Nico Steinbach

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Eines vorweg: Der eine oder andere Wortbeitrag, der eben zu hören war, mag für die Betroffenen, die momentan mit Angst und Schrecken zu Hause sitzen, eher ein Hohn sein. Herr Zehfuß, hier Bauernregeln vorzutragen, ist mindestens „Thema verfehlt“. Das zu Beginn. (Heiterkeit und Zuruf des Abg. Johannes Zehfuß, CDU) Ich möchte insbesondere noch einmal den Gedanken der erosionsgefährdeten Flächen aufgreifen und diesen Themenbereich für die Ministerin und uns alle im Umweltausschuss noch einmal besonders herausarbeiten; denn es sind – das sehen wir gerade in den letzten Minuten wieder – insbesondere der Schlamm und das Geröll, die in den Ortschaften die Schäden anrichten und die nun einmal auch aus Ackerflächen kommen. Ich beobachte das jetzt seit drei Jahren sehr intensiv in eigener Anschauung, und das darf und muss dann auch an dieser Stelle so gesagt werden. Das ist kein Affront gegen die Landwirtschaft, im Gegenteil, die allermeisten sind bereit, mit großer Vernunft diese Dinge mitzutragen; denn es sind auch große Mengen von Muttererde, (Abg. Kathrin Anklam-Trapp, SPD: Genau!) die aus diesen Flächen herausgetragen werden, und das ist letztendlich die größte Vermögensentwertung, die ein Landwirt haben kann. Deswegen sehe ich das ganz pragmatisch wie folgt. Mais wird auch in Zukunft angebaut werden, aber wir werden auch immer wieder Wetterextreme erleben, und dabei wird es zu Erosionen und Überschwemmungen kommen. Ich erwarte, dass die unbeteiligten Bürgerinnen und Bürger insbesondere die Schlammereignisse, die nachweislich zum Beispiel durch Maisanbau begünstigt wurden und deren Hab und Gut geschädigt haben, in Zukunft nicht mehr auf sich sitzen lassen. Deswegen gibt es Ansätze, die aus meiner Sicht umgesetzt werden müssen. Es gibt Flächen, auf die kein Mais gehört. Es gibt viele Möglichkeiten, die auch zu Erosionsschutz führen können. Das sind zum Beispiel Mischkulturen, in denen Untersaaten angebaut werden. Es gibt Mulchsaatverfahren, und es gibt Erosionsriegel. Das sind zum Beispiel Saaten oder Kulturen, die als Streifen oder Riegel in die Flächen eingetragen werden, um dann zum Beispiel Wintergetreide oder Grünland einen gewissen Schutz zu bieten. Ich sage noch einmal ausdrücklich, wir werden diese Diskussion in den Umweltausschuss bringen und dort weiterführen; denn am Ende des Tages muss aus den Ergebnissen, die Ingenieurbüros, das Landesamt für Geologie und Bergbau und das Kompetenzzentrum in allerhochwertigster Art und Weise erarbeitet haben – ich habe selbst solch ein Konzept mit erarbeitet, das ist ein kleines Buch geworden –, (Glocke der Präsidentin) auch eine Verbindlichkeit entstehen, weil es sonst keine Anerkennung dessen in der Bevölkerung gibt. Ich glaube, dass uns diese sehr guten Konzepte dann mit einer gewissen Verbindlichkeit in der Umsetzung auch an vielen Ecken und Stellen vor großen Schäden bewahren. Vielen Dank. (Beifall der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP)