimaschutz gesprochen und waren uns ebenso einig, wenn auch …
11.10.2023
Sehr geehrtes Präsidium! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Idealbild einer pluralen Medienberichterstattung in einer gut funktionierenden Demokratie geht von einer vollständigen und objektiven Information aus, die zwischen Sachverhaltsinformation und eigener Meinung der Journalisten korrekt unterscheidet. (Beifall CDU und …
12.07.2023
Das wollen wir doch gerne mal versuchen.
12.07.2023
Sehr geehrtes Präsidium! Sehr geehrter Herr Dirschauer, wenn Sie jetzt denken, dass ich nur wegen juris hier stehe, dann irren Sie sich. (Lachen SPD und SSW – Christian Dirschauer [SSW]: Das hätte ich jetzt erwartet!) Bei Ihrem Dänemark-Beispiel habe ich an einen Urlaub in Schweden gedacht. Da sind wir mal mit Tempo 120 fünf Stunden lang …
