Nico Steinbach

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Streit, wir kommen aus demselben Kreis. Ich glaube, daher muss man noch einmal unterscheiden, was zivile Luftfahrt und was militärische Luftfahrt ist. Wir haben uns heute in der Diskussion auf die zivile verständigt. Ich würde einmal behaupten, dass das mit diesen Filmen militärisch geprägt ist. Nichtsdestotrotz ist das ein Thema, das will ich damit nicht wegwischen. Mir ist aber wichtig, ich habe eben gesagt – das eint die in der Tat sachliche Debatte –, dass es uns allen hier um unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger und unsere Umwelt geht. Das ist richtig und gut so. Ich will in der Debatte aber nicht untergehen lassen, dass die Ampelkoalitionen sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene dieses Thema in den Koalitionsvertrag aufgenommen haben. Das gehört zur Debatte. Es kommt nicht von ungefähr, sondern ist auch Ergebnis der Debatte insbesondere der letzten Legislatur. sorgen und Möglichkeiten der Vermeidung entwickeln.“ Noch wichtiger ist mir, den Bundeskoalitionsvertrag zu zitieren, weil in ihm sehr konkrete Dinge stehen. Wir haben seitens des Landes weiterhin gefordert, dass der Bund tätig werden muss. Das scheint hoffentlich zu kommen. Rheinland-Pfalz ist vom Fuel Dumping nämlich in besonderem Maße betroffen. Vor allem über der Pfalz und dem Biosphärenreservat Pfälzerwald wurde häufig Kerosin abgelassen. Um den Umwelt- und Gesundheitsschutz zu gewährleisten, sind vorsorgende Maßnahmen zwingend erforderlich. Auf Dringen des Landes Rheinland-Pfalz wurde das Umweltbundesamt mit der Erstellung einer umfassenden wissenschaftlichen Bewertung beauftragt, die kürzlich vorgelegt wurde. Ich habe eben schon daraus zitiert. Darin werden konkrete Vorschläge unterbreitet, wie die flugverkehrsrechtlichen Anweisungen überarbeitet werden sollen. (Glocke der Präsidentin) Das sind nämlich zum einen die alternierenden Lufträume, die ich eben erwähnt habe, aber auch die Erhöhung der Flughöhe von 6.000 auf 10.000 Fuß. Mein Vorredner hat es angesprochen. Das wird hoffentlich so kommen. Vielen Dank. Die Zeit ist abgelaufen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)