Daniela Kuge

Natürlich lasse ich es mir nicht nehmen, zu diesem Antrag vom März dieses Jahres kurz zu sprechen, obwohl wir uns zu diesem Thema bereits mehrfach und tiefgründig ausgetauscht haben, und zwar sowohl im Plenum als auch im Ausschuss. Der Antrag der LINKEN greift ganz unterschiedliche Bereiche der Sozialpolitik auf, die allerdings nicht nur in die Zuständigkeit des Landes fallen, sondern oftmals im Kompetenzbereich des Bundes liegen. Wir können also gern darüber debattieren, allerdings wird es uns in der Sache nicht weiterbringen. Deswegen konzentriere ich mich auch in meiner kurzen Rede darauf, was die Landespolitik verändern kann. Es ist richtig: Die Coronakrise ist eine gewaltige Aufgabe, die sich uns allen gemeinsam stellt, und das brauche ich nicht erneut zu erläutern. Dass auf diese Krise bereits reagiert wurde, zeigt sich in dem kürzlich verabschiedeten Doppelhaushalt. Daher bedarf es auch hier keiner ausschweifenden Erklärungen. Nur eines: Es wurden pragmatische Entscheidungen getroffen, und es hat sich gezeigt, dass unser Sozialstaat auf eine solche Herausforderung schnell reagieren kann. So haben unsere Landesregierung und die Bundesregierung im Laufe der Pandemie mehrere Sicherheitsnetze gespannt, die stets angepasst und erweitert wurden. Es gab und gibt auch sicherlich weiterhin Nachsteuerungsbedarf, doch ist viel Geld in die Hand genommen worden, um unser Land und seine Menschen durch diese Zeit zu bringen. Allein 25 Milliarden Euro wurden vom Bund dafür investiert, um die sozialen und wirtschaftlichen Härten abzufedern. Zusätzlich hat der Freistaat seinen finanziellen Beitrag geleistet. Nichtsdestotrotz hat die Coronakrise aufgezeigt, dass es Handlungsbedarf gibt, sei es beim Krankenhauspersonal oder bei den Pflegekräften – viele waren zu oft am Rande ihrer Kräfte. Doch auch hier waren wir nicht untätig. Auszubildende in den Gesundheitsfachberufen werden nun beim Schulgeld bezuschusst. Damit soll nachhaltig etwas für die Fachkräftesicherung getan werden. Natürlich gebe ich Ihnen, liebe Frau Schaper recht, wenn Sie fordern, dass die Pflegearbeit gewürdigt werden muss. Doch darüber sind wir uns bereits (Doreen Schwietzer, AfD: Doch, die kenne ich!) Vielen Dank und schöne Ferien! (Beifall den LINKEN)