Steven Wink

Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Viele kennen den Spruch, früher war alles besser. Ich würde heute sagen, es war nicht alles besser, früher war alles anders. Diese Feststellung kann durchaus auf dem Arbeitsmarkt – wir sehen das bei Auszubildenden, wir sehen das bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, bei Unternehmerinnen und Unternehmern – zu Verunsicherungen führen. In Zeiten von Globalisierung, Digitalisierung, demografischem Wandel und wahrnehmbarem Wertewandel in der Gesellschaft macht es dies nachvollziehbar. Diese Faktoren haben konkrete Auswirkungen auf die aktuelle betriebliche Praxis und beeinflussen die Gestaltung der künftigen Arbeitsgesellschaft. Das erkennt man auch an den Verschiebungen zwischen primären, sekundären oder tertiären Wirtschaftssektoren über die letzten Jahre hinweg, die auch von Herrn Dr. Martin schon angesprochen wurden. Unser Ziel muss es doch deshalb sein, Entwicklungen zu prognostizieren, konkrete Handlungsfelder zu identifizieren, Lösungsansätze für Unternehmen und die Menschen zu bieten und Betrieben, Beschäftigten diese Lösungen aufzuzeigen. Wir müssen die Transformation der Arbeitswelt für Beschäftigte und Unternehmen sozial gerecht und nachvollziehbar gestalten; denn eines ist wichtiger denn je – das sagen auch die Praxis und viele Vertreter vieler Branchen –, es ist ganz wichtig, gut ausgebildete und qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu haben; denn diese sind der Schlüssel im Unternehmen für die Wertschöpfung und den wirtschaftlichen Erfolg. Deshalb kommt solchen Themen wie Weiterbildung, Qualifizierung, lebenslanges Lernen, zweiter Bildungsweg auch in der Zukunft eine entscheidende Rolle zu, gerade im Bereich der Fachkräftegewinnung oder Fachkräftehaltung. Oft geht mit der Digitalisierung die Angst einher, dass Arbeitsplätze verloren gehen. Arbeitsplätze werden durch die Digitalisierung gestrichen. Arbeitsplätze verschieben sich in andere Bereiche. Ja, es entstehen vielleicht auch neue Berufsbilder, neue Innovationen und auch völlig neue Branchen in der Zukunft. Dennoch kann die Digitalisierung dazu beitragen, Arbeit sicherer, einfacher und auch flexibler zu gestalten. Die Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände sind dabei wichtige Partnerinnen und Partner, um diesen Strukturwandel transparent und positiv für alle Beteiligten zu gestalten und zu begleiten. Ein Beispiel möchte ich nennen – es wurde kurz angeschnitten –, die Arbeitsmarktinitiative #rechargeRLP. Hierdurch wird das Ziel verfolgt, Arbeitslosigkeit zu verhindern, die Menschen bei ihrem beruflichen Neustart zu unterstützen und Fachkräfte in der Transformation der Arbeitswelt zu stärken. Das ist eine über einen längeren Zeitraum angelegte Initiative und umfasst neu konzipierte Förderprogramme für besondere Personengruppen, auch Bezahlungsprozesse und Maßnahmen zur Stärkung des Arbeitsschutzes. Weil Sie sagen, im Antrag stehen keine Maßnahmen, möchte ich noch einige kurz erwähnen. Es gibt viele Bereiche, wie Weiterbildung und Qualifikation für Menschen im Berufsleben. Es gibt den beruflichen Neustart für Menschen, die neu anfangen müssen, können, sollen oder dürfen. Es gibt Programme wie JuMP, das den Start ins Berufsleben mit Zusatzqualifikationen erleichtert, das Programm ReStart, den Kurzarbeitercoach und, und, und. Die Zeit würde nicht reichen, sie jetzt alle aufzuzählen. Mit der Einrichtung der jetzigen Transformationsagentur entsteht aber eine zentrale Anlaufstelle für Fragen rund um die Transformation der Arbeitswelt. Die Agentur erhält hierbei eine Lotsenfunktion für Beschäftigte, für Unternehmen und auch für interessierte Bürgerinnen und Bürger. Die Aufgabe ist außerdem, über Beratungs- und Förderleistungen zu informieren. Die Themenfelder sind vielfältig. Neue Innovation wurde eben genannt. Ich nenne das Stichwort „Innovationsagentur“, das in Kooperation beide Agenturen miteinander denken. Das eine geht nicht ohne das andere. Es sind aber auch Themen wie „Homeoffice“, „mobiles Arbeiten“, „Work-Life-Balance“, „Cloudworking“, „Arbeitsverdichtung“, „Arbeitsrecht“, „Arbeitsschutz“, „Digitalkompetenzen“ zu nennen. All dies sind Themen, die wir für die Zukunft, für den demografischen Wandel und für die neue Arbeitswelt, wenn ich das so sagen darf, im Blick haben müssen. Auch deshalb soll die Agentur in diesen Bereichen Lücken in Unterstützungsangeboten finden und ausbessern. Ich denke, wir sind in Rheinland-Pfalz mit diesem Antrag und mit unserer Politik auf einem richtigen Weg und haben die möglichen Herausforderungen im Hinterkopf und dennoch Ziele für die Zukunft im Fokus. Danke schön. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)