Volkmar Winkler

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Tolle Botschaft von Herrn Kuhnert an die Lausitz: Kernkraftwerk, regionaler Wirtschaftskreislauf, Uranabbau im Erzgebirge, Kernkraft in der Lausitz und dann noch ein Endlager bei uns in Sachsen – ganz toll! (Roberto Kuhnert, AfD: Keine Ahnung von Kernenergie! – Zuruf von den LINKEN) Ich möchte die Gelegenheit nutzen, in der Diskussion um den Strukturwandel noch einmal auf die Anhörung vom 28. Januar einzugehen – sie war sehr interessant; wir waren alle dabei – und auf Äußerungen unseres Sachverständigen, des Bürgermeisters von Hoyerswerda, Torsten RubanZeh, verweisen, der in der Anhörung sagte – ich zitiere –: „Ein wesentlicher Teil, wie wir den Strukturwandel zukünftig miteinander richtig und gut bewältigen können, ist, dass wir anfangen, positiv über den Strukturwandel zu berichten. (Vereinzelt Beifall bei der AfD) Mediale Negativberichte schaden uns nur.“ Er hat einige Beispiele genannt, die dies bestätigt haben. (Norbert Mayer, AfD: Sie sind offenbar wieder im „Neuen Deutschland“ angekommen!) Daran sollten wir uns in der politischen Debatte natürlich auch halten. Bei aller Kritik an Beteiligung, Transparenz und all dem, was hier genannt worden ist: Ich habe während der Anhörung von den Betroffenen weder etwas von Frustration noch von irgendwelcher Demotivation gehört. Sie waren alle motiviert und wollen den Strukturwandel positiv zu Ende führen. Dazu gehören unsere Bürgermeister. Das wollte ich noch zum Besten geben. Danke schön. (Beifall bei der SPD und der CDU) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Wird weiterhin das Wort von den Fraktionen gewünscht? – Die Linksfraktion wünscht noch, das Wort zu nehmen. Bitte, Frau Mertsching.