Hans-Jürgen Zickler

Frau Ministerin, Sie haben gerade erwähnt, ein wichtiges Thema sei es, die Kulturlandschaft zu erhalten. Nun konnte ich der Tagespresse entnehmen, dass durch die SKD in letzter Zeit weitere Kunstwerke umbenannt worden sind. Können Sie das bestätigen, stimmt das wirklich? Die Frage schließt sich daran an, wenn das so ist. Sie wissen, wir …

Danke, Herr Präsident! Ich will nur kurz auf die Einwürfe zum Klimawandel eingehen. Wir waren gerade auf Ausschussreise in Südfrankreich. Ist Ihnen da etwas aufgefallen? Die Franzosen verspargeln ihre Landschaft nicht. Wir haben dort kein einziges Windrad gesehen. (Staatsministerin Katja Meier: Sie haben aber auch kein Wasser mehr dort!) …

Schauen Sie in die Zukunft. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD –

Trotzdem ersuche ich Sie, Ihren bald beginnenden Urlaub in der Heimat zu verbringen. Fahren Sie nach Sonneberg.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatsministerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eine Meldung der „Leipziger Volkszeitung“ vom 05.07.2023 lautet: Regierung plant Förderpolitik umzugestalten. Zahl der Förderprogramme soll von 200 auf 80 sinken. Bei der Neuausrichtung hat sich das Kabinett von einer …

Na, das war ein Beitrag!) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollegin Schubert sprach für die Fraktion BÜNDNISGRÜNE. Kollege Homann spricht nun für die Fraktion der SPD. (Zurufe von der AfD – Unruhe im Saal – Glocke des Präsidenten) Etwas Ruhe bitte! Danke.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Als Inhaber einer staatlichen Lottokonzession, der seit 30 Jahren fleißig Lottosteuern für den Freistaat einsammelt, kann ich es nur begrüßen, wenn versucht wird, etwas gegen illegales Glücksspiel zu unternehmen. Wie so oft in den letzten Jahren wurde in Deutschland ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich stelle meiner Rede die klare Botschaft voran: Die Kunst ist frei. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Aha!) Gerade deshalb sollte sie auch frei sein von staatlich finanzierter Propaganda. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Oh!) Am Projekttheater Dresden fanden in der Vergangenheit aber …

Nur wegen der AfD?) Deswegen unterstützen wir sie, indem wir die Projekte, die bereits zu 90 % vom Bund gefördert werden, kofinanzieren. Wir haben 700 000 Euro in den Haushaltsplanentwurf eingestellt, um die verbliebene Finanzierungslücke zu schließen. Der Ball liegt nun bei der Staatsregierung, um alle notwendigen Voraussetzungen, …

Warum grüßen Sie immer die LINKEN nicht? – Weitere Zurufe von der AfD) – Na ja, ich – – (Ivo Teichmann, AfD: Nicht aus dem Konzept bringen lassen!) – Nein, er hat mich nicht aus dem Konzept gebracht. (Gelächter bei der AfD) Ich habe nur gerade überlegt, ob ich es in meiner Redezeit schaffe zu sagen, dass ich ausdrücklich nur diejenigen …

Ja! Peinlich!) Ich finde das überhaupt nicht lustig. Ich finde, ein grüner Umweltminister, der sich in so ein Land auf den Weg macht, zu so einer Reise, der hat es sich nicht leicht gemacht, der hat genau verstanden, was in der Zukunft notwendig ist. Ich habe vor ihm und vor dem, was er da getan hat, großen Respekt, meine Damen und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich als tourismuspolitischen Sprecher meiner Fraktion ein paar Worte aus der Sicht des Tourismus hinzufügen. Ich hatte mit meinem Mitarbeiter eigentlich eine andere Rede verfasst – doch dann wollte ich sichergehen, dass ich in dem Regelchaos auf dem neuesten …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mein Kollege Kirsten hat das Thema Stellenaufwuchs schon kurz angerissen. Die Kulturstiftung des Freistaates Sachsen ist ein Paradebeispiel dafür, wie sich Stellen bei staatlichen Einrichtungen schleichend vermehren, Stellen, die aus Steuermitteln bezahlt und insofern …

Herr Präsident, Sie lagen schon richtig. Ich vertrete den Kollegen Dornau, der heute entschuldigt ist. Ich werde seinen Beitrag vortragen. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In der Petition 7/00798/3 wird vom Petenten die unverhältnismäßige Belastung durch die Gewässerunterhaltungsbeiträge sowie die ungerechte …

Der Beitrag hat mir eigentlich jetzt schon wieder gezeigt, wie weit das geht. Ich habe weder die Bücherverbrennung von 1933 erwähnt noch irgendwelche andere. Sie interpretieren meine Aussage, (Zurufe von der CDU und den LINKEN) und aus Ihrer Interpretation kommt die Kritik. (Zuruf von der CDU: Das steht doch im Protokoll, lesen Sie es …

Herr Richter, ich kann Ihnen da nicht folgen, das muss ich ehrlich zugeben. Niemand verbietet den Widerspruch. Das ist es doch gerade, was wir erreichen wollen. Wir wollen eine Debatte, eine offene Debatte. Wir wollen keine Inquisition, die verbietet; kein irgendwie geartetes Zentralkomitee, das irgendwelche Meinungskorridore festlegt. …

Dann fasse ich mich kurz mit meiner Aufforderung: Lassen wir es nicht zu, dass Meinungen nicht mehr ausdiskutiert werden. Denn darin sehen wir eine Gefahr für die Demokratie. Darum sagt die AfD hier eindeutig: Stopp! Danke. (Beifall bei der AfD)

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben ja jetzt schon einige Ansichten zu Cancel Culture gehört. Ich möchte allerdings sagen, dass mir bereits dieser Begriff zuwiderläuft. Es mag da, wie von meinem Kollegen schon gesagt wurde, unsererseits eine gewisse Abneigung gegen Anglizismen geben – ich würde …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Glücksspielwesen in Deutschland ist Ländersache. Darum müssen wir heute über einen neuen Glücksspielstaatsvertrag beschließen. Wir als AfD-Fraktion sehen die dringende Notwendigkeit einer neuen gesetzlichen Regelung; aber das, was hier von der Staatsregierung als …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der von der Staatsregierung vorgelegte Gesetzentwurf birgt eine Reihe sinnvoller Neuerungen. Es wird den Erfordernissen des Kinder- und Jugendschutzes sowie der Suchtprävention Rechnung getragen. So soll zum Beispiel zukünftig, wie schon erwähnt wurde, der Mindestabstand …