Daniela Kuge

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das deutsche Gesundheitssystem zählt zu den teuersten der Welt. Deutschland verfügt mit über die höchste Anzahl an Krankenhausbetten, Ärzten und Pflegekräften. Das Gesundheitssystem steht unter erheblichem finanziellen Druck. Grund hierfür sind Einstellung, die mit dem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Dieser Antrag wurde bereits im Fachausschuss beraten und abgelehnt. Ich möchte noch einmal betonen: Eine angemessene und schnelle Gesundheitsversorgung von zu uns geflüchteten Menschen ist sehr wichtig. Doch die pauschale Ausgabe von Gesundheitskarten ist in Sachsen …

Aufrufliste zur namentlichen AbDrucksache 7/9688, beginnend mit dem Buchstaben F. (Namentliche Abstimmung – Ergebnis siehe Anlage) Ist jemand im Raum, dessen Namen ich nicht aufgerufen habe? – Das ist nicht der Fall. (Kurze Unterbrechung)

Eine Nachfrage noch, wissen Sie, dass es einen ärztlichen Notdienst gibt?

Ist Ihnen bekannt, dass es auch Eltern geben könnte, die ihre Kinder zum Notdienst bringen, weil sie es die Woche über a) nicht geschafft haben oder b) vielleicht die Kinder dann am Wochenende – –

Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich betonen, dass Deutschland im europäischen Vergleich der Krankenhausdichte sehr gut dasteht. In Sachsen kommen auf 100 000 Einwohner 632,5 Krankenhausbetten. Doch mit einem Klinikbett vor Ort ist es allein nicht getan. Jeder von uns wünscht sich, dass …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In Sachsen ist jede vierte Familie alleinerziehend. Es muss aber die Definition von Alleinerziehenden bezüglich der Sozialhilfeleistungen klar geregelt und gegebenenfalls validiert werden, denn nicht jede Alleinerziehende wohnt auch allein oder erzieht allein. …

Wir haben jetzt gehört, was alles früher war. Welche Änderungsvorschläge haben Sie denn für die zukünftige Krankenhausgestaltung?

So ein Quatsch!) Allerdings waren wir in Sachsen aufgrund Ihrer Blockade die Letzten, die die Quote eingeführt haben. Sieht so Ihr Gestaltungswille aus? Blicken wir einmal auf die Gesundheitspolitik des Bundes aus dem Jahre 2003: Damals hatte die SPD-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt – die Älteren unter uns werden sich noch erinnern – …

Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte darauf aufmerksam machen, dass momentan am Sächsischen Krankhausgesetz, unter anderem im Nachgang zur Zukunftswerkstatt, gearbeitet wird. Seitens des Ministeriums wurde uns, dem Ausschuss, am 04.02. mitgeteilt, dass am 23. März eine Veranstaltung zur …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die aktuellen Entwicklungen um die einrichtungsbezogene Impfpflicht sind noch so dynamisch, dass ich mich an dieser Stelle kurzfassen möchte. Wir haben heute bereits mehrfach darüber diskutiert. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist ein Bundesgesetz, das man nicht, …

Herr Schaufel, können Sie sich vorstellen, dass das Personal in den Kliniken auch ein wenig von Ihren Aussagen genervt ist und dass sie sich deshalb von der AfD nicht verstanden fühlen? (Zuruf des Abg. Thomas Thumm, AfD)

Frau Schaper, Sie werden verstehen, dass ich jetzt bei der Fülle Ihrer Fragen nicht sofort alle beantworten werde. Wir haben sicher im Ausschuss noch genug Gelegenheit, uns auszutauschen. Ich werde auf die Impfzentren kurz eingehen. Mit der Ausweitung des Impfangebotes auf die Hausärzte, Kliniken und anderen Anbieter können wir ein viel …

Nein. – Dies werden Ihnen die Haushälter in diesem Parlament bestätigen können. Darüber hinaus lässt sich Ihr Antrag dahin gehend interpretieren, dass Sie die geforderten 10 Millionen Euro auch dafür verwenden wollen, Corona-Testungen in den Kindertageseinrichtungen zu unterstützen. Hier befürchte ich, dass es bei den Testungen in den …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst möchte ich der Linksfraktion für diesen Antrag danken. Er macht auf ein zentrales Problem aufmerksam. Das, was Wirklichkeit ist und das, was in den Köpfen der Menschen in unserer Gesellschaft angekommen ist, fällt stark auseinander. Wenn sich dies sogar bis in das …

Ist Ihnen bekannt oder können Sie sagen, wer für Krankenhäuser zuständig ist? – Ich kann Ihnen die Antwort gerne geben. (Zurufe von der AfD)

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte eine zukunftsfähige Krankenhausstruktur für unseren Freistaat und ich bin gespannt auf die Ergebnisse der dafür extra eingerichteten Zukunftswerkstatt und die ersten Vorschläge für das Krankenhausgesetz. Geschätzte Kollegin Schaper, Sie sprechen in Ihrem Antrag …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der AfD-Fraktion kommt zu einer Zeit, in der die Infektionszahlen ständig steigen. Eine rechtliche Grundlage für eine allgemeine Auskunftspflicht für Arbeitnehmer zu deren Impfstatus halte ich für richtig. Ich sehe eine Auskunftspflicht in Berufen des …

Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Dieses Thema wurde bereits im Ausschuss ausführlich diskutiert, aber die AfDFraktion braucht im Plenum noch eine Bühne, denn der Ausschuss tagt schließlich nicht öffentlich, sei es drum. Die AfD-Fraktion unterstellt im vorliegenden Antrag, dass die Schülerinnen und …

Natürlich lasse ich es mir nicht nehmen, zu diesem Antrag vom März dieses Jahres kurz zu sprechen, obwohl wir uns zu diesem Thema bereits mehrfach und tiefgründig ausgetauscht haben, und zwar sowohl im Plenum als auch im Ausschuss. Der Antrag der LINKEN greift ganz unterschiedliche Bereiche der Sozialpolitik auf, die allerdings nicht nur …