Josef Winkler

Vielen Dank, Herr Präsident! – Wie wichtig eine funktionierende medizinische Versorgung und insbesondere auch die ambulante medizinische Versorgung im niedergelassenen Bereich ist, erleben wir seit nunmehr fast zwei Jahren aufgrund der COVID-19-Pandemie. Die Hausärzteschaft, Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzte, die Fachärztinnen und Fachärzte und ihre jeweiligen Praxisteams, aber auch die Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten, Hebammen, Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten, die ambulanten Pflegedienste und viele andere haben an vorderster Front in dieser Zeit den medizinischen Betrieb aufrechterhalten und die Bekämpfung der Pandemie und ihrer Folgen umgesetzt. Was viele von uns schon davor wussten, ist auch der Breite der Bevölkerung, die ansonsten vielleicht eher wenig auf medizinische Leistungen angewiesen ist bzw. war, bewusst geworden: Eine medizinische Grundversorgung auch in der gesamten Fläche unseres Landes ist lebensnotwendig. In Deutschland und speziell in Rheinland-Pfalz sind wir auch deshalb im Vergleich zu anderen Ländern in Europa und der Welt noch einigermaßen gut durch die Pandemie gekommen, weil bei uns die medizinische Grundversorgung noch vergleichsweise gut ist. Trotzdem sind uns in dieser Zeit auch die Grenzen und die Ungleichgewichte in dieser Versorgung vor Augen geführt worden. Gerade in ländlichen Räumen, aber auch in sozial benachteiligten städtischen Quartieren ist diese Versorgung nicht immer so ausgeprägt, wie sie es sein sollte. Ein Thema, das in den vergangenen Jahren im Landtag immer wieder thematisiert wurde, ist der Mangel an den sogenannten Landärztinnen und Landärzten. Dabei haben viele noch das klassische Bild eines Landarztes – eigentlich immer ein Mann – vor Augen, der in seiner eigenen Praxis oder bei Hausbesuchen quasi rund um die Uhr und jeden Tag in der Woche für seine Patientinnen und Patienten auf dem Dorf zur Verfügung steht, wahrscheinlich unterstützt von seiner Frau und seiner Familie. Diese Landärzte gibt es tatsächlich immer weniger. Das liegt an vielen Faktoren, in erster Linie aber vor allem daran, dass es dieses patriarchalische Berufsbild kaum mehr gibt. Auch im Arztberuf haben sich die Ansprüche an die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Work-Life-Balance und Mobilität gewandelt, und zwar unabhängig davon, ob ihn Männer oder Frauen ausüben. Das heißt, wenn wir diesen Mangel beheben wollen, müssen wir vor allem daran arbeiten, die Rahmenbedingungen dieses Berufsbildes anzupassen. Das bedeutet oft nicht mehr die inhabergeführte Einzelpraxis, sondern mehr flexible Teamlösungen in Form von Praxisgemeinschaften, Zweigpraxen, Medizinischen Versorgungszentren, in denen auch Teilzeit- und Angestelltenverhältnisse möglich sind. Es gilt aber auch allgemein, die Attraktivität des ländlichen Raums für junge Menschen und Familien zu verbessern, das heißt gute Anschlüsse im öffentlichen Nahverkehr, schnelle Internetverbindungen, gute Kinderbetreuungsangebote und auch kulturelle Angebote. Unabhängig davon und dies noch verstärkend schlägt sich natürlich auch im Arztberuf wie in der gesamten Gesellschaft die demografische Entwicklung nieder, das heißt, die aktive Ärzteschaft wird immer älter und geht zunehmend in den Ruhestand. Dagegen kommen zu wenige junge Ärztinnen und Ärzte hinzu. Bei all diesen Fragen sind viele verschiedene Akteurinnen und Akteure gefordert, natürlich die Landesregierung, aber auch die Kassenärztliche Vereinigung, die Kommunen, die Krankenkassen und auch der Bund. Die ärztliche Versorgung ist in erster Linie Aufgabe der Kassenärztlichen Vereinigung, die dafür auch entsprechende Förderprogramme auflegt. Wie in den Antworten auf die beiden Großen Anfragen bereits erwähnt wird, hat aber auch die Landesregierung in den letzten Jahren ein breites Bündel von Maßnahmen eingeleitet, um die medizinische und insbesondere die ärztliche Versorgung vor allem im ländlichen Raum zu verbessern. Dazu zählen die Niederlassungsförderung für die hausärztliche Versorgung, die Landarztoffensive mit der Landarztquote, die Erhöhung der Zahl der Studienplätze in der Humanmedizin an der Uniklinik in Mainz verbunden mit der Einrichtung des Medizincampus in Trier, die Förderprogramme PJ-Tertial Allgemeinmedizin und für Famulaturen auf dem Land sowie Wiedereinstiegskurse für Ärztinnen und Ärzte nach einer Berufspause. Ein besonderer Baustein ist das Pilotprojekt „Telemedizinassistenz“ (TMA); denn es setzt daran an, wie buchstäblich die Distanz von den leider immer weniger werdenden Hausarztpraxen zu den Patientinnen und Patienten überbrückt werden kann und berücksichtigt den Umstand, dass nicht für jeden Patientenkontakt ein Arzt benötigt wird; denn in vielen Fällen handelt es sich um