Frank Schaufel

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ihren Antrag braucht es eigentlich nicht, werte Regierungsfraktionen. Sie fordern in Ihrem Antrag die Staatsregierung auf, dass sie bei der Novellierung des Sächsischen Krankenhausgesetzes verschiedene Aspekte, auch das Ergebnis der Zukunftswerkstatt, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Dass zur Begrenzung des zunehmenden Ärztemangels in der Vergangenheit nicht genug getan wurde, zeigt die Analyse der derzeitigen Versorgungslage – oder eher „Mangelversorgungslage“ – sehr deutlich. Selbst Herr Dierks hat das Allensbach-Institut zitiert, laut dem jeder Zweite in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir möchten mit Hilfe der Enquetekommission einen funktionierenden Maßnahmenplan erstellen, um endlich ausreichend Ärzte in Sachsen zu haben. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Mit dem Maßnahmenplan habe Sie immer noch keine Ärzte!) Die Versorgungslage wird zusehends …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich habe mich heute Vormittag sehr zurückgehalten, aber wenn jetzt aufkommt, dass die nächste Impfung mit einem Impfstoff erfolgt, der noch nicht auf die Omikron-Variante abgestimmt ist, dann muss man doch ganz ehrlich sagen – und wir merken es ja –, dass die Impfwirkung sehr gering ist, zumal sie sehr kurz …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, während der Coronakrise fanden die Beratungsgespräche vermehrt online statt. Sie haben das ausgeführt. Oft ist der persönliche Kontakt nicht zu ersetzen. Die Frage ist nun: Wollen Sie die digitale Möglichkeit weiter ausbauen? Sie haben schon darauf hingewiesen, dass Sie aufstocken wollen, …

Herr Mackenroth, dazu muss ich Ihnen sagen: Sie sind nicht auf dem neuesten Stand. (Zuruf von der CDU) – Ja, von der Bürgerinitiative ist auch jemand anwesend. Den können wir runterholen. (Heiterkeit im Saal) Es gibt eine Bewerbung um eine Chefarztstelle und auch von Kinderfachärztinnen und einem -facharzt. Das sind die neuesten Zahlen. …

So konkret ist mir der Fall durchaus nicht bekannt. Das wird Ursachen haben. Aber Fakt ist – das haben wir heute auch im Zusammenhang mit der Landarztquote gehört –, dass in Sachsen massiv Ärzte fehlen und dass manche Häuser nur aufgrund von Ärzten, die aus den umliegenden europäischen Ländern kommen, aufrechterhalten werden können. Ich …

Letzter Satz. Dafür werden wir gemeinsam mit der AfD kämpfen. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. In der nächsten Runde wird mein Kollege Thorsten Gahler sprechen. (Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Schaufel sprach für die AfD-Fraktion in dieser ersten Rednerrunde. Nun sehe ich Frau Kollegin Mertsching am …

Gerade jetzt werden mindestens 20 000 ukrainische Schüler erwartet, die medizinische Versorgung benötigen werden. Hier müssen wir Klinikengpässe schließen sowie Versorgungssicherheit und Erreichbarkeit stärken. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Die Redezeit ist abgelaufen, Herr Kollege Schaufel.

Nein, ich komme sonst mit der Zeit nicht hin. (Heiterkeit – Antonia Mertsching, DIE LINKE: Nein, nein, das ist kein Argument!) Herr Kretschmer, Sie forderten bereits im Jahr 2020, dass Kliniken weiter ausgedünnt werden, Kliniken sollen immer weiter auf Wirtschaftlichkeit getrimmt werden. Die Versorgungssicherheit und Erreichbarkeit für …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Bischofswerda, Weißwasser, Leisnig, Lichtenstein. Wer ist als Nächstes dran? Medizinische Versorgung sichern – Klinikschließungen verhindern! So lautet unser AfD-Debattentitel. Erst vorletzte Woche kam für die Kinderklinik in Lichtenstein das endgültige Aus, und das, obwohl die …

Nein, ich bin gleich fertig. – Sieht so Ihr Gestaltungswille aus? Auch die neue Ampelregierung kündigt wieder nur lauwarme Versprechen an. Sie sehen also: Im Bereich Ärzteund Pflegepersonal herrscht weiterhin großer Mangel. Kommen Sie aus Ihrem Elfenbeinturm raus und machen Sie endlich Ihren Job! Ich danke für die Aufmerksamkeit. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Die SPD möchte also darüber debattieren, wie das Gesundheitssystem künftig leistungsfähig ausgestaltet werden kann. (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) In Sachsen hatten Sie genug Möglichkeiten etwas zu verändern, da Sie seit 2014 in der Regierung sitzen. Seit 2019 besetzen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Jetzt geht es erneut um die einrichtungsbezogene Impfpflicht vor allem in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen. Wir haben unsere Position hierzu bereits vor etwa 20 Minuten mit unserem Antrag deutlich gemacht. Die Impfpflicht ist aus medizinischer, ethischer, …

Das hat damit gar nichts zu tun, wenn es um Betten geht. – Von den zusätzlichen Intensivbetten ist aber kein einziges betreibbar. Laut Statistischem Bundesamt hatte der Freistaat im Jahr 2019 1 500 Intensivbetten. Jetzt im Dezember waren 1.450 Intensivbetten belegt. Trotzdem mussten Sie Covid-Patienten aus Sachsen ausfliegen. …

Ja. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Frau Kollegin Kuge, Sie haben das Wort.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte noch einmal auf einige Aspekte eingehen, die wir durchaus unterstützen können – das wurde hier bereits angekündigt –, zum Beispiel der Engpass an Behandlungsplätzen in unseren Krankenhäusern. Der Freistaat Sachsen hatte in der Mitte des Jahres 2020 noch …

Herr Pallas, das ist doch Kindergarten! – Zurufe der Abg. Dr. Rolf Weigand, AfD und Marco Böhme, DIE LINKE) Dass er zwar zugegeben hat, am 19. Dezember in Laubegast dabei gewesen zu sein, aber Ausreden bedient, kann ich ihm nicht durchgehen lassen. Es ist gut dokumentiert, dass er sich mit Männern gemeinmacht, die zu dem Kreis der …

Ich rede jetzt über Investitionskosten. (Daniela Kuge, CDU: Also, Sie wissen nicht, wer für Krankenhäuser zuständig ist!) – Für Krankenhäuser? Wir reden über Investitionskosten, die das Land Sachsen mittragen soll. – Neben der Reformierung der Investitionskostenfinanzierung wollen Sie die Fallpauschalen abschaffen. Das habe ich auch von …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Liste von Dingen, die im Gesundheitswesen und speziell in den Krankenhäusern schieflaufen, ist lang. Leider will DIE LINKE mit ihrem Antrag nur einen Teil dieser Probleme lösen und blendet den Rest vollkommen aus. Ihr Lösungsansatz ist uns zu kurz gedacht. Ihre …