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Frank Schaufel

AfD 21.05.2021 Sitzungen 7/31

Was hat diese für eine Antwort gegeben, warum sie diesen Standort aufgibt? Warum ist die Busproduktion in die Türkei gegangen? Das würde mich einmal interessieren. Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Sie geben ja die Antwort selbst. Genau das ist es doch, wofür wir diese Unternehmen weiterhin kritisieren müssen, nämlich, dass sie Standortentscheidungen treffen und lieber in Billiglohnländer gehen. (Zuruf von der AfD: Ja warum denn wohl? – Zuruf von den LINKEN: Weil es dort billiger ist!) Wenn MAN der Meinung ist, das Busgeschäft wieder in die Türkei zu verlagern, und sich von Herrn Erdoğan sogar noch die Produktionskosten finanzieren lässt, dann muss man an MAN eher eine ethische Frage stellen. Ich weiß nicht, worauf Sie hinauswollen. (Zuruf von der AfD: Wir wollen es wissen!) Wollten Sie darauf hinaus, dass wir die Bedingungen in Sachsen so schaffen sollten wie in der Türkei, damit die Produktion hierbleibt? Das kann nicht unsere Antwort sein. Wir brauchen gute Bedingungen, und die Unternehmen müssen weiterhin Verantwortung für Deutschland übernehmen und dürfen nicht zu Billiglohnstandorten gehen. (Beifall bei der SPD und bei den LINKEN) Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe in den letzten Jahren in meinen Arbeitseinsätzen als Monteur bei Volkswagen und BMW gearbeitet, ich habe als Reinigungskraft in Pflegeheimen gearbeitet, ich habe Regale im Konsum eingeräumt, ich habe auf dem Bau als Dachdecker gearbeitet und ich habe Menschen erlebt, die in tarifgebundenen Unternehmen tätig waren, und diejenigen, die geringe Löhne hatten. (Dr. Joachim Keiler, AfD: Undercover!) – Na ja, ich würde Ihnen das einmal empfehlen, (Jörg Urban, AfD: Wir brauchen das nicht, wir haben schon gearbeitet!) denn das ist der Realitätscheck, mit Menschen und ihrer Wirklichkeit zu tun zu haben, (Jörg Urban, AfD: Das müssen Sie Ihren Leuten empfehlen!) Tagesordnungspunkt Befragung der Thema des Staatsministers Wertschätzung des Helfereinsatzes wurde heute abgesetzt. Tagesordnungspunkt Erste Beratung des Änderung des Sächsischen Drucksache 7/5936, Gesetzentwurf Es spricht nur die einreichende Fraktion. Ich erteile nun der Abg. Frau Mertsching das Wort.

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