Routineuntersuchungen, die auch eine medizinisch gut ausgebildete nicht ärztliche Fachkraft ausführen kann, die regelmäßige Hausbesuche macht, entweder ganz ohne den Arzt oder die Ärztin einzubeziehen oder durch eine nachträgliche Begutachtung oder in den seltensten Fällen durch eine Live-Zuschaltung des ärztlichen Personals. Das telemedizinische Assistenzprogramm wertet auch die nicht ärztlichen Assistentinnen und Assistenten weiter auf; denn die medizinische Versorgung im ländlichen Raum kann nicht allein die Ärzteschaft sicherstellen, sondern das funktioniert nur in einer Teamlösung aus einem oder mehreren Ärztinnen und Ärzten, aber auch den nicht ärztlichen Assistentinnen und Assistenten, die mit dem TMA-Programm stärker auf Augenhöhe agieren können; die Berufsbilder wurden gerade eben von meinem Vorredner genannt. Auch andere flexible Modelle können für die medizinische Versorgung im ländlichen Raum sinnvoll sein. Im Koalitionsvertrag haben wir zum Beispiel vereinbart, auch Bürgerbusse, Hol- und Bringdienste, zum Beispiel Therapietaxis, und mobile ärztliche Praxen mit Sprechstunden vor Ort zu unterstützen. Ein anderer Punkt: Wenn wir über die Maßnahmen zur Sicherung der medizinischen Versorgung in Rheinland-Pfalz sprechen, wie hier die zweite Große Anfrage der CDU überschrieben ist, dann können wir nicht nur über die ärztliche Versorgung reden. Wie eingangs angedeutet, betrifft das auch die Versorgung in der Psychotherapie, mit Hebammen, Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten und auch die Pflegeberufe. Auch hier haben wir es mit komplexen, aber unterschiedlichen Problemstellungen zu tun, die ich hier nur anreißen kann. In der Psychotherapie gibt es im Gegensatz zum ärztlichen Bereich kein Nachwuchsproblem; dagegen leidet die Versorgung im ländlichen Raum oft an den fehlenden Kassensitzen. Die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass der Bedarf an psychotherapeutischer Versorgung teilweise ungleich größer ist, als das bisher in der Bedarfsplanung des G-BA und den Kassensitzen abgebildet ist. Das hat sich zum Glück durch die Reform der Bedarfsplanung von 2019 etwas verbessert, aber unabhängig von der aktuellen Corona-Situation oder Sonderereignissen wie der Flut im Ahrtal wird hier die Realität noch nicht abgedeckt. Auch für werdende Mütter ist es im ländlichen Raum oft eine große Hürde, eine betreuende Hebamme für die ambulante Vorsorge und das Wochenbett zu finden, da für freiberufliche Hebammen die Arbeitsbedingungen leider immer schwieriger werden, vor allem durch die steigenden Versicherungsbeiträge. Auch Physiotherapiepraxen sind oft schwer zu finden, da in diesem Beruf aufgrund der hier viel zu geringen Erstattungen durch die Krankenkassen Nachwuchsprobleme herrschen. Über die Problematik in der Pflege wird zum Glück durch die aktuelle Pandemie endlich angemessen diskutiert. Auch hier herrscht großer Bedarf. Ich will damit sagen, die medizinische Versorgung ist viel mehr als der Mangel an Landärztinnen und Landärzten. Das, was ich zuvor über die Verbesserung der allgemeinen Attraktivität des ländlichen Raums gesagt habe, um die Ärzteschaft dazu zu bewegen, dort vermehrt zu praktizieren, gilt auch für all die anderen medizinischen Berufe. Die Landesregierung unternimmt vieles, um die Situation in all diesen Berufsfeldern zu verbessern, fachspezifisch mit entsprechenden Förderprogrammen, die ich aufgezählt habe, aber auch allgemein zur weiteren Verbesserung der Attraktivität der Lebensverhältnisse im ländlichen Raum. Alleine kann die Landesregierung die beschriebenen Probleme, die teilweise auch gesamtgesellschaftliche sind, aber nicht lösen. Dazu braucht es zum Beispiel auch die Kassenärztlichen Vereinigungen, die Krankenkassen, den Bund, die Kommunen und viele andere. Mein Vorredner hat sich darauf bezogen, wie das sinnvollerweise geregelt sein sollte, nämlich bundesweit, wenn man sich über die Studienplätze im Medizinbereich unterhält. Ich finde auch, der verengte Blick auf RheinlandPfalz hilft uns hier nicht weiter. Man sollte Hand in Hand mit den anderen Bundesländern und dem Bund in eine Bedarfsplanung kommen. Dann kommt man sicherlich besser voran als mit einer zweiten medizinischen Fakultät. Herr Dr. Gensch, das, was Sie vorgeschlagen haben, nämlich die Erhöhung der Studienplätze – die erneute Erhöhung muss man sagen – und die Errichtung einer zweiten medizinischen Fakultät, wird sicherlich nicht dazu beitragen, die Vielzahl an kurzfristigen Problemen, die Sie korrekterweise geschildert haben, in irgendeiner Weise abzumildern. Deswegen würde ich mich eher der Methode anschließen, die der Kollege Dr. Kusch vorgeschlagen hat. Damit und mit den Maßnahmen, die wir bereits ergriffen haben, ist uns schneller geholfen. Vielen herzlichen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)