Dr. Claudia Maicher

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Schlagzeilen reißen seit dem Sommer nicht ab: „Kostenexplosion“, „Zwischen Innovation und Insolvenz“ und „Den sächsischen Bühnen steht das Wasser bis zum Hals“. Was ist geschehen? Der Landesverband Sachsen im Deutschen Bühnenverein hat in einem Brief die massiven finanziellen Löcher kommunaler Theater beziffert und Staatsregierung sowie Landtag um Unterstützung gebeten. Der Hilferuf hat nicht nur bei der Landespolitik für Aufmerksamkeit gesorgt, sondern auch vor Ort bei Publikum und Kulturschaffenden ein starkes Signal hervorgerufen. Ich verstehe, dass das Fragen aufwirft. Warum kommen die Theater jetzt, mitten im laufenden Haushalt? Warum passiert das, obwohl der Landtag den Kulturpakt im letzten Haushalt aufgestockt hat? Warum gibt es plötzlich Tarifsteigerungen? Reicht das Geld plötzlich nicht mehr? War das nicht absehbar? Lässt sich das nicht längerfristig planen? Es warten viele auf Klarheit. Wir reden hier von 1 500 Beschäftigten an zehn Einrichtungen im Land Sachsen, vom künstlerischen Personal über die Beschäftigten in den Verwaltungen, von der Bühnentechnik bis hin zur Theaterpädagogik. Es ist, finde ich, höchste Zeit, auch hier im Parlament zu klären, was uns Einfluss auf tarifliche Verhandlungen in anderen Branchen zu nehmen, insbesondere, wenn man bedenkt, dass es sich im öffentlichen Dienst regelmäßig um länderübergreifende Flächentarifverträge handelt, die auf die besonderen Verhältnisse des öffentlichen Dienstes zugeschnitten sind. Ob überhaupt und, wenn ja, welches Signal von Tarifergebnissen im Bereich des öffentlichen Dienstes auf andere Branchen ausgeht, bleibt den dafür zuständigen Tarifpartnern überlassen. Ich danke Ihnen. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung)