Nico Steinbach

Aufgrund der verlängerten Redezeit meines Kollegen muss ich meine Rede ein bisschen aufspalten und kürzen. (Heiterkeit im Hause) Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es im Einzelplan Umwelt und Klima mit einem Mehrfach-Wumms zu tun, um die Worte des Bundeskanzlers Olaf Scholz zu zitieren. (Zurufe von der CDU: Och!) Es sind in den Bereichen Forst, Wasser, Naturschutz etc. viele Schwerpunkte gesetzt, die unser Land und unsere Umweltpolitik weiterhin mit einer guten Mittelausstattung zielgerichtet arbeiten lassen. Liebe Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion, eines muss ich vorweg schon loslassen. In sämtlichen Bereichen, ob Wind, Wasserrückhalt, Forstpolitik bzw. bei sämtlichen Themen, die heute angesprochen wurden, kommt man ein Stück weit zu der Vermutung, ob Sie vielleicht altersweise geworden sind; denn das Bekenntnis zu diesen Themen war vor einigen Jahren noch unvorstellbar. Sie wären als Hirngespinste oder Unfug abgestempelt worden. Zumindest ihre Vorgängerkollegen hätten das hier so getan und haben das kundgetan. (Zuruf des Abg. Gerd Schreiner, CDU) Daher sind wir sehr froh, dass Sie zur Vernunft gekommen sind und die Dinge wie eine nachhaltige Forstpolitik, Wasserrückhaltung in der Fläche, Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzepte in Ihr Vokabular aufgenommen haben. (Vizepräsidentin Astrid Schmitt übernimmt den Vorsitz) Deswegen sind wir sehr froh, dass wir die Voraussetzungen geschaffen haben. Insbesondere können Sie dann, wenn wir die Finanzgrundlage dafür geschaffen haben – Stichwort Wassercent, den Sie jahrelang bekämpft haben –, nicht schnell genug sein, die Dinge zu verausgaben. Deswegen bin ich froh, dass wir im Bereich Forst die 106 Millionen Euro für unsere Landesforsten auf hohem Niveau weiterführen und es uns als Rheinland-Pfälzer – auch als Idee von Landesforsten Rheinland-Pfalz – mit dem Programm der Honorierung des Klimawandels bzw. der Ökosystemleistungen auf Bundesebene gelungen ist, ein Programm auf den Weg zu bringen, dass unsere kommunalen und privaten Forstbetriebe in die Lage versetzt, nachhaltige Forstpolitik zu betreiben. Mit diesem schließe ich ab. (Zuruf des Abg. Gerd Schreiner, CDU – Glocke der Präsidentin) Ich sage noch ein Wort. Ich darf noch die Naturparke erwähnen. Auch die haben einen hohen Stellenwert. Wir sind froh, dass wir weiterhin eine Steigerung des Sachkostenbudgets vorsehen können sowie den Einstieg in die Aufgabe BNE, Bildung für nachhaltige Entwicklung, finden. Herzlichen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)