Dr. Claudia Maicher

Sehr geehrter Herr Präsident! Eine Kurzintervention zum vorangegangenen Redebeitrag von Herrn Kirste. Ich will mal einige Sachen klarstellen, da man Fake News nicht so stehen lassen kann. Wir haben als Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zusammen mit unseren Koalitionspartnern CDU und SPD in den letzten beiden Doppelhaushalten eine ganze Menge mehr für die Kulturräume und damit auch für die Theater und Orchester gemacht. Wir haben 3,2 Millionen Euro im ersten Doppelhaushalt dieser Legislatur pro Jahr draufgelegt, weil das aus der Rauslösung der Landesbühnen kam. Wir haben 6 Millionen Euro mehr in der allgemeinen Kulturraumförderung im aktuellen Doppelhaushalt aufgelegt. Wir haben den Kulturpakt in diesem aktuellen Doppelhaushalt um 2 Millionen Euro pro Jahr erhöht. Wir haben zu Corona-Zeiten ein sächsisches Kulturrettungspaket in Höhe von 30 Millionen Euro gemacht. Das hat gewirkt, und wenn Sie ein bisschen Ahnung hätten und mit den Kultureinrichtungen reden würden, könnten Sie bemerken, dass das Publikum wieder da ist und somit die Einnahmen. Die Energiekosten sind gestiegen, wie überall, das ist auch logisch, denn sie machen vor Kultureinrichtungen nicht halt. Aber gerade dafür ist der Kulturfonds Energie, der BKM, der große Wirkung erzielt hat, gedacht. Mehr als 400 Anträge aus Sachsen sind eingereicht worden. Dann möchte ich noch eine Sache sagen. Was Sie heute gemacht haben, war wenigstens transparent. Es war für alle transparent, wie Sie gegen die Kulturraumtheater in der Fläche, im Land, die wichtige Kulturzentren sind, kämpfen, wie Sie hier klar und deutlich sagen: Geld nur gegen Wohlgefallen der AfD. Sie greifen damit in die Freiheit der Kunst ein, in die programmliche Gestaltung. Sie wollen die Kultureinrichtungen beschneiden. Sie wollen nur dort Geld geben, wo es Ihnen gefällt. Da es Ihnen offensichtlich in den Kultureinrichtungen nicht so gefällt – vielleicht sind Sie da auch nicht so oft –, wollen Sie das Geld nicht geben. Das ist sehr bezeichnend für Sie. Das Tragische an diesen Kulturkämpfen, die Sie immer wieder führen, ist, dass Sie das in den Kommunen tatsächlich durchziehen und die Kultureinrichtungen immer mehr bedrängen. Das werden wir hier als demokratische Fraktionen nicht zulassen. Deswegen suchen wir Lösungen, die langfristig sind und an das anschließen, was wir als Koalition in den letzten vier Jahren Gutes geleistet haben.