Marika Tändler-Walenta

Sehr geehrter Herr Minister Schenk, wir hatten vorhin das Thema Grenzpendler(innen) kurz angesprochen. Vor nicht allzu langer Zeit hatten wir einen Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern des tschechischen Senats und dabei bin ich über zwei verschiedene Zahlen gestolpert: Die Staatsregierung antwortet mir, dass wir nur 15 000 …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Titel der Aktuellen Debatte „Breitensport und Spitzensport – Sachsen zeigt, wie es geht“ erinnert eher an einen Werbeoder Wahlkampfslogan. Doch das sei Ihnen, werte Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion, gegönnt. (Sören Voigt, CDU: Werbung für Sport!) Ja, …

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zunächst etwas Persönliches loswerden: Ich bin in Sachsen groß geworden, in den Neunzigern sozialisiert, und meine Meinung von der CDU entsprach der eines Satzes von Regine Hildebrandt; da gab es ja so einen bekannten Satz. Ich musste mich diesbezüglich im Zuge der Zeit, die ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen in Sachsen hat im Jahr 2021 gut 2 300 Euro unter dem Bundesdurchschnitt gelegen. Auf den letzten vier Plätzen befinden sich sämtliche ostdeutschen Flächenländer. Daher begrüßen wir es ausdrücklich, dass alle ostdeutschen Bundesländer erkannt …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte auf meine Vorrednerin Lucie Hammecke eingehen, die natürlich Recht hat, wenn sie sagt: Wir müssen die grenzüberschreitende Mobilität stärken. An dieser Stelle muss noch viel getan werden. Prestigeprojekte wie der Ausbau der Trasse Dresden – Prag sind zwar in der …

Werter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Tschechische Republik ist vielen sächsischen Bürgerinnen und Bürgern nicht nur geografisch nah, sondern viele – ich vermute, auch hier im Raum – sind mit tschechischer Kultur aufgewachsen. Seit meiner Kindheit begleitet mich zum Beispiel der Märchenfilm „Drei Haselnüsse für …

An allen Ecken und Kanten!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: An der Reihe wären jetzt die BÜNDNISGRÜNEN. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Wir haben keinen weiteren Gesprächsbedarf, Frau Präsidentin!) Kein weiterer Bedarf. Die SPD-Fraktion? – Auch nicht. Dann gehen wir in die dritte Rederunde mit Herrn Brünler für die Fraktion DIE …

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte auch ich mich im Namen meiner Fraktion bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ausschussdienstes für die wertvolle Arbeit, die sie leisten, bedanken. (Beifall der Abg. Lucie Hammecke, BÜNDNISGRÜNE) Ohne die stets gute Vorbereitung der Ausschusssitzungen und Ortstermine …

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich muss ja schon sagen, dass ich ein bisschen enttäuscht darüber bin, dass heute wieder der falsche Gegensatz die Debatte bestimmt hat. Bei Frau Pfeil habe ich eigentlich herausgehört: „Wir stimmen zu, aber …“, bei Herrn Weigand: „Mimimi“ – mehr will ich da gar nicht sagen. (Dr. Rolf …

Aber erfolgreich!) und die legt den Fokus in erster Linie auf die stetige Verbesserung der Qualität der Bildung, Erziehung und Betreuung unserer Jüngsten. (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) Genau an diesem Ziel haben wir seit Jahren unser Handeln ausgerichtet. Es hat sich gelohnt. Es ist in jedem Fall besser geworden. (Rico …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ab August nächsten Jahres müssen Eltern in Brandenburg für Kinder im Kindergarten keine Elternbeiträge mehr zahlen. Das ist der Ausgangspunkt unseres heutigen Antrags. Dabei steht Brandenburg in Sachen Kindertagesbetreuung in einer ähnlichen Tradition wie Sachsen. Brandenburg …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! In diesem Jahr sind bereits über 2 200 Menschen bei der Überfahrt über das Mittelmeer gestorben. Besonders mahnen uns die 600 Menschen, die vor der griechischen Küste, bei einem der tödlichsten Schiffbrüche im Mittelmeer, ertranken. Die europäische Staatengemeinschaft bleibt …

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ein im parlamentarischen Raum wichtiges Instrument ist das Recht, sich mit Petitionen an den Sächsischen Landtag zu wenden, und wird in Artikel 35 Abs. 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen geregelt. Petitionen bieten den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, sich so direkt am …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Werte Abgeordnete der Regierungskoalition! Ich wundere mich langsam ein wenig: Es scheint hier parlamentarischer Brauch zu werden, mit Entschließungsanträgen zu arbeiten. Aber allein das Vorliegen eines Entschließungsantrages zeigt, dass es in der Koalition offensichtlich keineswegs so funktioniert, wie es …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Gestatten Sie drei Anmerkungen zu unserem Änderungsantrag. Erstens haben wir durchaus wohlwollend zur Kenntnis genommen, dass sich die Koalition beim Verständnis von Inklusion ein gutes Stück bewegt hat und jetzt doch mehr geändert werden soll, als nur das Wort Integration durch Inklusion zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Mit der vorgelegten Gesetzesänderung machen Sie einen kleinen Schritt in die notwendige Richtung, mehr aber auch nicht. Wesentliche Bereiche im Kitagesetz kommen deutlich zu kurz, andere werden gar nicht angefasst. Anstatt das sächsische Kitagesetz einmal umfassend zu reformieren, werden …

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte kurz stellvertretend hier etwas klarstellen. Der Abg. Gahler hat in seinem ersten Redebeitrag über einen ehemaligen SPD-Landrat behauptet – ich zitiere –: (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Ex-SPD, nicht Landrat!) „Es kann sogar sein, dass es zu Handgreiflichkeiten kam. Das kann ich nicht dokumentieren“. …

der Daseinsvorsorge. Vielen Dank. (Beifall bei den LINKEN – Wolf-Dietrich Rost, CDU, steht am Mikrofon.) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Marika Tändler-Walenta für die Fraktion DIE LINKE mit der Einbringung des Entschließungsantrages. Dazu gibt es jetzt Gesprächsbedarf; ich sehe am Mikrofon 4 Herrn Kollegen Rost. …

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Grundlage des Ihnen vorliegenden Entschließungsantrages sind die Ergebnisse der vorhin erwähnten Sporttour. Es war für mich nicht nur beeindruckend, was die Aktiven leisten, ob Kind oder Erwachsener, ob Mann oder Frau, ob im ländlichen Raum oder in der Stadt – alle haben sie eins gemeinsam: …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Bereits im Juli 2022 hat die Fraktion DIE LINKE eine Große Anfrage zur Sportlandschaft Sachsen mit 89 Fragen aus sämtlichen Bereichen des Sports vom Vereinssport über Sport-Tatsächlich ist die Stimmung im Land schon ziemlich weit gekippt. Das kann ich in meiner Eigenschaft als …