Nico Steinbach

Vielen Dank. – Herr Schönborn, damit ist klar, die AfD sagt Nein zur Windkraft und Ja zur Atomkraft; gut, dass wir das noch einmal herausgestellt haben. Das wird regelmäßig heruntergespielt. Zu allem anderen sei gesagt, wir brauchen eigentlich keine Nebenkriegsschauplätze mehr auszufechten; denn eines ist klar, der Status steht über allem. Wenn in Abstimmung mit dem MABKomitee in den Entwicklungszonen und in den vorbelasteten Bereichen konkret entlang der Straße etwas möglich ist, dann kann es dort Windkraft geben. Das hat sich in den letzten Wochen und in den letzten Monaten auch nicht in einem Schreiben des MAB-Komitees geändert, sondern in diesem Schreiben – ich weiß nicht, ob Sie nur die ersten zwei Seiten gelesen haben, in denen Ihre Hilfsargumente standen, aber wenn man sich komplett damit beschäftigt, weiß man es auch – erkennt das MAB-Komitee, der Staatssekretär hat es gerade noch einmal wiederholt, auch seine Verantwortung, dass wir einen großen Druck, so möchte ich sagen, haben, um unsere Klimaziele zu erreichen und wird dort, wo es vertretbar ist, auch gesprächsbereit sein. Nicht mehr und nicht weniger. Das Ergebnis davon kennen wir noch nicht komplett. An alle sei noch einmal gerichtet, insbesondere auch an Herrn Brandl, der gesagt hat, ja, wir haben in gewissen Regionen schon mehr Strom als wir verbrauchen. (Abg. Martin Brandl, CDU: Nein, nein, das habe ich nicht gesagt!) – Ja, oder mit 40 % über Bedarf. Das Argument gilt auch, wenn Sie es nicht gesagt haben. Wir haben einige Regionen im Land, die mehr produzieren als sie verbrauchen, aber genau das ist doch die Chance für die Flächenländer, dass wir vor Ort in den Gemeinden und Landkreisen Geld verdienen können und gleichzeitig etwas Gutes tun und abschließend dazu sagen, natürlich gehört dazu, dass wir dahin kommen müssen, dass wir mit Erneuerbaren auch eine Grundlastfähigkeit haben. (Abg. Michael Frisch, AfD: Wie denn?) Das ist doch logisch, und das ist überhaupt keine Neuigkeit, sondern auch das ist klar. Wir müssen die Wasserstoffstrategie, die Bund und Land sich gegeben haben, in Wirkung bringen, damit Energie nicht nur produziert wird, sondern sie auch zur Verfügung steht, wenn sie gebraucht wird. Da zeigen solche innovativen Projekte, dass Wertschöpfung wie zum Beispiel in der Batteriezellenfabrik in Kaiserslautern, (Glocke der Präsidentin) dass Innovationen, die wir in Deutschland umsetzen, unsere Wohlfahrt vor Ort für die Zukunft absichern. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)