Nico Steinbach

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Nutzung von Holz aus unseren heimischen Wäldern leistet einen großen Beitrag zum Klimaschutz; denn gerade die Substitution von fossiler Energie und energieintensiven Baustoffen steigert den so wichtigen Nachhaltigkeitsansatz. Deswegen haben wir bereits im Koalitionsvertrag die Kaskadennutzung von Holz und eine weiterhin nachhaltige Forstwirtschaft festgeschrieben. Hinzu kommt, dass dem Rohstoff Holz traditionell in Rheinland-Pfalz als einem der waldreichsten Länder eine ganz besondere Bedeutung zukommt. Ich möchte festhalten, Holz ist und bleibt hoffentlich ein wichtiger erneuerbarer Energieträger. Ich betone, er bleibt es hoffentlich, weil Gott sei Dank diese Diskussion vom EU-Parlament schon einkassiert wurde, sodass Holz als nachwachsender Rohstoff auch weiterhin anerkannt werden kann. In dieser Debatte wichtig hervorzuheben ist, die sogenannte Richtlinie RED III, also die Erneuerbare-Energien-Richtlinie, die immerhin bis 2030 den Anteil der erneuerbaren Energien auf 40 % erhöhen will – also, ich nenne sie einmal die Zielvereinbarung auf europäischer Ebene, wobei wir in Deutschland und in Rheinland-Pfalz schon viel strengere und weitergehende Zielvorstellungen haben –, betrifft nicht die Einzelfeuerungsanlagen. Also, niemand soll Angst haben, dass der eigene Ofen, der eigene Kamin oder Kachelofen zu Hause darunterfällt. In Rheinland-Pfalz sind immerhin – wir haben es gerade gehört – über 600.000 Einzelfeuerungsanlagen installiert, teilweise als alleiniges Heizmedium, teilweise als ergänzendes, und in den letzten Jahren wurde damit auch häufig – beispielsweise durch Pelletheizungen oder durch Scheitholz-Heizungsanlagen etc. – der Übergang aus den fossilen Brennstoffen erst ermöglicht. Deswegen darf nicht suggeriert werden, dass diese in Gefahr wären. Vielmehr geht es eher um die Großanlagen, um die industriellen Anlagen, und das ist noch einmal eine ganz andere „Baustelle“. Ich habe es schon erwähnt, die Energie aus nachwachsenden Rohstoffen leistet einen wichtigen Beitrag zur Energieunabhängigkeit. Gerade in den Zeiten, in denen wir uns aktuell befinden – das muss man an der Stelle auch noch einmal doppelt und dreifach erwähnen –, ist natürlich eine unabhängige Energieversorgung etwas ganz Wichtiges. Daher macht es – hoffentlich uns alle – auch ein bisschen stolz, dass wir in einem der waldreichsten Länder mit weit über 40 % Bewaldung leben und diesen Rohstoff sinnvoll und nachhaltig einsetzen können. Damit komme ich zu dem Punkt, dass aktuell die Nachfrage nach Brennholz tatsächlich äußerst stark gestiegen ist, teilweise getrieben von Panikkäufen, aber auch zu Fantasiepreisen gehandelt wird. Daher ist es gut, dass das Land als öffentliche Hand mit dem Eigenbetrieb Landesforsten sowie auch die Kommunen mit über 46 % – die 25 % vom Land kommen noch hinzu – eine marktgestalterische Macht haben, die Preise für die Bürgerinnen und Bürger so zu gestalten, wie es mit einem humanen Ansatz zu vertreten ist. Das erleben wir auch so in unseren Gemeinden. Ich selbst als Bürgermeister mit einem Forstbetrieb kann sagen, dass wir auch weiterhin zu sehr vernünftigen Konditionen unsere Bürgerinnen und Bürgern, denen der Wald letztendlich gehört, versorgen. Man weiß aber auch, dass Frischholzeinschlag nicht gleichbedeutend ist mit der direkten Versorgung. Ich darf an dieser Stelle meinen Kollegen Benedikt Oster erwähnen, der ein fleißiger Forstwirt oder Brennholzerwerber ist. Er hat mir gerade davon berichtet und mir sein Spaltgerät gezeigt, also ist er wirklich erfahren. (Zurufe aus dem Hause: Oh, ah! – Weitere Zurufe von der CDU) Er hat letzte Woche noch 8 Festmeter gemacht, (Zuruf von der CDU: Zur Sache, bitte!) aber diese 8 Festmeter kann er erst in zwei Jahren nutzen, weil Holz auch eine Trocknungsphase braucht. (Abg. Benedikt Oster, SPD: So ist es! – Weitere Zurufe aus dem Hause) Deswegen ist diese heimische Holzressource etwas ganz Besonderes. – Heiterkeit im Hause, steht jetzt ganz bestimmt im Protokoll. (Zurufe und Heiterkeit im Hause – Heiterkeit des Abg. Nico Steinbach, SPD – Glocke des Präsidenten) Die Alternative wäre aber, wenn wir es nicht vor Ort einwerben und nicht vor Ort dafür werben, dass es dann aus Drittstaaten zu Bedingungen produziert würde, die uns mit Sicherheit nicht Recht sein könnten. (Zurufe aus dem Hause) Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Zeit läuft. (Glocke des Präsidenten) Das Schöne an der Aktuellen Debatte ist, man hat immer noch 2 Minuten Redezeit mehr am Ende. (Heiterkeit im und Zurufe aus dem Hause – Vereinzelt Beifall bei der SPD) Deswegen muss ich jetzt einen Punkt machen, die 5 Minuten sind nämlich rum. (Vereinzelt Beifall bei der SPD)