Reden (43)
23.03.2023
Sehr geehrtes Präsidium! Meine Damen und Herren! Nicht allen ist zu jeder Zeit bewusst, dass Denkmale besondere historische Quellen mit einem nie völlig erschlossenen Erkenntnispotenzial sind. Darüber hinaus sind sie die wichtigste Grundlage, um eine Kulturlandschaft zu prägen und Identität zu schaffen. Selbst unbequeme Denkmale, die an …
27.01.2023
Frau Präsidentin, ich verweise auf die Vorlage. (Beifall)
27.01.2023
Sehr geehrtes Präsidium! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zu den wesentlichen Prinzipien eines Rechtsstaates gehört nicht nur, die Rechte und Pflichten der Bürger verständlich zu regeln, sondern diese Regeln auch bekanntzugeben. Das ist eine Bringschuld des Staates und zwingende Voraussetzung dafür, dass die Regeln auch befolgt …
