Josef Winkler

Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich wollte noch auf einen letzten, aber nicht weniger wichtigen Aspekt eingehen, den ich in der ersten Runde noch nicht erwähnt hatte, der aber schon angerissen wurde. Als Teil des Programms „NEUSTART KULTUR“ hat der Bund eine Förderung für Kulturschaffende und Veranstalter aufgelegt, mit der pandemiebedingte Einnahmeausfälle nunmehr ausgeglichen werden können. Ich glaube, gerade dieser Aspekt dürfte in den nächsten Wochen besonders wichtig werden, wenn Veranstaltungen zum Teil schon wieder zugelassen, aber die Zahlen gleichzeitig noch recht hoch sind. In dieser Gemengelage ist es immer noch denkbar, dass Veranstaltungen wegen Corona-Fällen oder Ausfall von Künstlerinnen und Künstlern oder anderweitigem Personal kurzfristig abgesagt werden müssen. Die Kompensation der Einnahmeausfälle ist in dieser Situation entscheidend, damit sich Kulturveranstalter trauen, wieder in die Planung ihrer Programme einzusteigen, ohne ein großes finanzielles Risiko befürchten zu müssen. Auch hier unterstützt unser Kulturministerium des Landes, indem es den Eigenanteil der Kulturschaffenden und Veranstalter zu den Bundesmitteln kofinanziert, wenn die Institutionen und Personen nicht in der Lage sind, ihren Anteil selbst zu erbringen. Diese Art von Zusammenarbeit bzw. Kofinanzierung von Bund und Land im Bedarfsfall begrüße ich ausdrücklich und hoffe, dass viele Veranstalter und Kreative davon profitieren werden. Noch eine weitere wichtige Entwicklung für Künstlerinnen und Künstler bei den Corona-Hilfen der Bundesregierung möchte ich erwähnen. Mit der Neustarthilfe 2022 gibt es erstmals seit Beginn der Pandemie eine Förderlinie, die auch zur Deckung der Lebenshaltungskosten von Soloselbstständigen eingesetzt werden darf. Für ein Förderinstrument dieser Art haben wir uns seit Beginn der Pandemie eingesetzt. Dass diese Forderung jetzt durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz unter Robert Habeck realisiert wird, ist ein großer und wichtiger Schritt für viele Künstlerinnen und Künstler. Gleichzeitig eröffnet das Bundesprogramm auch für die Landesregierung Spielräume; denn der Fokus kann jetzt ganz auf die Unterstützung von Institutionen, Strukturen und Vereinen gelegt werden, da die soloselbstständigen Künstlerinnen und Künstler bereits durch den Bund finanziell aufgefangen werden. Ich komme zum Schluss. Mit dem im Fokusprogramm der Neustarthilfe 2022 und dem Programm „NEUSTART KULTUR“ haben wir viele gute Förderbausteine auf Landes- und Bundesebene, die sich zum Wohl von Künstlerinnen und Künstlern ergänzen. Ich bin deshalb guter Hoffnung, dass mit dem Frühling auch die rheinland-pfälzische Kulturlandschaft wieder erblühen kann. Eines habe ich noch vergessen. Frau Schneid, ich finde es nicht gut, wenn Sie bei den Stipendienprogrammen von Zwang sprechen. (Zuruf der Abg. Marion Schneid, CDU) Der einzige Zwang, der bestanden hat, war quasi der Abnahmezwang durch das Land, dass wir das Kunstwerk auf jeden Fall entgegennehmen, und auf der Gegenseite die Gegenleistung, (Glocke des Präsidenten) dass das Kunstwerk der Öffentlichkeit dargestellt werden kann. Ich würde es mir noch einmal überlegen, ob ich das so formuliere. (Zuruf der Abg. Marion Schneid, CDU) Vielen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und bei der SPD)