Volkmar Winkler

Danke, Frau Präsidentin. Sehr geehrter Herr Staatsminister, die Förderrichtlinie wird aus dem Corona-Bewältigungsfonds finanziert. Womit wird das gerechtfertigt? Denn damit ist sie ja zeitlich begrenzt. Plant man aufgrund des Interesses eventuell eine Verlängerung des Ganzen mit anderen finanziellen Mitteln?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist einfach vergebene Mühe, hier nach vorne zu gehen und mit Sachargumenten die Ablehnung von AfD-Anträgen zu begründen. Es wird einfach nicht wahrgenommen. (Jörg Urban, AfD: Will hier überhaupt noch jemand arbeiten?!) Ich habe gehört, dass Herr Hentschel hier vorn keine …

Danke schön. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Prantl, ich werde meine dünnen Ausführungen aus dem Ausschuss, so wie Sie es sagen, jetzt etwas dicker vortragen. Ich werde die Dinge, die planungsrechtlich von Kollegen von Breitenbuch vorgetragen wurden, nicht wiederholen, sondern die Sache von einer ganz …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Zwerg, auf Ihren – jetzt nutze ich Ihren Ausdruck – Bullshit einzugehen oder darauf zu reagieren, das ist wie Eulen nach Athen zu tragen. Ich habe das in der Debatte vorhin, in der vorletzten, erlebt. Deshalb lasse ich das. Es besteht für uns keine Frage, ob wir massiv …

Ich rate einfach dazu, wenn man sich über Prozesse oder wissenschaftliche Erkenntnisse erkundigen möchte, nicht Ihren Fake News zu folgen, sondern auf den tatsächlichen Seiten, auf denen genau diese wissenschaftlichen Erkenntnisse dargelegt und bewiesen werden, zu suchen. Alles andere, was Sie dazu von sich geben, ist Ihre Welt! …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe nicht mit so viel verbliebener Zeit gerechnet. Wir in der Fraktion haben uns verrechnet, das kommt auch vor. (Zuruf von der AfD: Noch mal nachrechnen!) Ich möchte die Gelegenheit nutzen, zu den Aussagen der AfD noch einige wesentliche Grundsätze hinzuzufügen; denn …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Weil mir etwas weniger als gedacht Zeit für diese Aktuelle Debatte geblieben ist, möchte ich gern mit dem Zitat beginnen, das ich normalerweise zum Ende ausführen wollte. Frau Dr. Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsförderung – ich möchte sie zitieren – hat …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Alle reden zurzeit von Mobilitäts- und Energiewende – eine Waldwende brauchen wir aber auch. Der Waldumbau hin zu klimaangepassten und resilienten Wäldern ist und bleibt die Hauptaufgabe im Forstbereich. Der Klimawandel selbst stellt uns hierbei vor eine jahrzehnte-, wenn …

– und um Fehlentwicklungen entgegenzuwirken. Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPD und vereinzelt bei der CDU) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Wir beginnen wieder mit der Linksfraktion. Herr Abg. Böhme.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte dort anknüpfen, wo Herr Meyer letztlich seine Rede begonnen hat. „‘Blühende Landschaften’ 2.0 verhindern“ – Kollege Böhm hat es gerade noch einmal angesprochen –, allein über diese Forderung der LINKEN könnte man lange Debatten hier im Hohen Haus führen. Diese …

Ich bin etwas verwirrt, weil diese Anträge zur Kürzung der Beamten- bzw. Beschäftigtenstellen jetzt nicht eingebracht wurden. Oder wie verstehe ich das? (Zurufe) – Doch? Alles klar. – Das ist natürlich abzulehnen. Wir haben gerade die Rede des Ministers vernommen. Er hat noch einmal bestätigt, dass das Ministerium neu gebildet wurde. Das …

Zu den kw-Vermerken ist bereits des Öfteren ausgeführt worden. Ich verweise auf die Empfehlungen der Personalkommission II, Herr Barth. Deshalb lehnen wir Ihren Antrag ab. (André Barth, AfD: Wenig verwunderlich!) – Ja, ja.

Danke, Herr Präsident. Es ist zwar nicht dasselbe, aber ich möchte dennoch in dem Zusammenhang auf die Landesmittel verweisen, die wir im Schulprogramm mit jährlich 600 000 Euro aufgestockt haben. Es trifft zwar nicht unbedingt das Essen, aber zumindest die gesunde Versorgung mit Milch, Obst und Gemüse. Deshalb brauchen wir diesen Antrag …

Wir haben über das Thema Personal gestern schon oft diskutiert. Herr Barth, Sie hätten sich die drei Minuten sparen können. (Jörg Urban, AfD: Das haben Sie nicht gerne!) Das hat letztendlich nur dafür gesorgt, dass die Luft hier im Saal gewackelt hat. (Zuruf des Abg. Jörg Urban, AfD) Wir haben vom Staatsminister Günther gehört, wofür die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ein kurzer Wink zur AfD. Ihre Klimawandelignoranz wird Ihnen ganz sicher noch gewaltig auf die Füße fallen. Das können Sie ruhig glauben. – Naja. (André Barth, AfD: Dann schauen wir mal!) Meine Vorredner aus der Koalition haben bereits umfassend ausgeführt, auch zu den …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir stellen uns schon in der Koalition, für die ich jetzt spreche, hier in diesem Hohen Haus die Frage, warum die AfD diesen Antrag aus der Sammeldrucksache herausholt, um nochmals zu debattieren, obwohl der Kollege von der AfD bereits sagte, dass eine Anhörung, eine …

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine verehrten Kollegen Heinz und Zschocke aus den Koalitionsfraktionen haben zu unserem gemeinsamen Antrag schon umfassend ausgeführt. Gestatten Sie mir dennoch ergänzend, jedoch durchaus auch wiederholend ein paar Ausführungen; denn dieses Thema ist auch für die SPD-Fraktion sehr …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal herzlichen Dank für die überwiegend sachlichen Diskussionsbeiträge zu diesem sehr wichtigen Thema. Der Ehrlichkeit halber, sehr geehrte Frau Mertsching: Der Antrag findet seinen Ursprung in der CDU-Fraktion, das muss man erwähnen. Die BÜNDNISGRÜNEN haben natürlich …

Danke, Herr Präsident. – Allein in Deutschland landen zwischen 12 und 18 Millionen Tonnen Lebensmittel jährlich im Müll. Diese enorme Verschwendung von bis zu einem Drittel des Nahrungsmittelverbrauchs bedeutet eine dramatische Ressourcenverschwendung mit bis zu weltweit negativen sozialen, ökologischen und ökonomischen Folgen; denn für …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht erinnern Sie sich daran, wann Sie das letzte Mal Lebensmittel wegwerfen mussten, weil sie eventuell überlagert oder verdorben waren. Ich hoffe, dass Sie sich dann wenigstens geärgert oder vorgenommen haben, dass das in Zukunft in dieser Form nicht wieder oder nur …