Josef Winkler

In spreche in der gleichen Lautstärke weiter. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Die Verantwortung für die Besetzung dieser Stellen obliegt natürlich – es ist schon gesagt worden – zuvörderst der Kassenärztlichen Vereinigung. Das Land kann hier strukturunterstützend tätig sein. Das Land, die Landkreise und die kreisfreien Städte kommen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Fragen der CDU-Fraktion haben sich vorwiegend auf den Rettungsdienst und die Notfallversorgung an Kliniken durch das ärztliche Personal bezogen. Ich habe mir vorher gedacht: Um was wird es wohl gehen? – Wahrscheinlich darum, wieder eine fehlende Anzahl an Ärztinnen und …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Zunächst: Herr Dr. Gensch hat gemerkt, dass er angesprochen war. Ich habe mir das Interview sehr genau durchgelesen. Das mag Sie vielleicht verwundern, aber ich habe auch den Kommentar – ich glaube, es ist der Pfälzische Merkur gewesen – eines Journalisten gelesen, der Ihnen das Gleiche zugeordnet hat, was …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne mit dem Selbstverständlichen: Natürlich lehnen wir den Antrag der AfD als Koalition geschlossen ab. Dafür haben wir auch gute Gründe. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP sowie der Abg. Ellen Demuth, CDU) Wie immer bei den Anträgen …

Wir warten auf die Nachfragen!)

Vielen Dank, Herr Präsident. – Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Dr. Gensch, zunächst einmal freue ich mich, feststellen zu können, dass Sie den Kurs bei Gregor Gysi belegt haben „Wie lange muss ich aufs Redepult trommeln, bis mir jemand zuhört?“. (Vereinzelt Heiterkeit bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der …

Okay, es sind ein bisschen mehr als 30 Sekunden übrig geblieben. – Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich konzentriere mich auf den Kulturbereich. Ich denke, im nächsten Jahr wird die Kulturentwicklungsplanung das bestimmende kulturpolitische Thema sein. Vielen Dank an unsere Kulturministerin Katharina Binz dafür, dass sie …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Es wurde schon gesagt, wir beraten eine Änderung des Heilberufsgesetzes, die auf mehrere Initiativen zurückgeht. Zum einen greifen wir den Vorschlag der CDU auf, einen fallbezogenen interkollegialen Austausch von Ärztinnen und Ärzten bei Kindeswohlgefährdung zu ermöglichen. Ich hatte bereits in der ersten …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst: Herr Junk, ich habe nicht kritisiert, dass die frühere Bundesregierung Flüchtlinge nicht aufgenommen hätte, sondern ich habe kritisiert, dass sie sich uneinig war. Das ist ein kleiner Unterschied. Sie werden mir wohl zustimmen, dass der Eindruck, dass Frau Merkel …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 24. Februar dieses Jahres startete Russland seinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Es gibt kaum einen Tag ohne entsetzliche Nachrichten von schwersten Menschenrechtsverletzungen. Menschenleben, Lebensgrundlagen, Häuser und Infrastruktur wurden zerstört, und Familien …

Die Welt wird nicht untergehen, keine Sorge!) Meine Damen und Herren, jahrelang haben unsere Feuerwehren vergeblich eine stärkere finanzielle, administrative und logistische Unterstützung angemahnt. Offensichtlich musste erst ein Unglück passieren, um die Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen wachzurütteln. Dabei waren die …

Das macht er heute Abend persönlich!)

Jetzt haben Sie so viel geschimpft, da müssen Sie sich auch die Antwort anhören! –

Polemik ist das!) signifikante Mengenrückgänge an der Stelle. Das heißt, ein Bäcker beschreibt im Gespräch mit mir: Das alles auf die Backwaren als Preiserhöhung umzulegen, ist schlicht und ergreifend unmöglich. (Beifall der CDU –

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Antwort auf die Große Anfrage der SPD macht deutlich, dass die Corona-Pandemie in den Jahren 2020 und 2021 erfreulicherweise keine sichtbaren Auswirkungen auf die postmortalen Organspenden in Rheinland-Pfalz hatte. Das wurde bereits von den Kollegen ausgeführt. Im …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie von meinen beiden Vorrednern bereits ausgeführt, ist die von der CDU vorgeschlagene Änderung des Heilberufsgesetzes grundsätzlich sinnvoll. In Fällen, in denen der Verdacht der Kindeswohlgefährdung oder der Misshandlung besteht, muss es den behandelnden Ärztinnen und …

Betroffenheit von was denn?) Mir macht es Sorgen, dass Unmengen von Kerosin über Rheinland-Pfalz abgelassen werden. Unbedenklich finde ich das nicht. Zu wissenschaftlichen Studien gehört eben auch, (Glocke der Präsidentin) dass sie auf einer ausreichenden Datengrundlage aufbauen. Dazu muss das Messnetz in unserem Land spürbar verdichtet …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich will zunächst auf ein Thema eingehen, das von unserem Vorsitzenden schon erwähnt wurde, das Thema „Öffentliche Petitionen“. Diese nehmen nämlich eine immer wichtigere Bedeutung ein. Es sind die Petitionen, die andere Menschen durch ihre Mitzeichnung auf der Homepage der Bürgerbeauftragten oder …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es wurde bereits gesagt, der Angriffskrieg Russlands bringt unermessliches Leid und Zerstörung für die Menschen in der Ukraine. Seit Kriegsbeginn sind mehr als 800.000 Menschen aus der Ukraine nach Deutschland geflohen. Mehr als 40.000 sind in Rheinland-Pfalz angekommen. Die meisten haben …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich will nur einmal ganz kurz ein paar Worte an den Kollegen Wäschenbach und damit an die CDU-Fraktion richten. Weil Sie uns in Fußballmetaphern begegnet sind, möchte ich gerne retournieren. Es gab den Film von Wim Wenders „Die Angst des Tormanns beim Elfmeter“. Sie hätten den Elfmeter schon oft schießen …