Dr. Claudia Maicher

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der letzte Satz der Stellungnahme der Staatsregierung zu diesem Antrag der AfD-Fraktion sagt eigentlich alles: „Die Staatsregierung legt zutreffend dar, dass der Antrag überflüssig ist.“ Aber so einfach will ich Sie hier nicht davonkommen lassen. Im Antrag ist die Rede von …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auf der Liste der vielen Vorhaben, die wir uns als Koalition 2019 aufgestellt haben, war wenig Platz für Zusätzliches. Aber es kam anders. Die Pandemie stellte alle vor große Herausforderungen. Ich ziehe heute insgesamt eine positive Bilanz der Hilfsmaßnahmen für einen schwer …

Genau. Es ist schon etwas lustig, wenn Sie hier von Technologieoffenheit sprechen und damit einen Antrag einbringen, der mit 5 Millionen Euro ausschließlich die Forschung für Atomenergie fördern will. Der Ausstieg aus der Atomenergie ist mehrheitlicher Wille in der Bevölkerung (Nein-Rufe und Proteste bei der AfD) und auch politischer …

Wir wollen als Koalition exzellente Frauen in der Wissenschaft fördern, sie nach Sachsen holen, sie hier mit einem Gastprofessorinnenprogramm auf die Lehrstühle bringen, die Professorinnenanteile und die Frauenanteile in der Spitzenforschung erhöhen. Das haben wir uns im Koalitionsvertrag vorgenommen. Deshalb werden wir das Programm, das …

Ich würde gern Stellung nehmen. Es ist klar, dass die Hochschulen eine Vorreiterrolle beim Bewältigen und auch beim Umgang mit multiplen Krisenerscheinungen, mit Fragen des Klimawandels, des Klimaschutzes übernehmen und dass sie selber auch von negativen Folgen der aktuellen Krisen besonders betroffen sind. Dieses Instrument, das sie …

Frau Präsidentin! Herr Gahler, es fällt mir wirklich schwer. Ihre Einbringungsrede war eine Niveauunterbietung. (Zurufe von der AfD: Was?!) Anscheinend haben Sie einen Wettbewerb. (Torsten Gahler, AfD: Ich habe gewonnen!) Die war so unterirdisch. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN, der CDU, den LINKEN und der SPD) Ich will trotzdem etwas …

Vielen Dank. Ich möchte darauf gern reagieren. Man kann jetzt eine gesamtkulturpolitische Debatte daraus machen, das ist dann aber eine Verlängerung des Austausches, wenn man über den Antrag spricht. Es geht um die allgemeinen Kulturraummittel, einmal für den urbanen Raum, für die Großstädte, und einmal für den ländlichen Raum. Hier so …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich möchte zu beiden Anträgen sogleich Stellung nehmen. Es geht hier um die allgemeinen Kulturraummittel und mich wundert es, wenn gesagt wird, man hätte die Rede von vor Jahren halten können und man hätte nicht gemerkt, dass etwas anders ist. Wir haben es als Koalition auch vorgestellt, wir haben in diesem …

Frau Präsidentin, ich möchte gern reagieren: Das Ziel der Landesforschungsförderung ist, wichtige Impulse in strategisch wichtigen Bereichen, aber auch gesellschaftlich relevanten zu fördern und zu setzen. Dazu gehören ganz selbstverständlich auch die Geistes- und Sozialwissenschaften. Eine Akzentuierung auf 15 % der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im ersten Moment der Gesamtschau war mit dem Regierungsentwurf für den Kulturhaushalt die gute Nachricht verbunden, dass beim Gesamtansatz keine groben Kürzungen vorgesehen waren. Im Detail ist für uns BÜNDNISGRÜNE dennoch ein Nachbessern unbedingt notwendig gewesen. Das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Haushaltsverhandlungen, die hinter uns liegen, fanden unter denkbar schweren Bedingungen statt. Die steigenden Preise und die angespannte Weltlage stellen auch für den Bereich Hochschule und Wissenschaft eine enorme Herausforderung dar. Gerade vor diesem …

Frau Präsidentin! Herr Gebhardt, danke für die Zulassung der Frage. Was verstehen Sie denn unter personellen Konsequenzen an der Spitze der SKD?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich rede jetzt zum Antrag. – Der Schock sitzt immer noch tief, den der brutale Kunstraub im Historischen Grünen Gewölbe vor drei Jahren ausgelöst hat. Die Hoffnung ist noch nicht verloren, dass sich entwendete Kunstobjekte wiederbeschaffen lassen. Für die Vollständigkeit des …

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Aktuell machen sich viele Menschen in Politik und Gesellschaft ernsthafte Gedanken darüber, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk reformiert werden soll, und zwar so, dass er Akzeptanz findet, als Säule der Demokratie tragfähig bleibt und möglichst viele Menschen bei ihren Interessen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation ist eine riesige Chance für die Auseinandersetzung mit den Umbrüchen und vor allen Dingen auch mit ihren weitreichenden Folgen. Es ist aber auch eine Chance für die Stärkung der Demokratie und für den …

Danke schön. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wahrscheinlich gibt es keine politische Strömung, die dringender auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk angewiesen ist, als die hinter der AfD; (Zuruf von der AfD: Hä?) denn es gibt wohl keinen besseren Blitzableiter für all die Verbitterung über die …

Frau Präsidentin, vielen Dank. Ich würde gern kurz noch etwas zum Entschließungsantrag sagen. Frau Firmenich ist in vielen Punkten schon darauf eingegangen. Ich würde aber gern noch etwas sagen, weil Kollege Sodann das vorhin so abgetan hat. Es sagte, es würden sozusagen nur „warme Worte“ in Richtung Kultursenat und ein Prüfauftrag zur …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Den Landtag erreicht in jeder Wahlperiode eine Vielzahl von Berichten mit gesetzlicher Grundlage. Natürlich wird immer die Frage gestellt: Was folgt eigentlich aus diesen Analysen und Empfehlungen, und welche politischen Reaktionen lösen diese Berichte aus? Ich finde es …

Grundlagen dafür sind eine auskömmliche Finanzierung, attraktive Arbeitsbedingungen und eine zukunftsgerichtete Forschungsförderung, aber eben auch ein Freistaat, der nach vorn schaut, offen ist und die Wissenschaftsfreiheit sehr hoch schätzt. Vielen Dank. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN, der CDU und der SPD) Erste Vizepräsidentin Andrea …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, die sächsische Industrielandschaft zeigt in der Geschichte und der Gegenwart eine beeindruckende Vielfalt und eine beeindruckende Forschungs- und Entwicklungsstärke. Mein Kollege Oliver Fritzsche ist bereits auf konkrete Erfindungen eingegangen, die von Sachsen aus in die …