Volkmar Winkler

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Tolle Botschaft von Herrn Kuhnert an die Lausitz: Kernkraftwerk, regionaler Wirtschaftskreislauf, Uranabbau im Erzgebirge, Kernkraft in der Lausitz und dann noch ein Endlager bei uns in Sachsen – ganz toll! (Roberto Kuhnert, AfD: Keine Ahnung von Kernenergie! – Zuruf von den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Leider macht die Linkspartei wieder den gleichen Fehler wie bereits in der Debatte am 23. Juni 2021, als es um die Arbeit der Regionalen Begleitausschüsse ging. Noch bevor irgendetwas seine Wirkung entfaltet, wird es bereits als gescheitert bezeichnet. Das wird zum einen dem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der ein oder andere, der mir vorhin in der ersten Runde zugehört hat, wird festgestellt haben, dass ich mich am Transformationsprozess hier in Sachsen entlanggehangelt habe. Ich möchte auch dabei bleiben und versichern, dass die Regionen, die vom Kohleabbau betroffen sind, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben nun durch die Vorredner bereits vieles zum Klimaschutz und zum EUProgramm „Fit for 55“ gehört, teilweise auch Geschwurbel; Herr Urban, es tut mir leid, wenn ich diesen Ausdruck verwenden muss. (Jörg Urban, AfD: Höflich wie immer!) – Ich bin höflich. – Denn eines …

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine Vorredner sind mehr oder weniger auf den Blackout eingegangen. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, den zweiten Teil dieser Aktuellen Debatte, die deutsche Energiewende, näher zu betrachten. Schon der Titel Ihrer Aktuellen Debatte suggeriert, meine Kollegen von der AfD-Fraktion, dass …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Mit einer gewissen Regelmäßigkeit beschäftigt uns die AfD-Fraktion mit Anträgen zum Thema Windenergie, die letztendlich den Zweck verfolgen, den Ausbau der Windenergie in Sachsen zu verhindern – das wird ja offen zugegeben – und auch weiter Ängste in der Bevölkerung zu …

Damit möchte ich es belassen. Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPD und vereinzelt bei den BÜNDNISGRÜNEN – Beifall des Staatsministers Wolfram Günther)

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich gehe davon aus, dass die AfD-Fraktion die Lebensmittelpreise in der nächsten Runde spielen wird. Ich habe nur eine Rederunde Zeit und werde beides zusammenfassen. Ich denke, damit sind Sie einverstanden als einbringende Fraktion. (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Sehr gern!) Das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Kollegen Heinz und Zschocke haben schon ausführlich zu unserem Antrag ausgeführt. Ich kann Ihnen deshalb Wiederholungen ersparen. Wir zielen mit diesem Antrag auf die wirtschaftlichen Aspekte und auf regionale Wertschöpfungsketten ab. Das ist deutlich geworden. Der …

Werte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich muss mich ein bisschen beeilen: noch 1 Minute 39 Sekunden Redezeit. Ich wollte Herrn Teichmann fragen, bei welcher Anhörung er war und ob er diese Probleme von den Sachverständigen, die damals zur LEADER-Förderung Rede und Antwort gestanden haben, vernommen hat. Einiges kann ich …

Es wurden noch Wünsche geäußert, aber zur Aktualität des Themas – und das ist ja das, was die Aktuelle Debatte kennzeichnet – komme ich dann in der zweiten Runde. Herzlichen Dank. (Beifall der Abg. Sabine Friedel, SPD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Damit beginnen wir jetzt die zweite Runde. Die CDU-Fraktion beginnt wieder; Herr …

Werte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werter Herr Thumm, auch die Genossinnen und Genossen der SPD-Fraktion sehen in LEADER einen Erfolg, gerade hier in Sachsen. Die Unterschiede zu den anderen Bundesländern werde ich dann darstellen. Nur zur Ihrer Information: Wir unterscheiden uns schon von anderen Bundesländern, und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Von Frau Mertsching wurde bereits dargelegt: Wir haben uns im Juni mit einem Antrag der AfD zum Thema Atomkraft beschäftigt. Der uns nun ereilende Antrag, wieder mit der Forderung nach Technologieoffenheit und danach, sich beim Bund dafür einzusetzen, dass dieser Greenwashing …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben vorhin über den Waldumbau gesprochen. Jetzt steht ein weiterer Aspekt des Klimaschutzes, insbesondere der Anpassung an die Folgen des Klimawandels, auf der Tagesordnung: die Revitalisierung von Auenlandschaften in Sachsen. Nach wir vor ist das politische Ziel, den …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mit meinen Ausführungen vorhin versucht, auf die Komplexität und die Konflikthaftigkeit des Themas Waldumbau einzugehen, und möchte dort anknüpfen. Ich war bei der Anhörung im Landtag zur Stilllegung von Wäldern und habe von den Ausführungen der Sachverständigen …

–, weil in diesem Ökosystem Bäume natürlich auch sterben und zersetzt werden. Dabei wird Kohlenstoff frei. Mehr in der nächsten Runde. – Danke, Herr Präsident, für den Hinweis. (Beifall bei der SPD, der CDU und der Staatsregierung)

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Freude ist auch auf meiner Seite, und ich schließe mich der Freude der Kollegin Mertsching an und bin den GRÜNEN über dieses Thema dankbar, das sie zum Wald wieder gesetzt haben. Darüber kann man nicht oft genug reden. Ich möchte aber dieses Thema in seiner Komplexität und …

Lassen Sie mich es deutlich sagen: Wir werden diesen Antrag ablehnen, und zwar aus voller Überzeugung. Gewiss, es gibt sicherlich den einen oder anderen Kritikpunkt an der Zusammensetzung und Transparenz der Regionalen Begleitausschüsse. Sicherlich gibt es etliche Punkte, die im laufenden Prozess noch verbessert werden müssen. Auch wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Kuhnert, ich war zu Anfang durchaus etwas erstaunt, dass Sie mit einer gewissen Sachlichkeit Argumente hervorgebracht haben, die mit dem Prozess der Strukturentwicklung zu tun haben. Aber diese Argumente, die Sie brachten, haben leider nichts mit dem Antrag zu tun. …

Danke, Frau Präsidentin. Mit dem Titel „Nachhaltigkeit aus der Krise“ ist das Wort „Nachhaltigkeit“ zum Schlagwort gemacht worden. Worin liegt die Nachhaltigkeit? Einige Punkte sind schon genannt worden. Aber worin liegt insgesamt die Nachhaltigkeit des Programms?