Holger Hentschel
Vielen Dank, Herr Präsident. Ich darf für die AfD-Fraktion sprechen. Diesen Entschließungsantrag – tut mir leid – muss man Populismus nennen. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Ach!) Wir hatten monatelang Zeit, diese Themen im Ausschuss zu besprechen, zu diskutieren, und Sie haben es nicht für nötig erachtet, diese Themen aufzubringen, und bringen nun diesen Entschließungsantrag kurz vor der Angst ein. (Zurufe von den LINKEN) – Lassen Sie mich bitte aussprechen! Dann vermengen Sie verschiedene Themen, die zum Teil auch diskussionswürdig sind, denen man unter anderem auch etwas abgewinnen kann, aber Sie vermengen das, und dann soll das zwei Minuten durchdiskutiert und danach beschlossen werden. Sie Tagesordnungspunkt Wahl von Mitgliedern des Sächsischen der Kulturstiftung des Freistaates Gesetzes über die Errichtung der Drucksache 7/3824, Drucksache 7/3827, Das Gesetz über die Errichtung der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen schreibt – – (Sarah Buddeberg, DIE LINKE, steht am Mikrofon.) – Entschuldigung, ich sehe eine Wortmeldung an Mikrofon 1, bitte. hätten wirklich Zeit gehabt, dies im Ausschuss zu diskutieren. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Im Ausschuss wurde das nicht diskutiert?!) Ich kann Beispiele bringen. – Ich weiß nicht, ob Sie dann allein diskutieren, aber der Entschließungsantrag, so wie Sie ihn vortragen, wurde definitiv nicht so diskutiert, das tut mir leid, die Zeit hätten Sie gehabt. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Sie haben noch nicht verstanden, wie das Parlament funktioniert!) Was wollen Sie denn auch alles? Sie wollen jetzt E-Sport. Was verstehen Sie unter E-Sport? Wollen Sie jetzt „Daddel-Sport“ machen? Wollen Sie jetzt E-Bike-Fahren als E-Sport ansehen? Das hätten wir alles im Ausschuss diskutieren können, haben wir nicht getan. Sie bringen uns diesen Entschließungsantrag kurz vor der Angst und werben darum. Also Werbung sieht anders aus. Es ist im Endeffekt ein typisch linker Antrag. Das ist eine Vollfinanzierung ohne Kontrolle der Mittelverwendung, und Sie werfen mit undefinierten Begrifflichkeiten um sich. Deshalb lehnen wir diesen Entschließungsantrag ab. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD)
