Nico Steinbach

Aufgrund der verlängerten Redezeit meines Kollegen muss ich meine Rede ein bisschen aufspalten und kürzen. (Heiterkeit im Hause) Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es im Einzelplan Umwelt und Klima mit einem Mehrfach-Wumms zu tun, um die Worte des Bundeskanzlers Olaf Scholz zu zitieren. (Zurufe von der CDU: Och!) Es sind in den …

Sie sind alles andere als eine Alternative!) in Verantwortung vor unseren Bürgern, unserer Wirtschaft, aber auch vor den kommenden Generationen. (Beifall der AfD) Meine Damen und Herren, bereits im Oktober habe ich festgestellt, dass der Haushaltsentwurf der Landesregierung Makulatur ist. (Zuruf des Abg. Martin Haller, SPD) Etwas später …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Nutzung von Holz aus unseren heimischen Wäldern leistet einen großen Beitrag zum Klimaschutz; denn gerade die Substitution von fossiler Energie und energieintensiven Baustoffen steigert den so wichtigen Nachhaltigkeitsansatz. Deswegen haben wir bereits im …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, festzustellen ist, dass der Wolf für eine zunehmende Verunsicherung in der Bevölkerung, insbesondere bei den Nutztierhalterinnen und Nutztierhaltern, die mit Recht um ihre Existenz bangen, sorgt. Wir als SPD-Fraktion nehmen diese Sorgen sehr ernst. Deswegen ist es richtig, …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Dass die AfD keine kommunale Kompetenz hat, ist uns allen bekannt. (Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) Das, was die CDU aber mit Frau Wächter hier vorbringt, schlägt dem Fass echt den Boden aus. Ich weiß nicht, wer Ihnen die Rede aufgeschrieben hat, aber vielleicht …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute erneut über das Thema „Kerosinablässe in Rheinland-Pfalz“, nachdem wir schon in der letzten Aktuellen Debatte über Treibstoffablässe in Rheinland-Pfalz gesprochen haben. Das macht es mir ein bisschen einfacher. Ich könnte inhaltlich auf die letzte …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Streit, wir kommen aus demselben Kreis. Ich glaube, daher muss man noch einmal unterscheiden, was zivile Luftfahrt und was militärische Luftfahrt ist. Wir haben uns heute in der Diskussion auf die zivile verständigt. Ich würde einmal behaupten, dass das mit diesen Filmen militärisch geprägt ist. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, wenn Sie gestatten, verzichte ich als umweltpolitischer Sprecher auf Papier und versuche es das erste Mal digital. (Vereinzelt Beifall im Hause – Heiterkeit des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Präsidentin! Wir sind als SPD-Fraktion sehr dankbar für …

Wie war das mit dem Atomausstieg von Angela Merkel? – Weitere Zurufe von der SPD) FOCUS 15. März 2019: Olaf Scholz will den Wehretat nicht wie geplant erhöhen. (Zurufe von der SPD) Berliner Morgenpost 21. Juli 2019: SPD attackiert AKK für Populismus. (Zurufe von der SPD) Schäfer-Gümbel – falls er Ihnen noch etwas sagt –: 2 % sind falsche …

Das haben Sie jetzt alles während der Rede mitgeschrieben?) AKK fordert 2 %-Ziel und öffentliches Gelöbnis. Applaus bei der Union; irritierte Stille bei uns, irritierte Stille bei uns. Fühlt sich an, wie der Anfang vom Ende der Koalition. (Zurufe von der SPD –

Mit keiner Silbe gesagt! Mit keiner Silbe gesagt! – Weitere Zurufe aus dem Hause) dann ist das ganz, ganz furchtbar. Das macht mich fassungslos, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall der CDU – Zurufe von der SPD – Unruhe im Hause) Meine sehr geehrten Damen und Herren, die heutige Bundesministerin Anne Spiegel und der sich immer …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über den Waldzustandsbericht 2021. Dieser zeigt einmal wieder deutlich, dass unsere Bäume unter den Auswirkungen der Klimaerhitzung und unter Luftschadstoffen drastisch leiden. Diese Daten zeigen uns, wie dringlich unsere Bestrebungen zum Walderhalt …

Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank für die Worterteilung. – Ich habe gerade die Uhrzeit gecheckt. Wir liegen perfekt im Zeitplan, was die Gesetzesberatung angeht. Wir sind sogar vor der Zeit. (Heiterkeit und Zuruf des Abg. Martin Brandl, CDU: Jetzt nicht mehr! Heiterkeit und Zuruf des Abg. Martin Haller, SPD: Jetzt lass ihn!) – …

Vielen Dank. – Herr Schönborn, damit ist klar, die AfD sagt Nein zur Windkraft und Ja zur Atomkraft; gut, dass wir das noch einmal herausgestellt haben. Das wird regelmäßig heruntergespielt. Zu allem anderen sei gesagt, wir brauchen eigentlich keine Nebenkriegsschauplätze mehr auszufechten; denn eines ist klar, der Status steht über …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Pfälzerwald ist das größte zusammenhängende Waldgebiet in Deutschland. Ihm kommt zu Recht eine ganz besondere Aufmerksamkeit zugute. Dieses besondere Waldgebiet braucht aus vielerlei Gründen unseren besonderen Schutz; denn mit Blick auf den Klimawandel und die elementaren …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Eines vorweg: Der eine oder andere Wortbeitrag, der eben zu hören war, mag für die Betroffenen, die momentan mit Angst und Schrecken zu Hause sitzen, eher ein Hohn sein. Herr Zehfuß, hier Bauernregeln vorzutragen, ist mindestens „Thema verfehlt“. Das zu Beginn. …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die leider immer häufiger vorkommenden Starkregenereignisse zeigen uns eindrucksvoll die Auswirkungen der Klimaveränderungen. Warme Luftmassen speichern mehr Wasser, welche dann in kürzester Zeit abregnen. Die Wassermengen von Starkregenereignissen versickern vor Ort …