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Josef Winkler

GRÜNE 11.11.2021 Sitzungen 18/10

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Kollege Wäschenbach, das war jetzt schon ein ziemlich origineller Einstieg ins Thema. Sie haben zunächst einmal Krokodilstränen vergossen über Dinge, die vor allem von der Bundesregierung, und zwar von Ihrem Bundesgesundheitsminister (Zuruf von der SPD: Ja!) bei den Arbeitsbedingungen in der Krankenpflege und in der Altenpflege im letzten Jahrzehnt versäumt worden sind. Ich glaube nicht, dass Sie bei den Krankenschwestern und Krankenpflegern viele Punkte machen konnten. (Zuruf des Abg. Michael Wäschenbach, CDU) Als es um die Personaluntergrenzen, die Arbeitszeitobergrenzen, die Finanzierung der Krankenhäuser und des Gesundheitswesens insgesamt gegangen ist, bei denen einiges vom Kopf auf die Füße gestellt gehört, wo ist denn da die CDU, wo ist ist denn da der CDU-Gesundheitsminister gewesen? Da hat sich noch alles weiter zugespitzt. Wenn Sie deshalb in Ihrer Rede einsteigen zu beklagen, dass es dem Pflegepersonal in Deutschland so schlecht geht, wenn man selbst im Bund über Jahre die Verantwortung in diesem Bereich getragen hat, dann ist das sehr „schofelig“. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP –

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