Josef Winkler

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Schmidt, ich will Ihnen nur schon einmal zur Beruhigung sagen, in RheinlandPfalz schließen sehr viele der Kursteilnehmerinnen und Kursteilnehmer ihre jeweiligen Kurse erfolgreich ab: 81 % der Lernenden. Daraus kann man nicht ableiten, dass die anderen 20 % Integrationsverweigerer wären. Ich glaube, es gibt viele Menschen, die ganz normale deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger sind, die schon immer hier leben und auch schon einmal irgendeine Prüfung nicht im ersten Anlauf bestanden haben. (Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) Diesen würde man eine solche Unterstellung auch nicht machen. Ich persönlich würde es mir nicht zutrauen, Arabisch oder Farsi oder sonst etwas nach einem solchen Kurs auf B1-Niveau zu sprechen. Ich bewundere das Engagement der Kursteilnehmerinnen und Kursteilnehmer sehr, dass sie in so kurzer Zeit ein so hohes Sprachniveau, das die selbstständige Sprachanwendung möglich macht, erreichen. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich möchte auf Herrn Herber eingehen. Sie haben sinngemäß gesagt, das wäre eine Ressourcenverschwendung. Ich glaube, wir haben in diesem Land schon sehr viele Ressourcen im Integrationsbereich verschwendet, aber das waren keine finanziellen Ressourcen, sondern menschliche Ressourcen. Das ist das Hauptproblem bei der Integrationspolitik, die die Unionsparteien in den letzten Jahrzehnten auf der Bundesebene durchgesetzt haben. Die Arbeitsverbote für Geduldete, die Kettenduldungen, das heißt, Menschen, die aus Afghanistan hergekommen sind – – – Ich bin im Jahr 2004 dort gewesen und konnte nur im Schützenpanzer, mit einem Stahlhelm auf dem Kopf, herumgefahren werden. Wir haben aber Menschen dorthin abgeschoben, die hier gut integriert waren. So sieht die Sache nämlich aus. Das haben wir in den letzten Jahren nicht mehr gekonnt, weil die Lage sich immer weiter verschlechtert hat. Die Ressourcen, die verschwendet wurden, waren aber menschliche Ressourcen. (Glocke der Präsidentin) Damit hören wir und hört auch die neue Bundesregierung jetzt auf. Das ist ausdrücklich zu begrüßen. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD)