Frank Schaufel

Wir haben in der gesamten Gesundheitsbranche hohe Arbeitsbelastungen, geringe Wertschätzung, Reformverschleppung und Nachwuchsmangel – und das ist das Ergebnis Ihrer Politik. Danke. (Beifall bei der AfD)

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Frau Staatsministerin Köpping, bei allem Respekt für Ihren schwierigen Aufgabenbereich in der Pandemie komme ich jedoch nicht umhin, Ihnen eine gewisse Konzeptlosigkeit zu attestieren. Beispiel 1 – Testen: Im Oktober wurden die Tests kostenpflichtig, weil – – …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf zur Änderung des Psychotherapeuten-Kammergesetzes werden Anpassungen aufgrund der Novellierung der Ausbildung zum Psychotherapeuten durch den Bundesgesetzgeber vorgenommen und das Gesetz damit an die bestehende Rechtslage …

Was hat diese für eine Antwort gegeben, warum sie diesen Standort aufgibt? Warum ist die Busproduktion in die Türkei gegangen? Das würde mich einmal interessieren. Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Sie geben ja die Antwort selbst. Genau das ist es doch, wofür wir diese Unternehmen weiterhin kritisieren …

Herr Minister Dulig, wir als AfD standen auch bei MAN mit am Werkstor. Wir haben aber keine Gespräche geführt. Sie waren in München bei der Konzernleitung. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Bitte eine Frage stellen!

Jetzt war ich schneller. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Seit zwei Jahren liegt der Ergebnisbericht der sächsischen Hebammenstudie vor. Das damalige Ergebnis war eindeutig. Drei von vier Hebammen arbeiten über ihrem Limit. Fast die Hälfte der Hebammen denkt immer öfter über einen Berufsausstieg nach. 40 % der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Die finanzielle Lage der Krankenhäuser ist seit Jahren angespannt. Der Freistaat Sachsen ist für die Finanzierung der anfallenden Investitionskosten der Häuser anteilig zuständig. An der Finanzierung der anfallenden Investitionskosten wurde seit Jahren gespart. Jetzt liegt ein Defizit von …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Anzahl der Pflegebedürftigen in Sachsen ist in den letzten Jahren rasant gestiegen und wird auch in Zukunft weiter steigen. Aktuell sind rund 250 000 Sachsen pflegebedürftig. Die große Mehrheit der Pflegebedürftigen möchte so lange wie möglich in den eigenen …

Die Frage war, ob Ihnen das bekannt ist.

Ich habe nur eine Frage. Sehen Sie es auch so, dass gerade für das Blutspenden sehr strenge Regeln gelten? Zum Beispiel sind auch Piercings ausgeschlossen. Ich verstehe Sie so, dass ich diese Neigung nicht als krank bezeichne. Aber es gibt wirklich auch andere Sachen und da gehört auch Piercing dazu, wo dieselbe Situation ist. Die werden …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ja, seit Jahren gibt es zu wenig Blutspenden, auch in Sachsen. Die Blutspendeeinrichtungen haben große Probleme, die Blutspender, die aus Altersgründen ausscheiden, durch Rekrutierung neuer Spender zu ersetzen. Auch hierbei ist die Demografie Sachsens ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Werte Regierungsfraktionen! Ihr Antrag hat mich doch sehr erstaunt. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Aha!) Sie sind also der Auffassung, Fachkräfte aus den Gesundheitsfachberufen braucht das Land. Nun sollen Hürden beseitigt werden, um mehr junge Menschen zu …

Ja. – Herr Richter, Sie fordern zum Beispiel die Verhinderung der Öffnung des Handels und verweisen auf die Gesundheitslage. Wir haben heute schon oft gehört, dass die Inzidenzen womöglich nicht das Maß der Dinge sind; sie sind praktisch ein politisches Steuerinstrument. Dazu kann ich nur sagen: Im Vogtland liegt der Inzidenzwert über …

Herr Richter, Sie haben Ihre Gedanken weit schweifen lassen. Vermisst habe ich aber eine Selbstkritik. Man müsste jetzt annehmen, die Regierung habe alles richtig gemacht. Ich habe heute auch gehört, man habe nach bestem Wissen und Gewissen für unsere Bürger und für unser Land gehandelt. Ich erinnere: Die Schnelltests waren seit dem …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Vor mehr als zwei Jahren ist der Bericht der Enquetekommission „Pflege“ im Sächsischen Landtag fertiggestellt und veröffentlicht worden. Sie alle wissen, dass die Zahl der pflegebedürftigen Menschen hier in Sachsen in den kommenden Jahren ansteigen wird. Damit wird auch der …

Danke schön. Herr Minister, Sie haben vorhin angedeutet, Lockerungen im Zusammenhang mit dem Inzidenzwert unter 100 in Beziehung zu bringen. Jetzt ist meine Frage: Sind Sie der Meinung, dass der Inzidenzwert eine wissenschaftlich fundierte Aussage hat? Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Minister, wollen Sie antworten? – Bitte. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Corona-Politik der Bundes- und Staatsregierung ist von Anfang an bis heute von Fehlentscheidungen und Missmanagement geprägt. Ein souveränes Auftreten sieht anders aus – zumindest anders als der völlig nutzlose Impfgipfel am Montag. Die Impfkampagne entwickelt …

Für mich wäre nur noch einmal wichtig zu sagen, dass wir Anfang Januar die Botschaft bekommen, welche Strategie dann angewandt wird. Es ist wichtig, dass wir Klarheit darüber haben, was mit der ITTechnik in den Schulen ist und ob die Lüftung gesichert ist. (Zuruf der Abg. Kerstin Nicolaus, CDU) Ich sage Ihnen auch: Besonders die Kinder …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Gebhardt, dem Titel Ihres Antrags „Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung mit Augenmaß – Kindeswohl schützen, Recht auf Betreuung, Erziehung und Bildung von Kindern und Jugendlichen gewährleisten!“ könnten wir sofort zustimmen. Mit der Schließung aller Schulen und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir als AfD-Fraktion sehen die Dringlichkeit des zur Diskussion stehenden Antrages gegeben. Wir sehen, dass Pflegekräfte und Mitarbeiter in den Krankenhäusern im Moment zum Teil an der Belastungsgrenze arbeiten müssen. Daher hat unsere Fraktion in den letzten …