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Dr. Claudia Maicher

GRÜNE 01.06.2023 Sitzungen 7/72

Ja, ich möchte darauf kurz reagieren. Ich glaube, Sie haben nicht verstanden, was Demokratie ist, und Sie haben auch grundsätzlich nicht verstanden, was Freiheit ist. (Gelächter bei der AfD – Zuruf des Abg. Hans-Jürgen Zickler, AfD) Demokratie ist zum Beispiel nicht, wenn jemand sich äußert und dies nicht Ihrer Meinung entspricht, Sie denjenigen niederbrüllen. (Widerspruch von der AfD) – Doch, das haben Sie gemacht. – Freiheit heißt auch, darüber nachzudenken, dass es nicht nur um Ihre ganz persönliche, individuelle Freiheit geht, sondern auch um die Freiheit derer, die hier in unserer Gesellschaft leben, und die Freiheit derer, die nach uns kommen. (Martina Jost, AfD: Das hat er doch gerade gesagt!) Der Erhalt von Freiheit und Demokratie – so, wie ich es gesagt habe – beinhaltet auch, unterschiedliche Meinungen wahrzunehmen. Wenn Sie der Meinung sind, dass allein eine Mehrheitsentscheidung über alles entscheidet, und man nicht in den Blick nimmt, welche anderen Positionen es gibt, dann ist das Ihr Problem und Ihr Verständnis von Demokratie und Freiheit. (Roberto Kuhnert, AfD: Wir zählen die Tage, bis Sie weg sind!) Aber das ist nicht das, was wir vertreten, und das ist auch nicht das, wofür viele Menschen tagtäglich arbeiten, sich engagieren und etwas tun. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN und den LINKEN –

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