Frank Schaufel

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Bericht der EnqueteKommission „Pflege“ aus der letzten Wahlperiode scheint nun auch in Regierungskreisen angekommen zu sein (Daniela Kuge, CDU: Wir haben ihn ja auch gemacht!) und so langsam umgesetzt zu werden. Schön, dass auch Sie das wichtige Thema des Bürokratieabbaus …

Ich habe noch eine kurze Nachfrage: Wurde die Quarantäneverordnung überarbeitet? Im Hinblick auf die Wirtschaftslage wäre es sicher sinnvoll, wenn die Quarantäne statt zwei nur noch eine Woche dauern würde. Das schafft man, indem man in der ersten Woche zwei oder drei Testungen durchführt.

Ich denke schon, dass die Altenund Pflegeheime ein Stück weit im Stich gelassen wurden. Das sind Orte, wo sich die Risikogruppen befinden und die meisten Hotspots. Bis heute ist mir von keinem Haus bekannt, dass Schnelltests eingesetzt würden, abgesehen davon, dass auch der ganze Infektionsschutz sehr verspätet dort eingetroffen ist. …

Das ist schade. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Frau Staatsministerin, bitte.

Sehr geehrte Frau Staatsministerin! In der Regierungserklärung wurde die Corona-Pandemie heute ausgiebig behandelt. Dennoch stellen sich weitere Fragen, zum Beispiel zu den Weihnachtsmärkten. Am 14. September haben Sie, Frau Staatsministerin, im Ausschuss sehr deutlich gemacht, dass die Weihnachtsmärkte stattfinden sollen. Im Freien sei …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ja, die CoronaKrise gilt jetzt schon als die größte Krise der deutschen Nachkriegsgeschichte; sie ist allgegenwärtig. In der Sondersitzung am 29. April haben Sie, Frau Köpping, verkündet – ich hoffe, sie hört uns eventuell in ihrem Zimmer –, dass die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ja, die Pflege von Menschen ist ein sehr wichtiges gesellschaftliches Thema, welches von den Regierungen jahrelang vernachlässigt wurde. Erst als die negativen Zustände, zum Beispiel in Altenheimen, für die Bürger immer sichtbarer wurden, kamen …

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident! Die Corona-Testkapazitäten in Sachsen liegen mittlerweile bei 10 000 pro Tag. Die Zahl hat sich innerhalb von zwei Wochen verdoppelt. Hierfür muss ich meinen Dank – meine Fraktion wird mir das nachsehen – an Frau Köpping richten. Sie hat das Versprechen eingehalten. (Heiterkeit des Abg. Valentin …