Carsten Becker

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen, liebe Saarländer! Ich muss sagen, diese Debatte verdirbt einem fast schon die Laune. Beide Anträge beschäftigen sich mit der Zukunft der saarländischen Stahlindustrie, aber wenn man sich die ganzen Rahmenbedingungen anschaut, wie es läuft, dann sehe ich schwarz. Der Kollege Speicher hat …

Gerne. Vielen Dank für die Frage. Zum T-Shirt kann ich Ihnen vielleicht kurz sagen, dass keinerlei Symbole der Identitären Bewegung darauf abgebildet waren. Es hat einfach nur draufgestanden: „Unser Volk zuerst“. - Ich weiß, bei Ihnen lautet das: Unser Volk zuletzt. - Und „Souveränität“, „Autarkie“, „Remigration“, das alles sind Dinge, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Liebe Saarländer! Frau Kollegin Kaya-Karadağ, ich möchte gerne auf Sie eingehen. Aufgrund der mangelnden Redezeit kann ich jetzt nicht den ganzen Fragenkatalog beantworten, aber ich biete Ihnen gerne ein persönliches Gespräch an. (Lachen bei der SPD.) Aber Austausch, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Liebe Saarländer! Es ist mir ein Vergnügen, dass ich heute diesen Antrag mit einbringen darf. Ich möchte auf eines eingehen, was Sie auf die Intervention meines Kollegen, Herrn Dörr, dass das Demonstrationen gegen das Volk sind, geantwortet haben. Bei manch einem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Saarländer! Die SPD versucht, diese Haushaltsdebatte sehr geschickt zu einer Grundsatzabstimmung, zu einer Grundsatzdebatte über die saarländische Stahlindustrie zu machen. Das ist sie aber nicht. Es geht für uns hier ganz klar um drei Punkte, die ich kurz erläutern …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Saarländer! Ich muss gestehen, in meiner Brust schlagen zwei Herzen, das Arbeitnehmerherz und das Herz für den Mittelstand. Für die Arbeitnehmerseite ist es natürlich eine gute Sache. Es wurde aber von Frau Kollegin Mücklich-Heinrich und Herrn Kollegen Wegner schon …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Saarländer! Ich muss zunächst einmal der SPD ein Kompliment machen: Sie sind ehrlich bei Ihrer Intention. Sie sagen, Sie wollten das begrenzen. Durch die Blume sagen Sie dabei eigentlich auch, dass Sie diese Spielhallen nicht haben möchten. Genau diesen Zweck erfüllt aus …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Saarländer! Ich glaube, Resignation und Enttäuschung über die Entscheidung vom 05. Oktober sind schon längst gewichen, bei mir ist eher Wut da - massive Wut auf viele Beteiligte, aber in erster Linie, das muss ich ehrlich sagen, über diese Ankündigungspolitik der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Saarländer! Beide Anträge beschäftigen sich mit einem Brückenstrompreis. Heute beschäftigen wir uns wie gesagt nur mit den Symptomen. Warum haben wir die höchsten Strompreise der Welt? Warum explodieren die Industriestrompreise? Weil man auf gut Deutsch gesagt seit über …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Saarländer! Lohnt sich Arbeit? - Das ist eine interessante Frage. Ich bin da ein bisschen hin- und hergerissen. Lassen Sie uns einmal die Rechnung aufmachen. Nehmen wir einen verheirateten Familienvater mit drei Kindern. Wenn er 15 Euro Stundenlohn hat, ist er bei knapp …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Saarländer! Dunkle Wolken ziehen auf die saarländische Gastronomie und das Hotelgewerbe zu. Man schaue sich nur einmal an, was da alles kommt: Erhöhung der LKW-Maut, der Mindestlohn steigt im Januar, es kommt die CO -Steuer, 4 bis 5 Cent mehr für Diesel. Das sind alles …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Saarländer! Der Antrag der CDU greift ein aktuelles Problem auf. Es ist, so denke ich, unstrittig, dass die Zustände bei der Zentralen Ausländerbehörde in Lebach desolat sind. Die dortigen Wartezeiten wurden ja schon angesprochen. Ein Thema, zu dem ich persönlich im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Saarländer! Der Beschlussantrag der CDU beschäftigt sich mit dem Petitionsrecht und damit, wie das Petitionsrecht im Saarland angewandt wird. Wir begrüßen die Initiative, dass man ein modernes, bürgernahes Petitionsgesetz beschließen oder auf den Weg bringen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Saarländer! Ich möchte mich erst einmal für die sehr sachliche Diskussion bedanken. Ich denke, das ist ein Thema, das uns allen am Herzen liegt. Ich möchte auf ein paar Punkte gern eingehen. Natürlich soll und muss in diesem Fall das Land die Hauptlast tragen. Die …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Saarländer! Vielleicht bringt die Debatte um diesen Antrag die Temperatur ein bisschen zum Sinken. Das wäre, denke ich, nicht verkehrt. Chance nutzen - Eissport im Saarland endlich wieder ermöglichen, das ist unser Ansinnen. Viele haben ja mitbekommen, dass die ehemalige Eishalle in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Saarländer! Wie schon erwähnt wurde, beschäftigen wir uns heute nicht zum ersten Mal mit dem Saarländischen Spielhallengesetz, mit dieser Gesetzesänderung. Ich möchte es vorneweg sagen: Einige Punkte sind aus unserer Sicht zustimmungsfähig, insbesondere was die Betreiber …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Saarländer! Zum Kollegen Löw: Sie sitzen im Landtag wie ich auch. Wir verdienen äußerst gut, ich würde sagen, mehr als 90 Prozent der Saarländer. Entsprechend sind Sie mit Ihrem Haushaltseinkommen nicht auf solch eine Härtefallregelung angewiesen. Es gibt aber viele …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Saarländer! Das Thema Wasserstoff beschäftigt uns alle. Es ist eine Zukunftstechnologie. Man hat die Entscheidung zur Dekarbonisierung getroffen und setzt voll auf die Karte Wasserstoff. Ich und viele andere hätten wahrscheinlich besser geschlafen, wenn wir diese Netze …

Ich möchte mich korrigieren: grüne Ideologen. Wir haben es beim Bebauungsplan Metzer Straße/Neue-Welt-Straße gesehen. Dort hat die CDU gemeinsam mit SPD und den GRÜNEN eine Regelung aufgenommen, wonach Neubauten in Zukunft einen Zwang von 50 Prozent Fotovoltaik auf Dachflächen haben, ohne entsprechende Förderprogramme. Stadtplanerisch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Saarländer! Vorneweg: Wir werden dem Antrag der CDU zustimmen, denn er ist sinnvoll. Holz ist ein regionaler nachwachsender Rohstoff. Viele Saarländer nutzen diesen Rohstoff als verlässliche und preiswerte Energiequelle. Das muss auch in Zukunft gewährleistet sein. …