Volkmar Winkler

Jawohl, Frau Präsidentin. Ich ziehe mich zurück. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Es hilft nichts.

– Entschuldigung. – den treffen natürlich die Preissteigerungen hart. Ich denke, wir sind vorbereitet, auch im Bund. Wir werden auch unpopuläre Entscheidungen treffen müssen. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Sie ist sehr abgelaufen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Aufgrund der Debatte heute Morgen und den jetzt schon vorgebrachten Beiträgen hole ich etwas weiter aus und verweise auf das Klimaabkommen von Paris; denn wenn wir bis 2045 klimaneutral werden wollen, steht uns in Sachsen der größte Modernisierungsprozess der Wirtschaft und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich gleich zu Beginn sagen – und das habe ich schon des Öfteren zu Beginn meiner Reden im Plenum gesagt –: Wir stehen vor dem vielleicht größten Modernisierungsjahrzehnt in unserer Geschichte. In den Zwanzigerjahren, die uns jetzt erwarten, wird sich entscheiden, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD gibt mit diesem Antrag mal wieder den Ritter von der traurigen Gestalt, der üblicherweise gegen Windmühlen kämpft. Aber nun haben Sie die Solaranlagen und ihren vorgeblichen Flächenfraß für sich entdeckt. Es ist schon deutlich geworden: Nie war es einfacher, den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich danke der LINKEN für diesen Antrag; denn das Thema der Abfederung sozialer Härten für die Bürger beim Anstieg der Energiepreise treibt auch meine Fraktion um. Ihr Antrag stammt vom November 2021, als der Krieg und die Folgen des russischen Angriffskrieges noch nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wasser ist ein Lebensmittel, ja ein existenzielles Grundnahrungsmittel und ein Rohstoff für viele weitere Güter. Es wurde als das blaue Gold des 21. Jahrhunderts bezeichnet. Wasser ist ein knappes Gut und wird auch in Sachsen zunehmend knapper. Daher ist es wichtig, sich über …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe vorhin angekündigt, noch etwas über die sozialpolitischen Dimensionen dieser Krise allgemein zu berichten. Dazu fällt mir als Sozialdemokrat natürlich als Erstes das Entlastungspaket ein, das der Bund aufgelegt hat. Es wird Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie mir zu Beginn meiner Ausführungen eine Bemerkung, an die AfD gerichtet: Es gibt Dinge, die verbieten sich in besonderen Situationen. (Zuruf von der AfD: Vogel zeigen zum Beispiel!) Dazu gehört auch diese Debatte. Diese plakative Bildsprache wird meines Erachtens …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Nennen Sie es Vorteil oder Nachteil des letzten Redners – ich kann mich auf die Reden vorher beziehen, und das werde ich auch tun. Um Ihnen Wiederholungen zu ersparen: Ich schließe mich vollumfänglich den Ausführungen meines verehrten Kollegen Volkmar Zschocke an, der die …

Warum müssen Sie so schreien?) Ich sage Ihnen eines: Allein bei mir im Abbaugebiet Schleenhain sind davon circa 5 000 Menschen bedroht – 5 000 Menschen mit Familien, mit Biografien und ihren Lebensplanungen, die nun um ihre Zukunft bangen, 5 000 Menschen, denen wir als Abgeordnete im Landtag verpflichtet sind. Das möchte ich an dieser …

Die Technologie ist da. Wir könnten es, aber wir haben noch nicht die Masse an Windenergie und an Solarenergie, um das durchzuführen. Der Antrag, der ohnehin jeglicher inhaltlicher Vorschläge entbehrt, liegt zur Beschlussfassung vor. Ich mache es ganz kurz: Wir werden den Antrag ablehnen und ich beende meine Ausführungen. Danke. (Beifall …

Herr Kollege Zwerg, das hängt ganz davon ab, welchen Wasserstoff wir wollen. Wir zielen auf grünen Wasserstoff, und der ist nur – – (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Ich rede auch von grünem Wasserstoff, selbstverständlich!) – Okay. Grüner Wasserstoff ist nur zu erzielen, wenn wir dementsprechend die regenerativen Energien produzieren. …

Aber gerade so, ich habe die letzten drei Sätze. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Schwein gehabt! An Mikrofon 7 Herr Zwerg, bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich versuche, jetzt etwas Sachlichkeit in die ganze Debatte zu bringen. Trotzdem muss ich Herrn Dr. Meyer zustimmen. Der Antrag, den wir heute behandeln, ist mehr oder weniger alter Wein in neuen Schläuchen, wie man so schön sagt. (Thomas Thumm, AfD: Aber der alte Wein ist …

So ist es. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Alles klar. – Dann bitte ich jetzt eine Vertreterin oder einen Vertreter der Staatsregierung um das Wort. Frau Staatsministerin Meier, bitte.

Werte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine Aufgabe ist es jetzt, den vorliegenden Gesetzentwurf im Namen der Koalition einzubringen und gegen Kritik, die hier geäußert wurde, zu verteidigen. (Oh-Ruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Mit der geplanten Regelung des Gesetzentwurfs wird den langjährigen Forderungen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin kein Freund von hochtrabenden Worten; das ist allgemein bekannt. Aber wir erleben gerade eine historische Zeitenwende in Europa und weit darüber hinaus. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, einen souveränen europäischen Staat, verändert unser politisches …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Für uns Sozialdemokraten ist es eine Selbstverständlichkeit, dass Energie kein Luxusgut werden darf – weder für private Haushalte noch für die Wirtschaft. Die Energiepreise steigen gerade, es sind viele Gründe genannt worden. Ich halte mich an die „Energiewirtschaft“. In der …

Danke, Herr Präsident. Ich verzichte auf meine Wortmeldung. Ich würde die Ausführungen des Kollegen Dr. Gerber nur wiederholen. – Danke schön. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Wunderbar, vielen Dank. Ich übergebe ich an die Fraktion AfD; Kollege Zwerg, bitte schön.