Josef Winkler

Guten Morgen, Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ab Juli diesen Jahres werden Auszubildende in den Gesundheitsfachberufen in Rheinland-Pfalz kein Schulgeld mehr zahlen müssen. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD, der FDP, bei der CDU und bei den FREIEN WÄHLERN – Zurufe aus dem …

Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Geschichte des Judentums in Deutschland ist eng mit Rheinland-Pfalz verknüpft. Die SchUM-Städte Speyer, Worms und Mainz – Herr Baldauf hat es gerade erwähnt – beherbergten im Mittelalter die drei größten und einflussreichsten jüdischen Gemeinden im Bereich der heutigen …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Werte Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Haushaltsentwurf für den Einzelplan 15 ist deutlich von der Pandemiebekämpfung geprägt. Zusätzlich zu den bereits erwähnten 65 Millionen Euro zur Bekämpfung der Pandemie wurden 51,3 Millionen Euro für eine einmalige Sonderzahlung an die Landkreise und …

Wenn die Minute so lang ist wie bei Dr. Gensch, sind es nicht 50 Sekunden, aber egal. Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich will nur ganz kurz sagen, Herr Dr. Gensch, ich freue mich, wenn das grüne Wahlprogramm immer noch eine so aufregende Lektüre für Sie ist, dass es Ihnen immer noch gewahr ist. Ich habe mich selbstverständlich nicht für …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Wie wichtig eine funktionierende medizinische Versorgung und insbesondere auch die ambulante medizinische Versorgung im niedergelassenen Bereich ist, erleben wir seit nunmehr fast zwei Jahren aufgrund der COVID-19-Pandemie. Die Hausärzteschaft, Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzte, die Fachärztinnen und …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Frisch, Sie rufen immer wieder dazwischen, dass es unverhältnismäßig ist. Es wäre mir neu, dass Sie dazu berufen sind, das zu beurteilen. Das Bundesverfassungsgericht hat sich mehrfach zu den Regeln, die die Bundesregierung und die Landesregierungen vorgenommen haben, geäußert, und es hat bestätigt, …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich wollte noch auf einen letzten, aber nicht weniger wichtigen Aspekt eingehen, den ich in der ersten Runde noch nicht erwähnt hatte, der aber schon angerissen wurde. Als Teil des Programms „NEUSTART KULTUR“ hat der Bund eine Förderung für Kulturschaffende und Veranstalter aufgelegt, mit der …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die vergangenen zwei Jahre waren keine einfache Zeit für Künstlerinnen und Künstler. Kontakte reduzieren – das ist klar – verträgt sich nicht gut mit vollen Konzertsälen, ausverkauften Theaterrängen, vollen Kinos oder ausgelassenem Tanzen zu Livemusik. Kreative und …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich habe eben dazu nicht viel gesagt, Herr Schnieder. Dann muss ich jetzt doch noch einmal darauf eingehen. Die 180- Grad-Kehrtwende, die die CDU auf der Bundesebene gemacht hat, ist schon atemberaubend. (Zuruf der Abg. Anke Beilstein, CDU) Ich meine, Herr Merz ist mit weit über 90 % zu Ihrem …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Schnieder, zunächst einmal begrüße ich es ausdrücklich, dass sich die CDUFraktion hinter die einrichtungsbezogene Impfpflicht stellt und sie weiter vertritt. Wie eben von Frau Bätzing-Lichtenthäler gesagt, haben wir von der Union schon ganz andere Töne gehört. Sie …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Schmidt, ich will Ihnen nur schon einmal zur Beruhigung sagen, in RheinlandPfalz schließen sehr viele der Kursteilnehmerinnen und Kursteilnehmer ihre jeweiligen Kurse erfolgreich ab: 81 % der Lernenden. Daraus kann man nicht ableiten, dass die anderen 20 % …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Integrationskurse, also Sprach- und Orientierungskurse, bedeuten für die Menschen, die zu uns nach Deutschland kommen, einen Zugang zu guter Bildung, zum Arbeitsmarkt, zum Wohnungsmarkt, zum politischen Leben sowie die einfache Teilhabe an unserer demokratischen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! – Petitionen sind ein wichtiges Werkzeug zur Einflussnahme von Bürgerinnen und Bürgern auf die Politik. Ich war jahrelang im Petitionsausschuss im Bundestag und habe immer wieder feststellen dürfen, wie durch die Eingabe einer Petition der Bürgerwille insgesamt mehr Beachtung …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Kollege Wäschenbach, das war jetzt schon ein ziemlich origineller Einstieg ins Thema. Sie haben zunächst einmal Krokodilstränen vergossen über Dinge, die vor allem von der Bundesregierung, und zwar von Ihrem Bundesgesundheitsminister (Zuruf von der SPD: Ja!) bei den Arbeitsbedingungen in der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Baldauf, da haben Sie hier schon ganz schön gebrüllt, aber ich glaube nicht, dass es Ihnen gelingt, hier nicht als Bettvorleger bis zum Ende der Debatte zu landen. Die Gesellschaft insgesamt und wir als politische Verantwortliche sind leider in …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Das gibt mir die Gelegenheit, in der zweiten Runde noch einmal auf ein paar Themen einzugehen, die ich jetzt in der ersten Runde noch nicht ansprechen konnte. Ich wollte einen Bereich ansprechen, der nicht direkt ins Auge springt, aber viel zum guten Leben an der Ahr beigetragen hat, nämlich das …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Anfang des Jahres hat meine Fraktion die Zuständigkeiten für die Kreisverbände der Grünen festgelegt. Wie es so gekommen ist, war ich für den Kreis Ahrweiler zuständig geworden, wenige Monate, bevor das passiert ist, worüber wir heute hier sprechen. Insofern war ich ebenfalls in den letzten …