Josef Winkler

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die vergangenen zwei Jahre waren keine einfache Zeit für Künstlerinnen und Künstler. Kontakte reduzieren – das ist klar – verträgt sich nicht gut mit vollen Konzertsälen, ausverkauften Theaterrängen, vollen Kinos oder ausgelassenem Tanzen zu Livemusik. Kreative und Kulturinstitutionen haben besonders unter den Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie gelitten. Bei vielen von ihnen haben die nötigen Maßnahmen zum Gesundheitsschutz für Ebbe in den Kassen gesorgt. Uns als Publikum haben Kunst und Kultur derweil schmerzlich gefehlt. Die Landesregierung hat die schwierige Situation von Künstlerinnen und Künstlern frühzeitig erkannt. Im April 2020 wurde das erste Hilfsprogramm des Landes für Kulturschaffende und Kulturinstitutionen aufgelegt. Das mittlerweile weithin bekannte Programm „IM FOKUS – 6 Punkte für die Kultur“ hat mit seinen unterschiedlichen Förderlinien für finanzielle Unterstützung einerseits und Sichtbarkeit von Künstlerinnen und Künstlern, Kulturinstitutionen und Kulturvereinen andererseits gesorgt. Herzstück des „Im FOKUS“-Programms waren die Stipendien für Künstlerinnen und Künstler, die das finanzielle Auskommen beim Erarbeiten neuer Projekte gesichert haben. Auf der digitalen Plattform „Kulturschaufenster Rheinland-Pfalz“ wurden die Ergebnisse aus allen Sparten anschließend der Öffentlichkeit präsentiert. Ergänzt wurde das Stipendienprogramm durch weitere Förderlinien für Kulturvereine, neue Medien in der Kultur, Programmkinos und den Neustart unter veränderten Bedingungen. Im Dezember 2020 wurde zusätzlich die Förderlinie „Lichtblicke“ aufgelegt, um Kulturveranstaltungen sukzessive wieder zu ermöglichen. Das war alles sehr hilfreich. Vielen Dank dafür. Heute wissen wir, dass die Corona-Pandemie seitdem noch über mehr als ein Jahr angedauert hat. Auch wenn die Zahl der Neuinfektionen nun langsam sinkt und bald erste Lockerungen anstehen, werden sich die Auswirkungen der Pandemie bei den Kulturschaffenden wahrscheinlich noch einige Zeit bemerkbar machen. Tourneen, Konzertreisen oder auch Festivals und Events, die außerhalb von Pandemiezeiten Möglichkeiten für kulturelle Liveerlebnisse bieten, brauchen einen gewissen Vorlauf für die Planung und Organisation. Es ist deshalb gut, dass das rheinland-pfälzische Kulturministerium entschieden hat, noch einmal einige Förderlinien aus dem „IM FOKUS“-Programm zu verlängern, um Kulturschaffenden und Kulturinstitutionen in den kommenden Monaten Sicherheit und eine verlässliche Perspektive zu geben. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD sowie der Abg. Cornelia Willius-Senzer, FDP) So wird zum Beispiel das Programm „Mobilitätsförderung Kulturbotschafter:innen RLP“ fortgesetzt, um die besonders betroffenen freien professionellen Theater beim Einwerben von Gastspielen zu unterstützen. Ich hoffe sehr, dass die freien professionellen Theater auch mithilfe des Programms im Frühjahr und Sommer wieder viele Gelegenheiten zum Auftreten vor Publikum finden werden. Für Kulturveranstalter gibt es die Fördermaßnahme „Kultur unter veränderten Bedingungen“. Diese Maßnahme gibt ihnen die Möglichkeit, ihr Programm an die Corona-Bedingungen anzupassen oder zu verschieben, ohne einen neuen Antrag stellen zu müssen. Zur Unterstützung der Kulturvereine gibt es weiterhin das Förderprogramm zur Modernisierung und Weiterentwicklung der Strukturen und zusätzlich das „Schutzschild für Vereine in Not“, um finanzielle Notlagen abzuwenden. Dies ist also ein bunter Strauß an Fördermethoden, die alle sehr hilfreich sind. Ich bin Frau Ministerin Binz sehr dankbar, dass sie mit den Maßnahmen für Planungssicherheit, Vereinfachungen im Förderverfahren und gute Perspektiven für das Frühjahr und den Sommer sorgt. Ich hoffe sehr, dass die zusätzlichen Mittel in den kommenden Monaten Möglichkeitsräume für die rheinland-pfälzische Kulturlandschaft eröffnen und wir alle schon bald wieder Kunst und Kultur mit allen Sinnen erleben dürfen. Herr Minister Lewentz hat am Anfang so freundlich dazwischengerufen: Hier steht ein Intendant am Redepult. – Das stimmt, ich bin Kabarettintendant in Bad Ems, und wir haben in den letzten zwei Jahren vielleicht 10 % des Normalprogramms auflegen können und hoffen sehr, dass wir in diesem Sommer wieder loslegen können. Das wünschen wir uns, glaube ich, alle, die im Kulturbereich tätig sind, und deshalb sage ich, vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. In der zweiten Runde dann noch mehr. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)