Reden (96)
17.05.2023
Liebe Kollegen! Liebe Saarländer! Es ist hier viel von Menschenwürde und Diskriminierung gesprochen worden. Ich möchte Sie ganz ehrlich mal fragen: Haben Sie die vergangenen beiden Jahre schon vergessen? Ungeimpfte Pflege- (Abg. Becker (AfD)) kräfte wurden aus dem Beruf gedrängt, obwohl sie gesund waren, sie wurden diskriminiert. Dies …
15.03.2023
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Verehrte Kollegen! Liebe Saarländer! Sowohl der Antrag der CDU als auch der Antrag der SPD haben zum Ziel, die Rahmenbedingungen für Unternehmensgründungen im Saarland zu verbessern. Dieses Ziel können wir als AfD voll und ganz unterstützen. Wir sehen bei beiden Anträgen …
15.03.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Saarländer! Naturschutz, Ressourcenschutz und Tierschutz sind wichtige Anliegen, die auch wir als AfD ernst nehmen, aber ich muss ganz ehrlich sagen, die Klimapolitik, die die Regierung und die grün gefärbte Opposition betreiben, lehnen wir in der Form …
15.02.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Saarländer! Der guten Ordnung halber haben wir auch noch diesen Beschlussantrag aus der letzten Plenarsitzung wieder auf die Tagesordnung gesetzt. In der Zwischenzeit, das muss ich gestehen, hat sich einiges geändert, insbesondere die Maskenpflicht im ÖPNV …
15.02.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Saarländer! Der Beschlussantrag der CDU legt den Finger in die Wunde. Wir haben im letzten Jahr viel über dieses Thema gesprochen. Parteiübergreifend waren wir uns einig, dass Hilfen fließen müssen. Das Problem ist nur, dass bis jetzt wenig bis gar nichts …
15.02.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Saarländer! „Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen“ - das ist der Inhalt dieser beiden Anträge. Grundlegend möchte ich sagen, dass das ein Ziel ist, das jeder Politiker haben sollte - im Saarland, im Bund und auch in Europa. Wir von der AfD haben dieses …
18.01.2023
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Saarländer! Ich muss leider etwas Wasser in den Wein gießen. Das Loblied auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk kann ich aus den Reihen von SPD und CDU natürlich verstehen. Sie sind dort gut repräsentiert. Manchmal ist es auch ein schmaler Grat zur Hofberichterstattung. …
07.12.2022
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Der Ablauf des heutigen und morgigen Tages wurde - wie gesagt - im Erweiterten Präsidium besprochen. Seitdem gab es einige Entwicklungen. In diesen Beratungen wurde unter anderem besprochen, dass der Einzelplan 01 in der Generaldebatte stattfindet. Diesen Montag gab es vonseiten der CDU- und …
14.09.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Verehrte Kollegen! Ich glaube, das Thema eignet sich nicht für eine lebhafte Diskussion. Es ist eine sinnvolle Ergänzung des § 95, die den Gemeinden die Möglichkeit gibt, in diesen Krisensituationen zu helfen. Meine Partei ist immer ein großer Freund von Subsidiarität. So gibt …
13.07.2022
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Damen und Herren! Von der Enttäuschung zur Tatkraft - Gemeinsam für Arbeitsplätze im Saarland: Das war der Titel Ihrer Regierungserklärung, Frau Ministerpräsidentin. Genau das wollen wir als AfD-Fraktion tun. Das Thema E-Fuels ist ein sehr heißes Thema. Das hat sich durch die Entwicklungen bei …
13.07.2022
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich sehe mich jetzt doch noch einmal genötigt, zur Rede von Frau Braun Stellung zu nehmen. Ich weiß nicht, ob Sie einfach nur schlecht informiert sind oder ob das schon Realitätsverweigerung ist. Wenn man sich einfach mal die Entwicklung der Gaspreise im Jahr 2021 anschaut, sieht man, dass es vom ersten …
13.07.2022
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich prophezeie einmal, wir werden uns heute nicht zum letzten Mal mit diesem Thema beschäftigen, denn selbst diese 300 Euro, über die wir heute auf der Basis des CDU-Antrags reden, sind bei der jetzigen Entwicklung ein Tropfen auf den heißen Stein. Ich habe mir gestern mal den …
13.07.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich darf es für die AfD-Fraktion sehr kurz machen. Das freut vielleicht die Kollegen, die auf das Mittagessen warten. Diese Gesetzesänderung ist sinnvoll und auch in ihrer Eilbedürftigkeit gut begründet. Entsprechend können wir das als AfD mittragen. - Vielen Dank!
23.06.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kollegen bei Ford! Ich möchte mich zuerst an Sie wenden. Ich denke, viele von Ihnen haben wie ich auch ein schlechtes Gefühl. Wir hätten uns eine klare Entscheidung gewünscht, damit die Hängepartie, das Zittern und Bangen endlich ein Ende haben. Jetzt hat man eine …
22.06.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren, verehrte Gäste! Das Thema, um das es heute geht, die Zukunft und der Erhalt des Ford-Werks Saarlouis, nimmt mich persönlich emotional sehr mit. Ich war, wenn ich meine Ausbildung mitrechne, rund 13 Jahre lang selbst Fordler und konnte in dieser Zeit, die fast mein gesamtes …
18.05.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kollegen! Liebe Gäste! Der Antrag, den wir heute ‑ ‑ Entschuldigen Sie bitte, ich bin ein bisschen außer Atem. Der letzte Tagesordnungspunkt ging doch ein bisschen schneller. Von daher musste ich jetzt noch einen kleinen Sprint einlegen. (Zuruf: Sportlich.) Sportlich, genau. Das passt zum Thema. …
