Antonia Mertsching

Werter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Was für ein Theaterstück der Politik ist diese Angelegenheit? Es ist wieder einer dieser Gründe, warum sich Menschen angewidert von der Politik abwenden. Natürlich ist es schlimm, was passiert ist. Aber der Staatsminister hat gerade dargelegt, wie das Ganze zustande gekommen ist. (Widerspruch bei …

Och! Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Herr Dornau, der zu dem Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE gesprochen hat. (Antonia Mertsching, DIE LINKE: Hat jemand mal ein Taschentuch für mich?) Bitte schön, Frau Kummer für die BÜNDNISGRÜNEN. Auch zum Entschließungsantrag? – Ja; 3 Minuten Redezeit haben Sie.

Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Vielen Dank für die größtenteils sachliche Debatte. Ich will noch einmal sagen, dass wir in Sachsen in jedem Fall eine konkrete Erfassung der Brachflächen und eine vorrangige Nutzung dieser vor einer Neuversieglung brauchen. Ich nenne nur das Stichwort Industriepark Oberelbe. Während man mit der Bahn …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Das Thema Flächenversiegelung beschäftigt mich schon eine ganze Weile, gerade immer dann, wenn wieder irgendjemand irgendwo Straßenbau fordert – sei es, die Autobahnen weiter auszubauen, sei es, weitere Bundesstraßen zu bauen oder weil man unbedingt eine schnellere Anbindung an eine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Mir war zu Beginn nicht so richtig klar, über welche wertvollen Gärten in Sachsen wir jetzt reden: die Schulgärten, die Kindergärten, die Waldgärten, die Kleingärten, die Vorgärten oder die Gemeinschaftsgärten? (Norbert Mayer, AfD: Die Schottergärten!) – Oder die Schottergärten, die wir …

Ich habe auch einen Garten! – Weitere Zurufe der Abg. Antonia Mertsching, DIE LINKE) – Ich habe auch einen Garten, ich weiß schon; haben Sie ganz bestimmt. Machen wir mal eine Zeitreise in die Geschichte des sächsischen Gartenbaus. Fangen wir im Kleingartenwesen an. Als im Mai 1864 in Leipzig – in Johannistal – der erste sächsische …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich empfehle die nicht zukunftsträchtige Erfindung „Internet“. Dort gibt es verschiedene Suchmaschinen. Sie können in diesen ja einmal eingeben: bedrohte Arten, Rote Liste usw., dann finden Sie bestimmt alles. (Zurufe: Ausgestorben! – Zuruf des Abg. Jörg Dornau, AfD –

Nein. – Wenn ein Baum stirbt, ist die Vielfalt an Holzbewohnern am höchsten, da vielfältige Alterungsmerkmale vorhanden sind: Höhlen, Stammsäulen, Saftabsonderungen, feine Risse, Ablösungen der Rinde, das Aufkommen von holzabbauenden Pilzen usw. usf. Die aktuelle Situation ist, dass vom Totholz abhängige Arten gefährdet sind. Das …

Nein. – Weitere 8 % kommen nur noch extrem selten vor und 6 % sind bereits ausgestorben. Warum sterben diese Arten? Sie sterben aufgrund von Pestiziden, die durch uns eingetragen werden, aufgrund der Intensivierung der Landnutzung, (Andreas Heinz, CDU, steht am Mikrofon.) der Übernutzung der natürlichen Ressourcen oder weil ihre …

Werte Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Vielen Dank an die CDU für die Aktuelle Debatte „Sachsens Wälder nicht verrotten lassen – den Rohstoff Holz nachhaltig nutzen“. Das ist doch mal eine gute Gelegenheit, über ein sehr wichtiges Thema zu reden. Am Ende geht es Ihnen ja darum, dass Sie das Totholz aus dem Wald holen wollen. Ich frage …

Ja, dann sprechen Sie mal mit dem Klinikum in Hoyerswerda!) Ich habe in letzter Zeit zwei, drei Kliniken in Sachsen testen dürfen (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Was?) und selbstverständlich kommen dort Ärzte aus vielen Ländern der Welt zusammen. Entschuldigung, das ist gang und gäbe. Ich weiß nicht, was Sie hier herbeireden wollen. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Zunächst möchte ich direkt auf den Beitrag von Herrn Dierks – der das Argument nannte, Cannabis sei die Einstiegsdroge – eingehen. Dieses Argument ist nicht verwertbar, da es wissenschaftlich umstritten ist. (Roberto Kuhnert, AfD: Umstritten, aber nicht widerlegt!) In unseren …

Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Wenn man die angeblichen Feststellungen und Forderungen der AfD aus dem Antrag liest, dann fehlt im Titel eindeutig nur der Zusatz „aus der Ukraine“. Also: „Inländischen Getreidemarkt stabilisieren, Verbraucherschutz stärken – Billigimporte aus der Ukraine spürbar einschränken und regulieren“. Aber auf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Die heutige Aktuelle Debatte handelt von der Klimakrise. Wir reden ja vom Klimawandel, aber eigentlich von der Klimaerhitzung. Stichwort Hitze: Wir haben einen neuen Rekord zu verzeichnen. Am Montag lag die globale Durchschnittstemperatur auf dem Planeten das erste Mal seit den …

Können wir das schriftlich haben?) Aber jetzt kommt das Entscheidende – und das ist gerichtlich bestätigt –: Die Profis von der Landeswahlleitung – beispielsweise in persona des Referatsleiters Wolf – haben grob rechtswidrig gehandelt. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Das stimmt überhaupt nicht! – Zurufe der Abg. Martin Modschiedler, CDU, und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Für die Bürger(innen)beteiligung brauchen wir in erster Linie vier verschiedene Dinge, damit wir sie tatsächlich umsetzen können. Erstens brauchen wir ein klares Erwartungsmanagement. Es ist immer die Frage zu klären: Wer kann was und wie zu welchem Thema einbringen, und was geschieht …

Nein. – Ein Mittel der Bürger(innen)beteiligung ist der Dialog. Der wurde beim Strukturwandel so eingerichtet, dass es die Kohlekommission gegeben hat. Verschiedene Interessen, Vertreter(innen) haben sich dabei aus der Umwelt, Gewerkschaft, Wirtschaft usw. auseinandergesetzt und den Kohlekompromiss gefunden, und dieser wurde …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Die Aktuelle Debatte „Sachsen mitgestalten – Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern im Freistaat stärken und leben“ ist aktueller denn je. Vielen Dank dafür, dass wir sie heute führen. Warum ist denn Bürger(innen)beteiligung wichtig? Die Mehrheit der Deutschen sieht die Demokratie in …

Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Abgeordnete! Dann müssen Sie halt einmal die Stellungnahme des Sächsischen Waldbesitzerverbands lesen; er hat sich heute in diese Richtung geäußert. Ich komme zurück zum Problemfeld Bergbaufolgeseen. Hier gibt es drei große Probleme: erstens die Verdunstung, zweitens die Befüllung und drittens die …

Werter Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Ich möchte den GRÜNEN gleich zum Anfang meinen herzlichen Dank für die Debatte aussprechen, denn Wasser ist eine immer knapper werdende Ressource, die aber lebenswichtig ist. Nach drei Tagen ohne Wasser stirbt der Mensch. Deswegen müssen wir darüber sprechen. In Zukunft wird es nicht mehr …