Daniela Kuge

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Im Sozialausschuss haben wir uns ausführlich mit dem Antrag der AfD-Fraktion beschäftigt sowie in einer Anhörung verschiedene Experten zu Wort kommen lassen. Auf dieser Basis empfehlen wir, den Antrag abzulehnen. (Einzelbeifall bei der CDU – Zuruf von der AfD) Ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, zu diesem Antrag der Linksfraktion Stellung nehmen zu dürfen und die Position der CDU deutlich zu machen. Zunächst möchte ich voranstellen, dass gleiche Arbeit auch gleich bezahlt werden muss. In Deutschland geht die Schere beim Entgelt von Frauen und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Um es kurz zu machen: Wir lehnen den Antrag der AfD-Fraktion ab. (Dr. Rolf Weigand, AfD: Es ist ein Gesetz!) – Das Gesetz. Danke, Herr Weigand. – Bevor ich jedoch kurz inhaltlich darauf eingehe, möchte ich an dieser Stelle die Gelegenheit nutzen, etwas Grundsätzliches zu …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wohnungslosigkeit ist ein ernstzunehmendes gesellschaftliches Problem. Auch wir als CDU nehmen es ernst und wollen dem entgegenwirken. An dieser Stelle möchte ich an den Antrag der Koalitionsfraktionen „Wohnungslosen in Sachsen helfen“ aus der aktuellen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich danke der Fraktion DIE LINKE und besonders Susanne Schaper für die Einbringung dieser Aktuellen Debatte. Sie gibt mir die Möglichkeit, noch einmal darzustellen, wie die CDU zu dem Thema „Ärztliche Versorgung“ – für uns besonders im ländlichen Raum – steht. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Beger, wo sind Sie? – Da. Die Jungwinzer kommen natürlich sehr gern nach Sachsen zurück. Sie können einfach einmal das Staatsweingut Wackerbarth besuchen. Dort haben wir unheimlich viele Jungwinzer, die ganz engagiert sind. Sie kommen natürlich nach Sachsen zurück. In der ersten Runde habe ich Ihnen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! (Vereinzelt Beifall bei der CDU) Als Meißenerin, Hobbywinzerin und Mitglied im Sächsischen Weinbauverband ist mir der heutige Berichtsantrag gerinnen und Versorgungsempfänger in der Drucksache 7/12096, ein Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD. Wir …

Weil es ums Impfen geht!) – Natürlich. (Kathleen Kuhfuß, BÜNDNISGRÜNE: Es geht um Masern, Röteln, Mumps!) – Dazu kommen wir noch. (Unruhe) Jetzt gehen wir noch einmal zurück ins Erzgebirge, ein ganz besonders krasses Beispiel. Wir reden über den Glaubenskrieg Impfung. Dort hatten welche nicht einmal in der Weihnachtszeit ihren …

Sie hätten mir zuhören sollen! Sie haben Ihre Rede schon fertig!) – Ich habe Ihnen schon zugehört. – Wenn Sie sich heute noch trauen, über Impfungen zu reden, dann fangen Sie als erstes mit einer Aufarbeitung dieses Unrechts und Leids an, das Sie vielen Sachsen mit Ihrem Corona-Impfregime, mit Vorsatz und voller Absicht angetan haben und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Dass Impfungen vor Ansteckungen und schweren Krankheitsverläufen schützen, wissen wir nicht erst seit den letzten Monaten der Pandemie. Heute soll es jedoch nicht um die Impfung gegen Corona-Viren gehen, sondern darum, wie wir rückläufigen Impfquoten in Sachsen …

Ich gehe daher auf verschiedene Forderungen des Antrags ein. Zunächst soll festgestellt werden, dass sich die Maskenpflicht zur Bekämpfung des Coronavirus als untauglich erwiesen habe. Hierbei handelt es sich um eine Behauptung, für die man fast schon dankbar sein kann, wenn sie nicht so dreist wäre. Ich bin auch dankbar, dass Frau …

Herr Prantl, über Fachwissen können wir beide gern noch einmal unter vier Augen diskutieren, denn davon habe ich sicher mehr als Sie. – Aber zurück zum Thema: Das, was Herr Haseloff gesagt hat, gilt für den jetzigen Augenblick und nicht für das, was in den letzten zwei Jahre war. Die Maskenpflicht und damit das Tragen der Maske hat viele …

Nein. – Ich möchte hinzufügen: Auch eine unfreiwillig getragene Maske kann zur Erhöhung des Infektionsschutzes beitragen. Den Rest meiner Rede gebe ich zu Protokoll. Vielen Dank. (Beifall von der CDU und des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE – Zurufe von der AfD: Peinlich!) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Für die CDUFraktion sprach …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben hier einen Antrag der AfD vorliegen, der im Fachausschuss ausführlich diskutiert und anschließend abgelehnt wurde. (Na, na! von der AfD) Dieser Antrag vermischt auf eine gefährliche Art und Weise Fakten mit Halbwahrheiten und Behauptungen in typischer AfD-Manier. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wir werden einander viel verzeihen müssen.“ (Oh-Rufe von der AfD – Beifall bei der AfD) Das sagte der damalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zu Beginn der Corona-Pandemie. Wie kluge Köpfe schon damals feststellten, sollte er damit recht behalten. Die AfD greift diese …

Es gibt also viele Möglichkeiten, etwas zu tun. Um es kurz auf den Punkt zu bringen: Der Staat kann zwar die Rahmenbedingungen bieten, aber die Unternehmer müssen die Ressourcen der Frauen erkennen und fördern. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU und der Staatsregierung – Vereinzelt Beifall bei den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD)

Sehr geehrte Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema der Debatte, das wir hier in Sachsen nur bedingt ändern können, ist ein wichtiges, nämlich: Frauen in der Wirtschaft – auch wenn es hier den einen oder anderen nervt. Frauen fehlen als Führungskräfte und als Gründerinnen. (Beifall bei der CDU und den BÜNDNISGRÜNEN) Es …

Herr Präsident, ich nehme die Wahl an.

Dazu müssen das bisher sektoral getrennte Vergütungssystem angepasst und neue Abrechnungsmöglichkeiten geschaffen werden. Für eine optimale Versorgung und Weiterbildung müssen wir die sektorenübergreifende Zusammenarbeit des gesamten medizinischen Personals fördern und ausbauen. Ich freue mich darauf, mit Ihnen allen gemeinsam unsere …

Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich danke für die Debatte. Herr Schaufel, das nächste Mal zuerst mir zuhören, dann darauf reagieren (Vereinzelt Beifall bei der CDU) und dann sind wir uns irgendwann vielleicht auch einmal einig. Zum Abschluss möchte ich noch einmal folgende Punkte betonen: In Sachsen …