Holger Hentschel

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Jahresbericht 2020 des Sächsischen Rechnungshofes zeigt wieder die Versäumnisse und Fehler der Regierungs- und Verwaltungsarbeit aus unabhängiger Sicht auf. Dafür möchten wir Herrn Prof. Binus, der jetzt im wohlverdienten Ruhestand ist, und seinen Mitarbeitern danken. Wir …

Hören Sie doch mal zu!) – Ja, das habe ich. (Zurufe von den LINKEN) Der derzeitig eingesetzte Impfstoff gegen die Alpha-Variante ist veraltet. Wir haben zu 98 % Delta-Infektionen; aber es wird immer noch mit dem Impfstoff gegen die Ur-Alpha-Variante geimpft. Bei dem hohen Anteil der Impfdurchbrüche muss die Frage nach der generellen …

Die Gute! Sie sind die Guten, und wir sind die Bösen! – Zuruf des Abg. Roberto Kuhnert, AfD) Auch meine Fraktion BÜNDNISGRÜNE hat natürlich zahlreiche Rückmeldungen aus der Zivilgesellschaft, aber auch von Bürgermeistern und Bürgermeisterinnen aus den betroffenen Gebieten zu den Abläufen rund um die Strukturwandel-Projekte erhalten. …

Schlimm genug, dass wir so einen Antrag machen müssen!) Obwohl das Thema Strukturwandel und die dazu nötige Bürgerbeteiligung sehr wichtig sind, kommen Sie mit einem kurzfristig zusammengeschusterten Antrag um die Ecke, der dem Thema nicht gerecht werden kann. Natürlich ist die Opposition dazu da, die Regierungsarbeit kritisch zu …

Wir brauchen keinen Erkenntnisgewinn! –

Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank für die Möglichkeit der Zwischenfrage. Herr Wähner, Sie haben gerade auf das Agieren der Staatsregierung hingewiesen. Sie haben gesagt, dass die Regelung für die Windräder vor Weihnachten kommt. Stimmen Sie mir zu, dass das nach der Bundestagswahl ist, und wie werten Sie das? Die gesetzliche …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kollegen Abgeordnete! Lassen Sie mich mit dem Zitat aus einer Pressemitteilung des umweltpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion in Thüringen, Herrn Thomas Gottweiss, beginnen. (Zuruf des Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE) 1 000 Meter sind das Minimum, Herr Gebhardt. Das Zitat lautet wie folgt: „Der …

So lustig! Sehr schön. (Staatsminister Christian Piwarz: Ein Running Gag. Hat aber nichts mit Ihnen zu tun!) – Herr Piwarz, dass Sie mich da nicht enttäuschen, das ist auch gewiss. Sehr gut. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Am verminderten Bewegungsdrang der jungen Generation hat nicht allein die Schule …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und den BÜNDNISGRÜNEN aus dem Jahr 2019 heißt es auf Seite 39 – ich zitiere –: „Im Rahmen bundesrechtlicher Regelungen werden wir im Freistaat Sachsen den Mindestabstand von neuen Windenergieanlagen zur Wohnbebauung auf 1 000 Meter …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach der Beschlussfassung sind jährlich circa 1,8 Millionen Euro Steuergelder für Projekte und Veranstaltungen im Freistaat Sachsen mit überregionaler Bedeutung vorgesehen. Wenn Sie sich nun fragen, was das denn sein soll, dann ist das eine sehr intelligente Frage. (Zuruf von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! In den Jahren 2017 bis 2020 waren für die Öffentlichkeitsarbeit der Staatskanzlei jährlich 450 000 Euro vorgesehen. Nach dem Haushaltsentwurf möchte die Staatsregierung in diesem Jahr 580 000 Euro und im nächsten Jahr 680 000 Euro dafür ausgeben. Wie viel Geld möchte denn die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Das Haushaltsbegleitgesetz ist bekanntlich die Klammer für alle Gesetzesänderungen, die wir hier mit dem Haushalt regeln. Beim letzten Doppelhaushalt hat sich die Kritik meines Kollegen André Barth ausschließlich auf den zähen Kampf bei der Entscheidungsfindung zur hundertprozentigen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Verstärkungsmittel sind die Reserven des Finanzministeriums für den Fall, dass im Rahmen der Haushaltsdurchführung ein Finanzbedarf auftritt, der im Haushaltsplan nicht berücksichtigt wurde. Dann schiebt das Finanzministerium nach. Das ist eine Entscheidung im stillen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Kollegin Schwietzer aus meiner Fraktion hat schon viel Richtiges zum Thema Ehrenamt in der Gesellschaft gesagt: (Zurufe der Abg. Rico Gebhardt, DIE LINKE, und Sabine Friedel, SPD) wie wichtig das Ehrenamt für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und das Funktionieren des …

Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie so nachsichtig sind. – Frau Köditz, ich hoffe, dass Sie, wenn Sie mich verfolgen, meine politischen Aktivitäten, dann auch ein „gefällt mir“ gedrückt haben. (Zuruf von den LINKEN: „Verfolgen“ ist gut!) Dazu lade ich Sie gerne ein. – Das Nächste ist: Wir bei der AfD haben nichts zu verbergen. Wenn …

Darf ich nicht erwidern nach der Rede? (Zurufe von der AfD: Eine Kurzintervention!) – Eine Kurzintervention! Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Genau!

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Zunächst einmal, Frau Köditz – – Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Einen kleinen Moment: Würden Sie erst einmal sagen, was Sie möchten.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In Deutschland gibt es sicherlich viele Millionen „Bundestrainer“ im Fußball. Da ich mir sicher bin, dass in diesem Hohen Haus jede Menge Fachkompetenz versammelt ist, möchte ich Ihre geschätzte Aufmerksamkeit auf die Entwicklung der ostdeutschen Vereine seit der …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich darf für die AfD-Fraktion sprechen. Diesen Entschließungsantrag – tut mir leid – muss man Populismus nennen. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Ach!) Wir hatten monatelang Zeit, diese Themen im Ausschuss zu besprechen, zu diskutieren, und Sie haben es nicht für nötig erachtet, diese Themen aufzubringen, und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir reden über Sport als tragende Säule der Gesellschaft. Eine tragende Säule steht in der Regel auf einem stabilen Fundament. Prüfen wir das Fundament als tragende Säule des Sports auf seine Festigkeit. Woraus besteht dieses Fundament? Es besteht aus Ehrenämtern, wie zum …